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Rochade bei der SPD: Generalsekretärin Fahimi wechselt ins Arbeitsministerium

Noch-Generalsekretärin Fahimi: Auf dem Weg zu Andrea Nahles Zur Großansicht
REUTERS

Noch-Generalsekretärin Fahimi: Auf dem Weg zu Andrea Nahles

Überraschender Wechsel in der SPD-Führungsriege: Generalsekretärin Yasmin Fahimi wird Staatssekretärin im Arbeitsministerium von Andrea Nahles. Parteichef Sigmar Gabriel dürfte erleichtert sein.

Knapp zwei Jahre vor der Bundestagswahl räumt SPD-Chef Sigmar Gabriel einen der wichtigsten Posten frei: Generalsekretärin Yasmin Fahimi soll zum 1. Januar ins Arbeitsministerium wechseln. Das teilte Gabriel am Samstag nach einer Sitzung des Parteipräsidiums und der SPD-Ministerpräsidenten mit.

Der Wechsel kommt überraschend: Erst vor wenigen Wochen hatte Fahimi angekündigt, beim kommenden Bundesparteitag der SPD erneut als Generalsekretärin zu kandidieren. Allerdings war Fahimi in der Partei umstritten. Besonders Gabriel konnte kaum verhehlen, dass er sich eigentlich eine andere Besetzung für den wichtigen Posten wünschte - auch wenn er den Abschied Fahimis nun offiziell bedauerte.

Insofern ist der Wechsel eine elegante Lösung: Im Arbeitsministerium soll Fahimi Jörg Asmussen ersetzen, der den Staatssekretärsposten nach nur zwei Jahren wieder aufgibt und ab Januar nach Frankfurt zur staatseigenen Förderbank KfW wechselt. Dort soll er nach SPIEGEL-Informationen zunächst als Generalbevollmächtigter Erfahrung sammeln, um später in den Vorstand aufzurücken.

Asmussen war vor zwei Jahren von der Europäischen Zentralbank ins Arbeitsministerium gewechselt, ist dort aber dem Vernehmen nach nicht besonders gut mit Ressortchefin Andrea Nahles zurechtgekommen. Zu weit waren die marktliberalen Vorstellungen Asmussens von den politischen Leitlinien der Ministerin entfernt.

Fahimi dürfte deutlich besser zu Nahles passen. Auch sie gehört dem linken Flügel der SPD an, auch sie kommt von der Gewerkschaft. Bei der IG BCE leitete bis zu ihrem Wechsel ins Willy-Brandt-Haus im Januar 2014 das Ressort Politische Planung. Ihr Lebensgefährte Michael Vassiliadis ist bis heute Chef der Chemiegewerkschaft.

Wer Fahimi als Generalsekretärin nachfolgen soll, steht bisher noch nicht fest. Im Dezember will Gabriel aber eine neue Kandidatin für den Posten vorschlagen.

Fahimis Nachfolgerin wird vor einer großen Herausforderung stehen: Sie muss den Wahlkampf für die Bundestagswahl 2017 organisieren - und das dürfte bei den derzeitigen Umfrageergebnissen der SPD keine leichte Aufgabe werden.

kn/flo/stk

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Forum - Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 84 Beiträge
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1.
UhlmannX 31.10.2015
Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE wird Generalsekretärin Yasmin Fahimi Staatssekretärin im Arbeitsministerium von Andrea Nahles. Derartige Kompetenzträger könnten sogar Apple innerhalb kürzester Zeit gegen die Wand fahren - einfach nur grauenhaft.
2. Klares Signal
klugscheißer2011 31.10.2015
Das ist ein klares Signal an die Parteibasis, dass ein linker Wahlkampf nicht das Ziel von Herrn Gabriel ist. Er will wahrscheinlich den "Manager der Mitte" mimen, im Gegensatz zur Kanzlerin der Mitte, die alles aussitzt. Damit ist der Versuch der SPD, die CDU als Regierungspartie abzulösen schon von vornherein zum Scheitern verurteilt. Mit Yasmin Fahimi hätte zumindest die Chance bestanden, ein linkes Alternativbündnis zur dauerregierenden Kanzlerin zu schmieden. Das ist damit erledigt. Und was Stegner angeht: ist das keine Frau, so wie er immer jammert? Aber er ist auch nicht der Richtige, weil er an der Parteibasis fast genauso wenig beliebt ist wie Gabriel. Die SPD hat einfach zurzeit keine brauchbaren Köpfe. Es fehlen heute der Partei Typen wie Brandt und Bahr!
3. Naja ...
schwabe1952 31.10.2015
Fahimi und links passen eigentlich nicht zusammen. Sie gehört wie ihr Lebensgefährte Vassilidis eher zur Betonfraktion der sozialdemokratischen Gewerkschaften. Und diese waren eigentlich immer politisch eher rechts. Aber davon unabhängig wohl jede(r) Generalsekrtär(in) unter Siggi Pop zum Scheitern verurteilt.
4. Naja ...
schwabe1952 31.10.2015
Fahimi und links passen eigentlich nicht zusammen. Sie gehört wie ihr Lebensgefährte Vassilidis eher zur Betonfraktion der sozialdemokratischen Gewerkschaften. Und diese waren eigentlich immer politisch eher rechts. Aber davon unabhängig wohl jede(r) Generalsekrtär(in) unter Siggi Pop zum Scheitern verurteilt.
5. Der Wechsel kommt nicht überraschemd!
wug2012 31.10.2015
Der deutsche Michel murrt schon seit langem gegen Frau Fahimi! Um sie ruhig zu stellen, bekommt sie einen Posten ala Staatssekretärin mit lebenslanger, üppigster Versorgung (auch bei Freistellung von ihren Aufgaben) und es gibt einen Neustart mit einer Wahlperspektive.
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