Gerhard Schröder Der Aussteiger

Gerhard Schröder gab sich selbst auf, als er nach der Niederlage der SPD in NRW Neuwahlen ankündigte. Und er setzte seinen Ruf aufs Spiel, als er bei dem Pipeline-Joint-Venture anheuerte. Doch in die Geschichte wird er vermutlich als begnadeter Instinktpolitiker eingehen.

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Berlin - Für Gerhard Schröder dürfte der Jahresrückblick wenig schmeichelhaft ausfallen. Parteiübergreifend wurde er für seinen geplanten Wechsel an die Spitze des Aufsichtsrats einer russischen Gasprom-Tochter kritisiert, von Anstand und Moral war plötzlich wieder einmal in der Politik die Rede. Die harschen Worte zum Jahresschluss wird Schröder, der sein Bundestagsmandat aufgab, wohl verschmerzen können. Als erfahrener Politiker, wie er es ist, wird er wissen, dass die Leistungen mit der Zeit größer und die Fehler immer kleiner werden. Er muss sich nur umgucken und wird nicht weit zu suchen haben. Helmut Kohls Parteispendenaffäre ist fast schon eine Fußnote der Geschichte, der Kanzler der Einheit aber wird bleiben.

 Altkanzler Schröder: Hoch gepokert
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Altkanzler Schröder: Hoch gepokert

Mit Sicherheit wird eines Tages in den Geschichtsbüchern stehen, dass Schröder Deutschland aus dem Irak-Krieg herausgehalten hat. Auch wenn bis heute niemand weiß, ob die USA die Deutschen je gefragt hätten. Der Nimbus des Selbstbewussten wird bleiben. Dass der Altkanzler, wie man ihn jetzt schon nennt, in der arabischen Welt einen Namen hat - und nicht nur dort -, das wurde zuletzt im Fall der im Irak entführten Deutschen Susanne Osthoff deutlich. In ihrem Interview, das sie diese Woche dem ZDF gab, dankte sie ausdrücklich Schröder für dessen TV-Appell an die Geiselnehmer. Sein Auftritt, glaubt man der Schilderung Osthoffs, muss die irakischen Häscher beeindruckt haben.

Der nach außen hin selbstbewusst demonstrierte Kurs gegenüber Washington hat jedoch seine Kehrseite. Dass unter Schröders Regierung die Entführung eines Deutschen durch die CIA vom Innenminister der Öffentlichkeit verschwiegen wurde, das gehört zum Bild, das sich das Land erst jetzt machen kann. Auch das ist an sich keine Neuigkeit: So ist es immer, wenn Regierungschefs gehen. Selbst manches, was unter der SPD-Ikone Willy Brandt geschah, liegt heute noch im Dunkeln.

Sprunghafte Politik

Schröders Politik folgte der Maxime, keinem Plan zu folgen. In der Außenpolitik sorgte das mitunter für Irritationen, ja Verstimmungen. Von der "uneingeschränkten Solidarität" nach dem 11. September bis hin zum Nein zum Irak-Krieg schlug das Pendel gegenüber den USA aus. Das überraschende Moment auf vielen Feldern der Politik war verstörend - für Gegner allemal, für seine Gefolgsleute nicht minder. Sprunghaft nannten das die einen, taktisch geschickt die anderen.

Eines war Schröder gewiss: ein begnadeter Spieler. Das machte ihn unberechenbar, für alle Parteien, für die SPD insbesondere, aber nicht zuletzt auch für die Bevölkerung. Manche haben ihn dafür bewundert - sein selbstherrlicher Auftritt in der Berliner Runde in der Wahlnacht vom 18. September spaltete das Land.

Wenn es einen Stil in Schröders Amtszeit gegeben hat, dann wohl den, die Dinge auf sich zukommen zu lassen. Am besten war Schröder immer dann, wenn er auf Reize von außen reagieren musste: Als 2002 das Hochwasser im Osten Land und Städte flutete, wurden Milliarden im Haushalt locker gemacht, als die USA sich anschickten, den Irak zu besetzten, nutzte er die Stimmungslage in der Bevölkerung für ein Nein auf dem Marktplatz von Goslar. Das war nicht die feine Art, aber sie brachte eine Verlängerung der Amtszeit.

Doch kaum wieder gewählt, fragten sich Beobachter, was der Kanzler mit seiner Macht nun anfangen wird. Zunächst tat sich wenig, dann folgte Hartz IV - als Coup lanciert aus dem Kanzleramt, vorbei an Fraktion und Partei. Die SPD führte er damit an den Rand der Implosion. Schröder war auch da ein Meister seines Fachs. Hätte er die Partei beteiligt, wäre am Ende wohl nicht viel herausgekommen. Schröder kannte die SPD zu gut, um nicht zu wissen, wie stark die Beharrungskräfte waren und sind. Mit Hartz IV ging er sein höchstes Risiko ein - und verlor am Ende grandios.

Denn das Projekt war mehr als eine Reform des Sozialstaates, es war der Beginn einer politischen Neuordnung - die auch ihn unmittelbar betraf. Als im Mai dieses Jahres die SPD in Nordrhein-Westfalen verlor, unter anderem wegen des Unmuts über Hartz IV, war Schröder in der Falle. Im Bund ging nichts mehr, Rot-Grün war am Ende. Zusammen mit Parteichef Franz Müntefering ging er den Gang in die Neuwahlen. Es war schon kein Spiel mehr mit Gewinnaussichten, das musste auch ihm klar gewesen sein. Es war wohl mehr: Schröders Dienst am Land, das in Agonie zu versinken drohte.

Seine Partei wurde wieder einmal kalt erwischt. Mit den Neuwahlen setzte er die Fliehkräfte in der SPD frei, die ohnehin nach draußen drängten und die schließlich der Linkspartei beitraten. Seine Selbstaufgabe im Mai, kaschiert als mutiger Befreiungsschlag, bleibt im Rückblick das politische Ereignis des Jahres 2005. Von diesem Punkt aus folgte alles andere. Am Ende konnte Schröder seiner Partei immerhin einen Erfolg bescheren und wichtige Kabinettsposten in der Großen Koalition sichern.

Es wird sein Geheimnis bleiben, ob er schon im Frühjahr die Große Koalition im Visier hatte. In der neuen Konstellation bietet sich SPD und Union die Chance, die Blockade im Bund aufzuheben, unter der am Ende Rot-Grün litt. Die Zeit der Ausreden ist vorbei. Nun liegt es an Schröders Nachfolgerin Angela Merkel, die Chancen zu nutzen.



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