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Bundeswehr: Von der Leyen gerät in G36-Affäre selbst unter Druck

Verteidigungsministerin von der Leyen: Kritik vom Rechnungshof Zur Großansicht
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Verteidigungsministerin von der Leyen: Kritik vom Rechnungshof

In der Affäre um das G36-Gewehr der Bundeswehr gerät nun auch Ursula von der Leyen in Erklärungsnot. Die Verteidigungsministerin schritt nach SPIEGEL-Informationen vor einem Jahr nicht ein - obwohl der Rechnungshof ihr Haus bereits gewarnt hatte.

Interne Dokumente belasten Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in der Affäre um die mangelnde Treffsicherheit des Sturmgewehrs G36.

Demnach hat sie noch im Mai 2014 vor einem Parlamentsausschuss behauptet, es lägen keine neuen Erkenntnisse zu den Problemen des Gewehres vor. Dabei hatte der Bundesrechnungshof nach SPIEGEL-Informationen einen Monat zuvor ihrem Ministerium den Entwurf eines Berichts zukommen lassen, in dem er über das Verteidigungsministerium schreibt: "Die Ursachen der von Experten der Bundeswehr als inakzeptabel bewerteten Präzisionseinschränkungen hat es bis heute weder folgerichtig aufgearbeitet noch zweifelsfrei aufgeklärt."

In dem vertraulich eingestuften Bericht, der dem SPIEGEL vorliegt, kritisieren die Prüfer, das Ministerium vertrete "weiterhin die uneingeschränkte Tauglichkeit und Zuverlässigkeit des Gewehres G36, ohne alle bisherigen Untersuchungen in der Gesamtheit zu würdigen, und die Schießerfahrungen der Bundeswehr in der Ausbildung zu berücksichtigen". Anfang Juni räumte ein Parlamentarischer Staatssekretär ein, dass noch immer neue G36-Gewehre an die Truppen ausgeliefert würden.

"Ursula von der Leyen gibt die große Aufklärerin, dabei wurden auch in ihrer Amtszeit noch G36 beschafft, obwohl sie längst wissen musste, dass das Sturmgewehr große Mängel aufweist", sagt der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner dem SPIEGEL.

Initiative zur Verbesserung wurde zurückgestellt

In der Bundeswehr hatte es zudem ebenfalls im vergangenen Jahr eine Initiative zur Verbesserung des umstrittenen Sturmgewehrs G36 gegeben. Der Vorstoß sei aber damals offenbar zurückgestellt worden, weil eine weitere Untersuchung des Gewehrs begonnen habe, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Eine Expertengruppe will dem Verteidigungsministerium im Laufe des Tages einen Bericht zur Treffsicherheit des Gewehrs vorlegen.

Nach der "SZ" vorliegenden Dokumenten hatte das Amt für Heeresentwicklung die Initiative schon im März 2014 gestartet und dabei auch auf Probleme verwiesen. So habe sich das G36 zwar als Standardbewaffnung bewährt, es seien aber Eigenschaften identifiziert worden, "die sich als Fähigkeitslücke auswirken und die für die Streitkräfte im Einsatz dauerhaft nicht hinnehmbar sind".

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insgesamt 10 Beiträge
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1. Was sind die Spezifikationen?
thunderstorm305 17.04.2015
Bevor man hier weiter im Nebel stochert, sollte man vielleicht einmal klären, was die Spezifikationen dieses Sturmgewehrs waren. Sollte es im Dauerfeuer und bei heißen Temperaturen außerhalb Europas auch die gleiche Treffsicherheit besitzen? Wenn die Spezifikationen nicht mit den aktuellen Anforderungen zusammenpassen, dann kann so etwas nicht funktionieren. Dafür ist dann aber nicht der Hersteller verantwortlich, sondern derjenige, der die Spezifikation geschrieben hat, oder sie nicht aktualisieren ließ.
2. Vermassel-Regierung ...
Hilfskraft 17.04.2015
sie gehört halt der Vermassel-Regierung an. Was sollte sie auch anderes machen, als vermasseln? Hauptsache die Frisur sitzt ...
3. Der Blick in Pflichtenheft erleichtert die Problemanalyse ungemein
rjrauschffm 17.04.2015
Allerdings muss man in der Lage sein, ein eben solches für ein Gewehr zu schreiben. Auch der Wunsch nach dem eierlegenden Milch-Wollschwein geht meistens in die Pleite. Hat die Firma H&K das Pflichtenheft erfüllt oder nicht, das ist doch die Frage aller Fragen. Wer hat die Produktion denn abgenommen? Die Bürokraten aus dem Verteidigungsministerium haben wohl versagt. Deshalb nicht die Schuld auf andere schieben! Das Theater um das Gewehr G36 wird zu einer kompl. Lachnummer.
4. Man sollte das Thema sachlich aufarbeiten ...
eine-Meinung-unter-Vielen 17.04.2015
... einseitige Schuldzuweisungen und Beißreflexe bringen nicht vorran. Also, sucht nicht nach Schuldigen, sondern nach einer Lösung. Es ist nicht unmöglich, einen Bedarf richtig zu spezifizieren und anschließend zu decken. Man muss es nur kompetent durchziehen.
5. Karriereende im Verteidigungsministerium
funatiker 17.04.2015
Wer hätte gedacht, dass Ursula hier alles in den Griff bekommt? Wohl Niemand. Zu große politische Ambitionen gepaart mit zu viel Unwissenheit über die Materie und Geschichte der Bundeswehr und schwups gibt es eine Konkurrentin für das Bundeskanzleramt weniger. Da hat Angie bestimmt nicht dran gedacht. ..
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