Rücktritt bei Piraten Geschäftsführer Delius gibt Posten auf

Schon wieder ein Rücktritt bei den Piraten: Martin Delius, Parlamentarischer Geschäftsführer im Berliner Abgeordnetenhaus, legt sein Amt nieder. Damit reiht er sich ein in eine Serie von Abgängen bei der jungen Partei.

Martin Delius: Der Pirat gibt seinen Posten als Parlamentarischer Geschäftsführer auf
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Martin Delius: Der Pirat gibt seinen Posten als Parlamentarischer Geschäftsführer auf


Berlin - Martin Delius will sich "nach fast einem Jahr intensivster organisatorischer Arbeit wieder stärker der inhaltlichen Arbeit widmen." Seinen Posten als Parlamentarischer Geschäftsführer bei den Berliner Piraten gibt er auf. Das gab er am Mittwoch bekannt.

Delius wolle sich auf einen möglichen Vorsitz des geplanten Untersuchungsausschusses zur Flughafenaffäre vorbereiten. Ein Nachfolger für den Fraktionsposten soll Delius zufolge im August gewählt werden. Es hätten bereits mehrere ihr Interesse bekundet. "Was die Nachfolge angeht, sehe ich keine Schwierigkeit, einen Kollegen aus der Piratenfraktion zu finden, der diese Aufgabe verantwortungsvoll und kompetent ausfüllen kann. Bisher hat mich Heiko Herberg schon des Öfteren vertreten, dies bedeutete nie eine Einbuße an Arbeits- und Handlungsfähigkeit."

Am Mittwochvormittag war die Fraktion zu einer Klausurtagung in Potsdam zusammengekommen, um über die künftige Aufgabenverteilung zu diskutieren. Delius selber soll sich nun vor allem auf die Aufklärung des Flughafendebakels konzentrieren. "Die Fraktion nimmt den möglichen Untersuchungsausschuss sehr ernst", sagte eine Sprecherin. Eine Doppelfunktion von Delius käme aus Zeitgründen nicht infrage. Das Airport-Desaster erfordere von den Piraten eine intensive Einarbeitung, da Akten gesichtet werden müssten aus einer Zeit, in der die Partei noch nicht im Parlament vertreten gewesen sei.

Wegen technischer Probleme und Mängeln in der Bauplanung war die Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens vom 3. Juni 2012 auf den 17. März 2013 verschoben worden. Grüne, Linke und Piraten wollen die Hintergründe nun in einem Untersuchungsausschuss aufklären. Für die Einsetzung des Gremiums ist die Zustimmung von 25 Prozent der Abgeordneten nötig. Die Opposition ist dabei nicht auf das Entgegenkommen der rot-schwarzen Koalition angewiesen. Turnusgemäß würden die Piraten den Vorsitz übernehmen.

Delius hatte das Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers seit dem Einzug der Piraten ins Abgeordnetenhaus im Herbst 2011 inne. Im Frühjahr war er in die Kritik geraten, weil er den Aufstieg seiner Partei mit dem der NSDAP verglichen hatte. Delius hatte sich später für die Aussage entschuldigt. Der Rückzug habe aber nichts mit dieser umstrittenen Äußerung zu tun, sagte Delius dem ZDF.

Der Abgang von Delius reiht sich ein in in eine Kette von Rücktritten bei der Piratenpartei: So hatten Anfang Juni zwei von drei Pressesprechern ihr Amt niedergelegt. Die Piraten ringen seit Beginn ihrer Erfolgswelle mit dem Aufbau professioneller Strukturen. Mehr als 30.000 Mitglieder zählt die Partei mittlerweile, sie ist in vier Länderparlamenten vertreten.

Demgegenüber steht das hartnäckig verteidigte Ehrenamtsprinzip der Führungsebene: Die meisten Vorstandsmitglieder erledigen ihren Piratenjob neben ihrem regulären Beruf, bekommen sporadisch Spesen-Zuschüsse. Dazu leistet man sich einige wenige professionelle und sehr gering bezahlte Mitarbeiter. Die eisern verteidigte Nebenbei-Arbeitsweise stößt immer häufiger an ihre Grenzen.

cab/ dapd

insgesamt 5 Beiträge
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petrasha 20.06.2012
1. kein biss??
was fehlt den piraten nur? sie sind schnell hochgejubelt worden, haben nur einige posten erobert und schon geht das grossen scheitern los. es scheint eben nicht so einfach zu sein, von einer "gegen-alles-partei" zu einer vernunftigen inhaltsvollen realen partei zu werden. ohne arbeitseinsatz und herzblut gehts eben nicht!
Europa! 20.06.2012
2. Moment mal!
Zitat von sysopDPASchon wieder ein Rücktritt bei den Piraten: Martin Delius, Parlamentarischer Geschäftsführer der im Berliner Abgeordnetenhaus, legt sein Amt nieder. Damit reiht er sich ein in eine Serie von Abgängen bei der jungen Partei. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,839997,00.html
Wenn Delius den Vorsitz in einem Untersuchungsausschuss zum BER übernimmt, ist das alles andere als ein "Rückzug". Im Gegenteil: Das ist eine wichtige Bewährungsprobe. Wenn es Delius gelingt, den Saustall des Berliner Senats wenigstens auszuleuchten (wenn schon nicht auszuräumen), dann hat er viel geleistet. Ich wünsche ihm alles Gute!
ajf00 20.06.2012
3. Ruecktritt?
Die Berliner-Piratenpartei verteilt die Aufgaben in der Fraktion um, weil Herr Delius sich in Zukunft hauptsaechlich auf die neue Aufgabe des Flughafenausschusses konzentrieren will... und das soll sich einreihen in "eine Reihe von Ruecktritten" von zwei Pressesprechern? Man kann es auch ein wenig uebertreiben mit der Mustererkennung ;)
ChriDDel 21.06.2012
4. Eisern verteidigtes Prinzip
Klar. Aus GELDMANGEL!!! Die Piraten müssen mit Allem drum und dran mit rund 1,2 Mio EUR auskommen. Die SPD und CDU bekommen alleine aus der Parteienrefinanzierung rund 40 Mio. Jetzt frag noch mal einer, warum bei den Piraten nicht jeder Vorstand Geld bekommt.
Woogpirat 23.06.2012
5. an petrasha
Sie schreiben: "Ohne Arbeitseinsatz und Herzblut gehts eben nicht!" Was glauben Sie, wie viele Piraten beides in großem Umfang in ihre Freizeit stecken? Mehr als Sie glauben!
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