Problemgewehr G36 Grüne werfen von der Leyen Verschleierung vor

Mit der Ausmusterung des G36 wollte Ursula von der Leyen die Diskussion über das Problemgewehr beenden. Doch die Grünen setzen die Ministerin weiter unter Druck: Sie halten ihr vor, verantwortungslos zu handeln.

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Von der Leyen: Zügig geprüft und rasch gehandelt
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Von der Leyen: Zügig geprüft und rasch gehandelt


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Geht es nach Ursula von der Leyen, ist die Diskussion über das Sturmgewehr G36 beendet. Bis zum Herbst würden ihre Fachleute noch prüfen, ob man die Waffe so umbauen könne, dass die Präzisionsprobleme behoben sind. Sei dies nicht möglich, müsse sie eben entsorgt werden. So teilte es die Verteidigungsministerin der "Bild am Sonntag" mit.

Das Kalkül war unschwer zu erkennen: Nach jahrelangem Streit über das Pannen-Gewehr, bei dem das Ministerium die eklatanten Probleme klein redete oder ignorierte, soll nun nach vorn geschaut werden. Erst vor zwei Wochen hatte von der Leyen überraschend angekündigt, das G36 in seiner jetzigen Form habe keine Zukunft mehr. Damit ordnete sie indirekt die Ausmusterung der Waffe an.

Doch die Grünen wollen die Ministerin nicht so leicht davon kommen lassen. In einem sechsseitigen Brief forderte Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger jetzt von der Ministerin eine "lückenlose Aufklärung der gravierenden Fehler im Umgang" mit den Problemen des Gewehrs. Brugger machte in dem Brief klar, dass die Affäre aus ihrer Sicht noch nicht beendet ist.

In dem Schreiben werden schwere Vorwürfe erhoben. So seien die Probleme des G36, das im heiß geschossenen Zustand an Treffsicherheit verliert, bei von der Leyens Amtsantritt Ende 2013 bereits erwiesen gewesen. 2014 habe es dann "weitere gravierende Hinweise" gegeben. Dass es "angesichts dieser Vorgänge keine sofortige Reaktion" gab, sei "schwer nachvollziehbar", ja gar "verantwortungslos".

Auch de Maizière steht massiv in der Kritik

Mit dem Brief setzen die Grünen vor der Sitzung des Verteidigungsausschusses von der Leyen unter Druck. Brugger zielt darauf ab, dass auch von der Leyen die Probleme mit der Waffe zunächst nicht ernst genug nahm und erst reagierte, als der Druck der Medien sehr groß wurde. Die Ministerin hingegen argumentiert, es habe zu Beginn widersprüchliche Berichte gegeben, sie habe den Sachverhalt erst aufklären müssen.

Doch die wesentlichen Probleme beim G36 waren seit dem Jahr 2012 bekannt. Damals hatten Experten der Bundeswehr nachgewiesen, dass die Waffen schon nach kurzem Dauerfeuer nicht mehr genau trafen. Das Ministerium, damals geführt von Thomas de Maizière (CDU), forderte stattdessen immer neue Berichte an, handelte aber nie. De Maizière steht deswegen massiv in der Kritik.

Die Grünen-Politikerin Brugger fordert nun, dass von der Leyen aus den Fehlern der Vergangenheit lernen müsse. "Es muss endlich Schluss sein mit der Taktik, die Missstände beim G36 auszusitzen, zu verschleiern und zu verharmlosen", heißt es in dem Brief. Vielmehr müsste das eklatante Organisationsversagen aufgeklärt und abgestellt werden. Doch das dürfte auch für die forsche Ministerin ein Kraftakt werden.

Von der Leyens Ressort bemüht sich intensiv, einen noch immer drohenden Untersuchungsausschuss zu verhindern. Die Verteidigungsexperten des Bundestags werden deswegen mit Akten zum Fall fast überhäuft, am Dienstag kamen neue Aktenordner hinzu. Mit der Transparenz will von der Leyen dem Eindruck vorbeugen, es gebe etwas zu verheimlichen oder gar zu verschleiern.

Die Mitarbeiter der Ministerin haben eine detaillierte Chronologie über den Umgang mit den Problemen in den vergangenen Jahren zusammengestellt. Das seitenlange Dokument mit vielen Details soll vor allem eines klarmachen: Über Jahre wurde viel über die Probleme des G36 geredet, aber nichts getan. Seit von der Leyens Amtsantritt Ende 2013 wurde jedoch zügig geprüft und dann auch rasch gehandelt.

Die Diskussion über das Gewehr und die Vorgänge im Ministerium werden also weitergehen. Für Mittwoch hatte der Verteidigungsausschuss eigentlich de Maizière eingeladen: Er sollte über seinen Umgang mit den Problemen beim G36 berichten. Ob der Minister, der auch in der BND-Affäre stark unter Druck steht, zu dem Termin erscheint, war am Dienstagmittag noch unklar.

Das Ministerium wies nach Erhalt des Briefs der Grünen den Vorwurf der Verschleierung vehement von sich. Ein Sprecher betonte, man habe dem Ausschuss umfangreiches Aktenmaterial zukommen lassen und so "in kürzester Zeit eine enorme Transparenz hergestellt".


Zusammengefasst: Ministerin von der Leyen will den Streit über das Gewehr G36 so schnell wie möglich beenden. Doch die Grünen lassen nicht locker. Die CDU-Frau solle die Probleme aufklären und nicht aussitzen.

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Seite 1
air plane 05.05.2015
1. Grünen
Hab ich es richtig verstanden: Die Grünen interessieren sich für Gewehre? Also, dafür, dass die Bundeswehr bessere bekommt? So Dinger zum totschießen von Menschen?
fwittkopf 05.05.2015
2. Ein mangelhaftes Gewehr
müßte doch eigentlich ganz im Sinne der Grünen sein. Ich verstehe das nicht. Gab es einen Sinneswandel zur Verteidigungsfähigkeit?
n.nixdorff 05.05.2015
3. Da
haben die Grünen ja mal Recht. So einfach zur Tagesordnung überzugehen, sollte man vdL nicht erlauben. Auch und vor allem der Umgang mit H&K (keine Einsicht des Untersuchungsberichts, ergo keine Chance sich gegen die Anwürfe von vdL zu verteidigen) bedarf noch einiger Aufklärung. Soweit ich informiert bin, ist das G36 aber selbst im heißgeschossenen Zustand gegen das AK47 eine Präzisionswaffe.
otto_iii 05.05.2015
4. 537
Zitat von air planeHab ich es richtig verstanden: Die Grünen interessieren sich für Gewehre? Also, dafür, dass die Bundeswehr bessere bekommt? So Dinger zum totschießen von Menschen?
Haben Sie die letzten 15 Jahre keine Nachrichten geschaut? Wenn es darum geht die Bundeswehr in einen Kampfeinsatz im Ausland zu schicken (natürlich immer nur aus "humanitären" Gründen) sind unsere (oliv)-Grünen doch stets mit dabei.
quark@mailinator.com 05.05.2015
5.
Die Grünen setzen unter Druck ? Die Grünen ? Nur, weil sie was sagen ? Sorry, aber das ist das lästige Gebell der bedauerlichen kleinen Kläffer auf den billigen Plätzen. Wohlgemerkt, ich wähle weder CDU noch SPD und kann insbesondere UvdL nicht ausstehen, aber dieses Oppositionstheater ist erbärmlich und überflüssig. Diese ganze G36-Sache wird absurd aufgebauscht.
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