SPIEGEL ONLINE

SPIEGEL ONLINE

26. Februar 2015, 18:04 Uhr

Unionsabgeordnete gegen Griechenland-Hilfe

Die Neinsager

Von und

Die Koalition wird der Verlängerung der Griechenland-Hilfe mit großer Mehrheit zustimmen. Doch in der Union ist die Stimmung schlecht, die Zahl der Abweichler wächst. Wer von CDU und CSU Nein sagt - und warum.

Berlin - Europa zeigt Solidarität mit Griechenland, das Land soll weiter Hilfe der Partner bekommen. Auch im Bundestag zeichnet sich dafür eine breite Mehrheit ab. Doch ausgerechnet in der Fraktion der Kanzlerin wächst der Widerstand: Wenn das Parlament am Freitag über die Verlängerung des laufenden Programms entscheidet, könnte es in den Reihen von CDU und CSU so viele Abweichler geben wie nie zuvor bei einer Rettungsmaßnahme für den Euro.

Mehr als 20 Abgeordnete haben angekündigt, gegen das Paket zu stimmen oder sich zu enthalten. Sicher, die Unionsfraktion ist in dieser Wahlperiode riesig. Bei 311 Parlamentariern aus CDU und CSU fällt die Gruppe der Neinsager kaum ins Gewicht. Auch mag es vielen, die sich früher mit der Faust in der Tasche am Ende der Fraktionsdisziplin unterworfen haben, angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag leichter fallen, gegen die eigene Koalition zu stimmen.

Doch die Stimmung in der Union ist schlecht, das ist spürbar. Das Misstrauen in die linksgeführte Regierung um Ministerpräsident Alexis Tsipras ist enorm, der Ärger über die scharfen Töne aus Athen gegen das angebliche europäische Spardiktat groß. Die Zahl der CDU- und CSU-Abgeordneten, die den Griechen lieber heute als morgen den Geldhahn zudrehen wollen, wächst. "Das ist das letzte Mal" - diesen Satz hört man in diesen Tagen immer wieder von jenen, die sich noch mal zu einem Ja durchringen wollen. Die hohe Zahl der Abweichler ist für die Unionsführung um Angela Merkel ein Warnsignal.

Der Druck auf die Abgeordneten wird in den nächsten Wochen steigen, daheim in den Wahlkreisen werden sie sich vor der Basis rechtfertigen müssen, warum sie die Hilfe für Griechenland nicht schon jetzt gekappt haben. Im Sommer, wenn wohl ein drittes Hilfsprogramm für Griechenland nötig sein wird, könnte es dann endgültig vorbei sein mit der Solidarität der deutschen Konservativen.

In der Fotostrecke stellen wir Unionsabgeordnete vor, die am Freitag gegen die Verlängerung der Griechenland-Hilfen stimmen wollen.

URL:

Verwandte Artikel:


© SPIEGEL ONLINE 2015
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH