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Geöffnete Feldpost: Guttenberg verspricht rückhaltlose Aufklärung

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Leere Umschläge, geöffnete Briefe - Feldpost aus Afghanistan wurde seit drei Monaten offenbar systematisch durchsucht. Wehrminister zu Guttenberg sagte zügige Aufklärung zu, intern wird bereits hektisch ermittelt. Die Opposition fordert personelle Konsequenzen.

Feldpost bei der Bundeswehr: Wer öffnete die Soldaten-Briefe aus dem Kampfgebiet? Zur Großansicht
dpa

Feldpost bei der Bundeswehr: Wer öffnete die Soldaten-Briefe aus dem Kampfgebiet?

Berlin - Der Bericht des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus, dass Feldpostsendungen aus Afghanistan systematisch geöffnet worden sind, sorgt im Verteidigungsministerium für hektische Aktivität. Minister Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) sicherte am Mittwochmorgen rückhaltlose Aufklärung der Vorwürfe zu. Er wolle selbst dringend wissen, was geschehen sei. "Wenn die Untersuchungen ergeben, dass hier irgendwelche Dinge vorsätzlich geschehen sind, muss das selbstverständlich Konsequenzen haben", sagte er. Die Recherchen liefen bereits auf Hochtouren, teilte sein Ministerium mit.

Am Dienstag war durch einen Brief des Wehrbeauftragten öffentlich geworden, dass in den letzten drei Monaten Post von Soldaten häufig geöffnet, teils sogar ohne Inhalt bei den Adressaten in Deutschland angekommen waren.Königshaus war vergangene Woche auf einer Reise durch das Einsatzgebiet auf die geöffneten Briefe aufmerksam gemacht worden. Seinem Schreiben zufolge berichteten Soldaten des Ausbildungs- und Schutzbataillons (ASB), "dass deren Briefe nach Deutschland offenbar in großer Zahl und systematisch geöffnet worden seien".

Alle Briefe kamen direkt von der Frontlinie

Die Briefe kamen demnach in den letzten drei Monaten "in der Heimat teilweise mit Inhalt, aber geöffnet, teilweise auch ohne Inhalt an". Die Beschreibungen der Soldaten werfen viele Fragen auf. Auffällig ist, dass alle Klagen von Soldaten stammen, die auf dem Vorposten "OP North" südlich von Kunduz nahe der Stadt Baghlan eingesetzt sind. Dort führte die Bundeswehr mehrere offensive Operationen gegen die Taliban, Gefechte und stundenlange Kämpfe gehörten hier in den vergangenen Monaten zur Tagesordnung.

Bisher ist völlig unklar, wer hinter den Brieföffnungen steckt. Grundsätzlich werden durch die Feldpost versandte Pakete vom Zoll kontrolliert, die Beamten hinterlassen dabei jedoch klar erkennbare Aufkleber. Briefpost ist von diesen Kontrollen nicht betroffen. Königshaus forderte den Minister Guttenberg dringend zur Klärung, da "hinreichende Anhaltspunkte für eine Straftat vorliegen".

Unter den Soldaten gehen bereits Gerüchte um, die Briefe könnten geöffnet worden sein, um zu verhindern, dass per Feldpost sensible Daten über Operationen an die Öffentlichkeit gelangen. Königshaus selber sagte, er habe bisher keine Hinweise auf eine solches Vorgehen, er vertraue auf die Aufklärungsarbeit des Ministers.

Feldpost schlägt fast eine Million Briefe pro Jahr um

Intern wird derzeit bei der Truppe der Weg der Feldpost genau recherchiert. Grundsätzlich übernimmt die Bundeswehr das Einsammeln der Soldaten-Briefe im Einsatzgebiet. Von dort werden sie per Luftfracht nach Deutschland geflogen, in der Feldpostleitstelle in Darmstadt umgeschlagen und dann von der Post in Deutschland zugestellt. Pro Jahr werden fast 922.000 Briefe und 270.000 Pakete und Päckchen bearbeitet. Feldpost ist neben dem Internet die beliebteste Kommunikationsform der Soldaten.

