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Ausrüstungsmängel: Genscher hält Zustand der Bundeswehr für Zumutung

Hans-Dietrich Genscher (am 30. September in Prag): Der Zustand der Bundeswehr sei "eine Zumutung für die Soldaten und ihre Familien" Zur Großansicht
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Hans-Dietrich Genscher (am 30. September in Prag): Der Zustand der Bundeswehr sei "eine Zumutung für die Soldaten und ihre Familien"

"Es wäre hilfreich, wenn Flugzeuge auch fliegen könnten": Mit scharfen Worten kritisiert Ex-Außenminister Genscher die Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr. Ministerin von der Leyen verliert laut einer Umfrage massiv Vertrauen.

Hamburg - Nicht nur im Parlament sorgt der desolate Zustand von Flugzeugen und Waffensystemen der Bundeswehr für massive Kritik: Auch der frühere Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) ist erbost. "Eine demokratische Gesellschaft hat eine Verantwortung für diejenigen, die ihr Leben für uns alle einsetzen", sagte Genscher der "Welt am Sonntag". Der gegenwärtige Zustand der Bundeswehr sei jedoch "eine Zumutung für die Soldaten und ihre Familien".

Die zuständige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nimmt er aber ein Stück weit in Schutz. Ihr sei "anzurechnen, dass sie die Lage nicht beschönigt, sondern offenlegt, was im Argen liegt".

Zuletzt waren vielfältige Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr bekannt geworden, unter anderem bei Flugzeugen und Hubschraubern. Genscher warnte in diesem Zusammenhang davor, in der Debatte um mehr deutsche Verantwortung in der Welt die Realitäten zu verkennen. "Wenn ich die aktuelle Diskussion über den Zustand unserer Bundeswehr verfolge, dann erscheint mir manches Wort sehr vollmundig", sagte er.

Mit Blick auf die Verteidigungsbereitschaft gab Genscher zu bedenken, es nütze wenig, wenn diese "nur auf dem Papier und durch Meldungen von Zahlenwerk an die Nato suggeriert" werde. Es sei "hilfreich, wenn die Flugzeuge auch wirklich fliegen können". Die Bundesregierung hatte zuletzt bestätigt, dass Deutschland die vertraglich vereinbarten Anforderungen, die sich aus der Nato-Verteidigungsplanung ergeben, derzeit nicht erfüllt.

Umfragedesaster für von der Leyen

Die Affäre um die Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr hat dem Ansehen der Bundesverteidigungsministerin offenbar massiv geschadet: Wie der aktuelle Deutschlandtrend von Infratest Dimap für die ARD-"Tagesthemen" und "Die Welt" ergab, ist kaum mehr als jeder dritte Bürger (36 Prozent) noch mit von der Leyen zufrieden. Eine drastische Einbuße: Noch vor einem Monat hatten 43 Prozent Vertrauen in sie.

Fast zwei von drei Befragten (61 Prozent) halten von der Leyen demnach für "keine gute Besetzung" im Verteidigungsressort. Im Januar sagten dies nur 44 Prozent. Gerade einmal ein Viertel der Bürger (28 Prozent) hält sie inzwischen für eine "gute Besetzung" - Anfang des Jahres waren es noch 40 Prozent. Damit ist Ursula von der Leyen so wenig beliebt wie noch nie.

Kann sie sich von dem Tief wieder erholen? Inzwischen hat sich die Bundesverteidigungsministerin bereits für eine Erhöhung ihres Etats ausgesprochen. Dies wurde in der Bundesregierung allerdings zurückhaltend aufgenommen. Einer neuen Umfrage zufolge sind 55 Prozent der Deutschen dafür, mehr Geld für die Verteidigung auszugeben. 41 Prozent wollen dies dem Deutschlandtrend nach nicht.

cib/AFP

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1. Der Mann hat recht!
noelkenproettel 03.10.2014
Wenn ein Politiker dieses Formats soetwas über unsere Bundeswehr sagt müsste doch auch Frau Merklel langsam mal aus ihrer unerträgliche Letagie aufwachen und endlich mal was an diesem zustand ändern, einen Verteidiguns Minister/rin die wirklich Ahnung von der Materie hat und nicht nur auf tolle Bilder in den Medien aus ist! Aber das wird wohl nicht passieren, auch wenn es sehr Auffällig ist das die ganze Diskusion über den zustand der Bundesweh gerade dann aufkommt wenn die Amerikaner von uns hhere Ausganben für rüstung fordern, ein Schelm wer Böses dabei denkt.....
2. Wenn ich in der Wirtschaft
hanka-matho 03.10.2014
Eine marode Abteilung übernehme, dauert es auch über 2 Jahre bis das Schiff wieder schwimmt. Und dann auch nur wenn nicht alles im Argen liegt. Wozu hier die Diskussion. Die Frau hat einen Job zu tun und den soll sie machen. Umfrageergebnisse bringen doch garnichts.
3. Den letzten beißen die Hunde
kbank 03.10.2014
Die "Fehlbesetzung" van der Leyen (ist ja nun wirklich nicht meine Favoritin) kann für diese Situation ja nun wirklich nichts! Seit dem Zusammenbruch des "Ostblocks" war ja nur noch "Frieden" möglich, die Bundeswehr war ja nur noch für unsere "Verteidigung am Hindukusch" oder anderen Krisen nötig. Es gibt ja die (wir wir inzwischen wieder wissen) Nato und die EU - warum sollte da nicht der nächste Schritt folgen und eine europäische Armee Mitglied eben dieser Nato sein? Wirtschaftlich und politisch sicherlich besser als jetzt wieder ein kostenintensives Nachrüsten?
4. Aufräumen...
rechtsanwalthh 03.10.2014
Ministerin von der Leyen hat die unter Vorgängern entstandenen Zustände nicht persönlich zu verantworten (selbst bereits 1980 waren zB Panzer teilweise nur bedingt einsatzfähig), aber von der Leyen wird daran zu messen sein, wie nun - endlich - aufgeräumt wird.
5. Das Problem
Hans_Kammerer 03.10.2014
Das Problem an Frau von der Leyen ist nicht, dass Sie allein den Zustand der Bundeswehr zu verantworten hätte. Im Grunde ist die Bundeswehr seit Jahrzehnten das hässliche Kind der BRD für das sich viele Politiker schämen. Man stelle sich vor, es gibt gar Grupen in unseren Parlamenten, die die Bundeswehr gerne abschaffen würden. Was man "Flinten Uschi" allerdings vorwerfen kann ist, dass es sehr seltsam anmutet, dass sie so viel Zeit damit verbringt sich vor der Kamera zu inszenieren anstatt am Schreibtisch oder Telefon die Fäden für eine deutliche Verbesserung zu ziehen. Ich will keine superfotogene Verteidigungsministerin mit Kita Ambitionen, ich möchte entsprechend unseres Status und Ranges in der Welt eine schlagkräftige Armee die uns im Ernstfall auch gegen Russland verteidigen kann und zu den besten der Welt gehört. Man schaue sich mal Israel an. Deren Budget beträgt gerade mal ein Drittel im Vergleich zur Bundeswehr. Dennoch hat man dort durch die Bank modernstes Gerät, welches gar funktioniert.
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