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Bundeswehr: Von der Leyen gerät in G36-Affäre selbst unter Druck

Verteidigungsministerin von der Leyen: Kritik vom Rechnungshof Zur Großansicht
DPA

Verteidigungsministerin von der Leyen: Kritik vom Rechnungshof

In der Affäre um das G36-Gewehr der Bundeswehr gerät nun auch Ursula von der Leyen in Erklärungsnot. Die Verteidigungsministerin schritt nach SPIEGEL-Informationen vor einem Jahr nicht ein - obwohl der Rechnungshof ihr Haus bereits gewarnt hatte.

Interne Dokumente belasten Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in der Affäre um die mangelnde Treffsicherheit des Sturmgewehrs G36. (Lesen Sie hier die ganze Geschichte im neuen SPIEGEL.)

Demnach hat sie noch im Mai 2014 vor einem Parlamentsausschuss behauptet, es lägen keine neuen Erkenntnisse zu den Problemen des Gewehres vor. Dabei hatte der Bundesrechnungshof nach SPIEGEL-Informationen einen Monat zuvor ihrem Ministerium den Entwurf eines Berichts zukommen lassen, in dem er über das Verteidigungsministerium schreibt: "Die Ursachen der von Experten der Bundeswehr als inakzeptabel bewerteten Präzisionseinschränkungen hat es bis heute weder folgerichtig aufgearbeitet noch zweifelsfrei aufgeklärt."

In dem vertraulich eingestuften Bericht, der dem SPIEGEL vorliegt, kritisieren die Prüfer, das Ministerium vertrete "weiterhin die uneingeschränkte Tauglichkeit und Zuverlässigkeit des Gewehres G36, ohne alle bisherigen Untersuchungen in der Gesamtheit zu würdigen, und die Schießerfahrungen der Bundeswehr in der Ausbildung zu berücksichtigen". Anfang Juni räumte ein Parlamentarischer Staatssekretär ein, dass noch immer neue G36-Gewehre an die Truppen ausgeliefert würden.

"Ursula von der Leyen gibt die große Aufklärerin, dabei wurden auch in ihrer Amtszeit noch G36 beschafft, obwohl sie längst wissen musste, dass das Sturmgewehr große Mängel aufweist", sagt der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner dem SPIEGEL.

Initiative zur Verbesserung wurde zurückgestellt

In der Bundeswehr hatte es zudem ebenfalls im vergangenen Jahr eine Initiative zur Verbesserung des umstrittenen Sturmgewehrs G36 gegeben. Der Vorstoß sei aber damals offenbar zurückgestellt worden, weil eine weitere Untersuchung des Gewehrs begonnen habe, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Eine Expertengruppe will dem Verteidigungsministerium im Laufe des Tages einen Bericht zur Treffsicherheit des Gewehrs vorlegen.

Nach der "SZ" vorliegenden Dokumenten hatte das Amt für Heeresentwicklung die Initiative schon im März 2014 gestartet und dabei auch auf Probleme verwiesen. So habe sich das G36 zwar als Standardbewaffnung bewährt, es seien aber Eigenschaften identifiziert worden, "die sich als Fähigkeitslücke auswirken und die für die Streitkräfte im Einsatz dauerhaft nicht hinnehmbar sind".

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insgesamt 94 Beiträge
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1.
kuac 17.04.2015
Frau vdL ist eine Fehlbesetzung als Verteidigungsministerin. Was sie gut kann ist Familienministerin. Dort gehört sie auch hin.
2. Mit anderen Worten:
benuron 17.04.2015
Das G36 eignet sich prima zum Rumtragen und Reinigen. Schießen sollte man damit aber besser nicht müssen.
3. ja is ja auch klar warum
kevinschmied704 17.04.2015
wenn lobbyisten von H&K wie ein helikopter ständig über ihren kopf schwebt, mit ihren geldkoffern und drohungen, ist es kein wunder...oder wie beim letzetn mal als H&K behauptet die regierung führe eine schmutzkampanie gegen sie...so eine grossschnäutzigkeit habe ich selten erlebt, aber wir wissen ja das dieses verhalten aus usamerikanischen waffenschieden kommt.wenn nicht das gesagt wird was man will,wird gedroht und sich empört! jägliche waffenschmieden gehören verstaatlicht und als solcher auch unter einer speziellen kontrolle. gruss
4. Was soll das?
memphisman 17.04.2015
Die Bundeswehr hat das G36 Anfang der 90er erstmalig beschafft, Heckler & Koch haben die Waffe nach den damaligen Anforderungen der Bw entwickelt und produziert. Dass sich die Anforderungen politisch wie militärtechnisch weiterentwickeln, hätte man in den 90ern bereits absehen müssen, wobei das BMVg zusammen mit H&K die Waffe hätte weiterentwickeln können und sollen. Heute dem Hersteller wie auch der amtierenden Verteidigungsministerin daraus einen Vorwurf zu machen, ist gelinde gesagt unangemessen. Anforderungen wurden gestellt und H&K hat abgeliefert. Stand 1992. Fertig. Im übrigen ist das G36 eine höchst formidable und äußerst präzise Waffe, wie ich bei meiner letzten Wehrübung 2007 feststellen durfte.
5. Die Flinten-Ursel
aschu0959 17.04.2015
wird wohl mit der geplanten Kinderbetreuung in der Bundeswehr ausgelastet gewesen sein. Da kann man sich nicht auch noch um Nebensächlichkeiten wie untauglichen Gewehren, nicht fliegendem Fluggerät und Panzern mit Besenstielen statt Geschützrohren belasten.
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