De Maizière und von der Leyen zu G36 Fehler? Macht ein Minister nicht

Zahllose Gutachten wurden erstellt, ständig die Soldaten befragt: Thomas de Maizière will sich in der G36-Affäre keine Versäumnisse vorwerfen lassen. Beistand kriegt er von Ursula von der Leyen. Die Harmonie-Show nützt beiden.

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Ministerin von der Leyen, Minister de Maizière (beide CDU): Bitte recht freundlich
DPA

Ministerin von der Leyen, Minister de Maizière (beide CDU): Bitte recht freundlich


Wenig Zeit? Am Textende gibt's eine Zusammenfassung.


Thomas de Maizière und Ursula von der Leyen boten einiges an Schauspieltalent auf. Demonstrativ lächelnd traten die beiden CDU-Politiker am Mittwochmittag vor dem Verteidigungsausschuss auf. Vorbei an den Kameras huschten sie gleich in den Saal 2700. Dort wurde weiter gute Miene gemacht, zumindest für die Fotografen, die Köpfe stets nah beieinander.

Die gewünschte Botschaft war deutlich: Hier sitzen zwei Freunde. Der eine war bis Ende 2013 Chef des Wehrressorts, die andere ist seine Nachfolgerin. Als solche hat sie die Affäre um das Sturmgewehr G36 und dessen Präzisionsprobleme zwar geerbt - auseinander treibt das die Freunde aber nicht.

In Wirklichkeit aber haben die beiden Minister die Probleme beim G36 sehr unterschiedlich gehandhabt. De Maizière und sein Apparat ignorierten seit 2011 Berichte und Expertisen zur Vergrößerung des Streukreises, wenn die Waffe heiß geschossen ist. Von der Leyen hingegen schaute sich die Sache nur kurz an, dann zog sie die Reißleine und musterte das G36 abrupt als Standardgewehr aus.

An seinem Vorgehen kann der heutige Innenminister trotzdem keinen Makel erkennen. In der rund zweistündigen Befragung vor dem Ausschuss las er eine Chronologie vor, wann er über die Probleme unterrichtet worden war. Das Fazit war eindeutig: Als Chef der Soldaten will er stets unverzüglich entschieden, Untersuchungen angeordnet, folglich also gehandelt und nicht gezögert haben. Immer korrekt nach Aktenlage.

Tatsächlich gab das Wehrressort in de Maizières Zeit zahllose Gutachten in Auftrag, die vor allem viel Zeit und Geld kosteten. Sehr früh meldete die militärische Führung in die Einsatzgebiete, die Soldaten sollten das Gewehr nicht unter Dauerfeuer heiß schießen. Trotzdem wurde dem Bundestag vorgemacht, es gebe keinerlei Probleme mit dem Sturmgewehr.

Auch den Vorwurf, mit den langen Prüfungen habe man möglicherweise das Leben von Soldaten im Auslandseinsatz gefährdet, wies de Maizière zurück. Vielmehr habe er bei jedem Afghanistanbesuch Soldaten gefragt, ob es Probleme mit der Waffe gebe. Nie habe sich jemand gemeldet. Auch seine Top-Offiziere im Ministerium hätten stets mit den Schultern gezuckt, wenn er das Thema ansprach.

Ärger von der Opposition, Beistand von der Ministerin

Für die Opposition ist das wenig glaubhaft. Schon vor der Vernehmung schimpften die Linken über den "Minister Totalausfall", der trotz eindeutiger Vermerke nie handelte.

In der Sitzung aber bekam de Maizière Schützenhilfe von seiner Nachfolgerin. Von der Leyen erklärte den Abgeordneten, Minister seien schlicht keine Waffenexperten. Man müsse sich auf die Beamten im Haus verlassen, so sei das eben.

Diese Taktik setzte von der Leyen draußen fort. Wieder dicht beieinander beschieden sich die beiden Minister, eigentlich alles richtig gemacht zu haben. "Wir haben beide dieselbe Sicht auf die Dinge", sagte von der Leyen etwas verschwurbelt. Erst durch die von de Maizière eingeleiteten Prüfungen sei letztlich auch ihre Entscheidung gereift, das G36 auszumustern oder zu modifizieren.

