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Bundeswehrgeheimdienst MAD: Die Schnüffler der Truppe

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Konrad-Adenauer-Kaserne in Köln: Hier sitzt der Militärische Abschirmdienst (MAD)

Es wäre ein schwerer Angriff auf die Presse gewesen: Der Militärische Abschirmdienst sollte kritische Journalisten in der G36-Affäre ausspähen. Was macht dieser Dienst überhaupt, wer steuert ihn? Der Überblick.

Was ist der MAD?

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ist einer von drei Geheimdiensten des Bundes. Er ist für die Spionageabwehr im Bereich des Verteidigungsministeriums und der Bundeswehr zuständig. Gegründet wurde er 1956 als Amt für Sicherheit der Bundeswehr, 1984 dann zum MAD umgebaut. Mit etwas mehr als tausend Mitarbeitern ist er der kleinste der drei Geheimdienste auf Bundesebene, nach Bundesnachrichtendienst (BND) und Verfassungsschutz.

Was macht der MAD?

Der Abschirmdienst operiert im Inland wie im Ausland. Er soll Spionage und Sabotage in der Bundeswehr verhindern. Dazu überprüft er Soldaten auf extremistische Einstellungen und Aktivitäten. Pro Jahr nehmen die Beamten mehr als 50.000 Sicherheitsüberprüfungen vor. Bei Auslandseinsätzen kontrollieren sie die Partner vor Ort, kooperieren aber auch mit ausländischen Diensten, um Informationen über Gegner wie etwa die Taliban in Afghanistan zu gewinnen. Außerdem schützt der MAD deutsche Soldaten bei Auslandseinsätzen - allerdings nur innerhalb der Bundeswehrlager. Darüber hinaus sichert er Rüstungsprojekte und Liegenschaften ab.

Wer ist der Chef?

Unterstellt ist der MAD dem Verteidigungsministerium. MAD-Präsident ist seit Januar 2015 der Jurist Christof Gramm. Er kannte den Militärgeheimdienst bereits vorher bestens: Von 2008 bis 2012 war er im Verteidigungsministerium für die Rechts- und Fachaufsicht über den MAD zuständig. Ab 2012 leitete er die für den MAD zuständige Unterabteilung. Im gleichen Jahr musste er vor dem Untersuchungsausschuss zum "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) über die Rolle des MAD im Skandal um die rechtsextreme Terrorzelle aussagen.

Sein Vorgänger, Ulrich Birkenheier, war im Dezember in Pension gegangen. Birkenheier hatte beim MAD mehr Transparenz eingeführt. Als erster Präsident des notorisch verschlossenen Geheimdienstes gab er Interviews und berief einen Pressesprecher.

Welche Rolle spielt der MAD im G36-Skandal?

In der Affäre um das Bundeswehr-Sturmgewehr G36 sollte der MAD geheimen Akten zufolge kritische Journalisten ausspähen. Führende Beamte des Verteidigungsministeriums sollen Ende 2013 in enger Absprache mit dem G36-Hersteller Heckler & Koch den Geheimdienst bedrängt haben. Der damalige Chef Birkenheier lehnte eine solche Aktion jedoch kurz vor Weihnachten 2013 ab. In der Kritik stehen daher vor allem das Verteidigungsministerium und der Waffenbauer.

Braucht Deutschland den MAD?

Schon vor den neuen Enthüllungen hatte es immer wieder Kritik am MAD gegeben. Der Bundesrechnungshof bemängelte im August 2014 die hohen Kosten für den Abschirmdienst. Es sei zweifelhaft, ob nach einer Strukturreform der Bundeswehr noch zwölf MAD-Standorte in Deutschland nötig seien. Immer wieder wird über den Sinn des MAD und eine mögliche Abschaffung des Geheimdienstes debattiert

Wie agierte der MAD in der NSU-Affäre?

Der MAD war aufgrund von Ermittlungspannen bei der Aufklärung der Taten des NSU in die Kritik geraten. Zusammen mit dem Bundesamt und dem thüringischen Landesamt für Verfassungsschutz war der MAD zwischen 1997 und 2003 an der "Operation Rennsteig" beteiligt, mit der die Geheimdienste Informationen über die thüringische Neonazi-Szene gewinnen wollten. Aus dieser Szene ging die Terrorzelle NSU hervor, die für zehn Morde verantwortlich gemacht wird.

Wie später bekannt wurde, führte der MAD schon in den Neunzigerjahren eine Akte über den mutmaßlichen späteren Terroristen Uwe Mundlos. Wegen des Datenschutzes hatte der Dienst die Informationen nach einigen Jahren gelöscht, andere Sicherheitsbehörden archivierten die MAD-Berichte jedoch länger als eigentlich vorgesehen. Die Bund-Länder-Kommission Rechtsterrorismus kam in ihrem Abschlussbericht am Ende zu dem Ergebnis, der MAD habe in Sachen NSU sorgfältig gearbeitet.

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