Die Bundeswehr hat nun die Post gebeten, den Lauf der Briefe hierzulande eingehend zu prüfen. Intern wird jedoch nicht ausgeschlossen, dass die Briefe bereits in Afghanistan geöffnet worden sind. Die Frage ist nur, von wem und warum. Grundsätzlich unterliegen auch die Briefe von Soldaten dem strengen Postgeheimnis. Dieses könnte nur bei einem Verdacht auf eine schwerwiegende Straftat gelockert werden, hieß es von Insidern. Möglich sei aber, dass in Afghanistan übereifrige Soldaten eine Kontrolle der Briefe ohne Dienstanweisung durchgeführt hätten.

Post erhielt bisher keine Beschwerden

Bei der Feldpostleitstelle der Bundeswehr jedenfalls gibt es laut Deutscher Post keine Hinweise auf geöffnete Briefe. "Es gibt keinen Anhaltspunkt für einen Anfangsverdacht", sagte der Sprecher der Post. Der Bundeswehr sei aber zugesichert worden, dass man bei der Aufklärung der Vorwürfe helfen werde. Bei der Post wunderte man sich intern, dass bisher hierzulande keine Klagen wegen der Briefe eingegangen seien. Königshaus stützte seinen Verdacht ausschließlich auf Gespräche mit Soldaten vor Ort in Afghanistan.

Die Opposition verlangte von zu Guttenberg eine rasche Klärung der Vorfälle. Der Schutz des Postgeheimnisses gerade bei Soldaten in einem gefährlichen Einsatz sei ein schwerwiegendes Thema, sagte der grüne Verteidigungspolitiker Omid Nouripour nach der Sitzung des Wehrausschusses. Guttenberg müsse zügig aufklären, wer hinter der Maßnahme stecke. Personelle Konsequenzen müssten im Fall des Falls umgehend gezogen werden. Bei der Bundeswehr hieß es, für die Recherche werde es zunächst eine Umfrage unter Soldaten geben.

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insgesamt 80 Beiträge
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1. Feldpost-Alarm
servadbogdanov 19.01.2011
Wäre das nicht ein guter Titel für eine neue Aufklärungssendung auf RTL II, moderiert von seiner Durchlauchts Frau Gemahlin?
2. ....
nichtWeich 19.01.2011
Zitat von sysopLeere Umschläge, geöffnete Briefe - Feldpost aus Afghanistan wurde seit drei Monaten offenbar*systematisch durchsucht. Wehrminister zu Guttenberg sagte zügige Aufklärung zu, intern wird bereits hektisch ermittelt. Die Opposition fordert personelle Konsequenzen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,740367,00.html
Bin gespannt, wer das wohl war..... Und personelle Konsequenzen wird der Grünen Politiker ja doch wohl nicht im Ernst fordern.....die Taliban, werden sich wohl kaum daran halten.....
3. Da kann er ja mal Robert Koch fragen...
Arthur Zahn 19.01.2011
...der kennt sich ja aus mit 'brutalstmöglicher Aufklärung'....
4.
lupenrein 19.01.2011
Zitat von Arthur Zahn...der kennt sich ja aus mit 'brutalstmöglicher Aufklärung'....
KTG müsste in Sachen 'Auklärung' ,speziell in Afghanistan, eigentlich schon große Routine haben. Deshalb dürfen wir sicher zuversichtlich sein, dass er auch dieses Mal die Schuldigen findet.Er wird auch jetzt wieder unverzüglich personelle Konsequenzen ziehen.
5. Realitätsdesign
t.h.wolff 19.01.2011
Klarer Fall: die Briefe der Bürger in Uniform werden systematisch gefilzt, damit das Realitätsdesign an der zentralasiatischen Front keine Risse bekommt. KTvuzG und alle höheren Chargen wissen von nichts. Es handelt sich um Subalterne, die durch irgendwelche Kanäle schon wissen, was zu tun ist. Ähnlich wie im Fall des guten Obersten Klein, der sein persönliches Massaker in Kunduz auch nur angerichtete, weil das Hintergrundrauschen der geheimen Losung mahnte: nun tötet mal endlich Insurgenten, unsere Verbündeten werden unduldsam.
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