Auch de Maizière blieb ganz auf Linie. "Nach meiner damaligen Kenntnis", sagte er nach seiner Vernehmung, sei "das Gewehr G36 voll einsatztauglich" gewesen, Einschränkungen im Einsatz seien in seiner Amtszeit nicht geboten gewesen. Zum sehr unterschiedlichen Umgang mit dem Thema, schloss de Maizière, wolle er sich nicht äußern, denn so was macht man als Politiker nicht.

Bloß keine Schlammschlacht mit von der Leyen

Mit dem heutigen Auftritt sind für beide Minister einige Ziele erreicht. Von der Leyen wollte vermeiden, dass sie als Petze da steht, die alle Schuld auf ihren Vorgänger ablädt. Zwar lästert ihr Team gern über die merkwürdigen Männerfreundschaften zwischen dem G36-Hersteller Heckler & Koch und de Maizières früherem Apparat. Öffentlich indes will man die Fassade wahren.

Für de Maizière galt es, den Schaden zu begrenzen. Nach diversen Affären in seiner Zeit als Verteidigungsminister hat das Thema G36 seinen Ruf als seriöser beschädigt, der nächtelang Akten liest. Dass ihn ausgerechnet seine schärfste Konkurrentin in Schutz nehmen muss, mag ärgerlich sein. Wirklich aussuchen kann er sich das nicht. Eine Schlammschlacht mit von der Leyen hingegen hätte ihn wohl endgültig ins politische Abseits katapultiert.


Zusammengefasst: In der Affäre um das G36-Gewehr haben Thomas de Maizière und Ursula von der Leyen vor dem Verteidigungsausschuss ausgesagt. Der Ex-Verteidigungsminister wies jede Schuld von sich - und auch seine Nachfolgerin nahm ihn in Schutz. Fehler seien auf unterer Ebene passiert. Von der Leyen will nicht als Petze gelten, de Maizière eine öffentliche Schuldzuweisung vermeiden.

Forum - Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 75 Beiträge
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vielflieger_1970 10.06.2015
1. Pat und Patachon:-)
Natürlich hackt eine Krähe der anderen kein Auge aus. VdL war in Ihren bisherigen Ämtern genauso ein Rohrkrepierer wie De Maiziere. Da tanzt die Blinde mit dem Einäugigen auf dem politischen Parkett, mehr nicht.
zehwa 10.06.2015
2. Reicht langsam
Welchem Verteidigungsminister wurden in den letzten 30 Jahren eigentlich kein totales Versagen bescheinigt? Die Materie ist nunmal komplex, das Material teuer und das Umfeld politisch gepraegt. Denjenigen, der ohne blaue Flecken da durch kaeme, moechte ich sehen. Und, nebenbei: Ich hab das G36 als ein sehr gutes Gewehr in Erinnerung. Ich hab allerdings auch nicht 150 Schuss im Dauerfeuer abgegeben. Welcher Soldat bei Verstand macht sowas...?-))
artis 10.06.2015
3. ja klasse
warum wird ein Gewehr ausgemustert wenn es gut ist. Die CDU führt mal wieder die Leute vor.
mina2010 10.06.2015
4. Wie ...
war das mit den Krähen? Eine Krähe hackt der andren kein Auge aus! oder ... permanete Inkomprtenz deckt sich gegenseitig. Ach ja ... "was wir alles geschaft haben!!"
Werder 10.06.2015
5. Ausgezeichnete Überschrift.......
Selbstverständlich wissen wir, dass ein Minister nie Fehler macht, sonst wäre er/sie ja nicht Minister..... - "Fehler seien auf unterer Ebene passiert." Alles klar, nun wissen wir definitiv, was immer auch passiert, es liegt daran, das man sich mit unzulänglichen Personal rum plagen muss.
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