GroKo in Meseberg Merkel sieht technische Dieselnachrüstungen skeptisch

Können technische Nachrüstungen die Dieselkrise lösen? Kanzlerin Merkel zeigt sich zurückhaltend: Kosten und Nutzen müssten in einem vernünftigen Verhältnis stehen, sagte sie bei der Klausur in Meseberg.

Angela Merkel und Olaf Scholz
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Angela Merkel und Olaf Scholz


Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in der Dieselkrise skeptisch zu technischen Dieselnachrüstungen geäußert. Hardwarenachrüstungen seien kostenintensiv, sagte die CDU-Regierungschefin nach der Klausurtagung der Großen Koalition in Schloss Meseberg. Die Bundesregierung werte derzeit noch verschiedene Gutachten zu Umbauten an Motor oder Abgasanlage aus, die die Autoindustrie als zu teuer und aufwendig ablehnt.

Nutzen und Kosten müssten in einem vernünftigen Verhältnis stehen, sagte Merkel. Die Autobranche habe einen klaren Plan vorgelegt, Software-Updates bis Ende 2018 abzuschließen. Zugleich sagte Merkel, sie habe "klare Erwartungen" an die Autoindustrie. Es seien erkennbar "gravierende Fehler" gemacht worden, für die weder die Kunden noch die Steuerzahler geradestehen könnten.

"Schwere Indizien" für Giftgaseinsatz durch Assad

Auch über den mutmaßlichen Giftgaseinsatz im syrischen Bürgerkrieg durch Machthaber Präsident Baschar al-Assad diskutierten die Koalitionäre von CDU, CSU und SPD. Es gebe sehr "schwere Indizien" für eine Verantwortung der syrischen Regierung für den jüngsten berichteten Chemiewaffeneinsatz in dem Land, sagte die Kanzlerin, die bisher auf eine Schuldzuweisung verzichtet hatte. Die Anwendung von chemischen Waffen sei "absolut zu verurteilen und zwar aufs Schärfste".

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GroKo-Klausur in Meseberg: Klassenausflug ins Zauberschloss

Merkel bedauere außerordentlich, dass sich der Uno-Sicherheitsrat nicht auf den amerikanischen Vorschlag habe einigen können, sofort ein internationales Team zur Untersuchung des Vorfalls in die Region Ost-Ghuta entsenden zu können. "Über weitere Dinge möchte ich jetzt nicht reden", sagte sie. Die USA, Großbritannien und Frankreich diskutieren derweil bereits über eine Militäraktion. Russland versucht, dies zu verhindern.

Merkel und Scholz beschwören Einheit

Die erste Regierungsklausur nach der monatelangen Regierungsbildung war ansonsten davon geprägt, die Koalition aufeinander einzuschwören. SPD-Vizekanzler Olaf Scholz sagte: "Teambuilding gelungen. Der Rest kommt jetzt." Auch Merkel berichtete von einem "gut ausgeprägten Willen zur Zusammenarbeit".

Mit CDU-Wirtschaftsminister Peter Altmaier (federführend), SPD-Umweltministerin Svenja Schulze, SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil und CSU-Innenminister Horst Seehofer sollen sich laut Merkel gleich vier Minister gemeinsam um den Kohleausstieg kümmern - in einer Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung". Am 2. Mai will die Koalition zudem den Haushalt für das laufende Jahr im Kabinett verabschieden.



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apr/dpa/AFP/Reuters



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Semmelbroesel 11.04.2018
1. Frau Merkel sieht alles.....
..kritisch, was die Autobauer in irgendeiner Form monetär belasten würde, schliesslich muss man Wünschen der Lobbyisten und Parteispender nachkommen, damit der Geldfluß nicht versiegt.
hausfeen 11.04.2018
2. Gepfiffen auf die alten Autos - die neuen müssen sauber werden.
PlugIn-Hybrid sofort. Mittelfristig nur noch EEG-Gas als Verbrennerteil, langfristig Wasserstoff für Langstreckenfahrzeuge.
kommunikation-ist-alles 11.04.2018
3. Kritisch?
Ich weiß nicht, was daran kritisch sein soll. Der Autobauer hat die Kunden betrogen. Betrug ist ein Straftatbestand in unserem Gesetzbuch. Der der den Schaden verursacht hat, hat diesen auch zu beheben, und das auf seine Kosten, denn der Kunde ist der getäuschte. Aber Frau Merkel wird der Industrie schon nicht in den Rücken fallen, oh Gott bewahre.
MT98 11.04.2018
4. Frau Merkel einfach klar und präzise sagen,
welcher konkrete Weg beschritten werden muss, damit die Bürger vor den Abgasen geschützt werden können. Dieser Schutz hat ohne Steuergeld oder dem Geld der betrogenen Autofahrer zu erfolgen. Warum sagen sie immer nur, was SIE für nicht sinnvoll halten?
joG 11.04.2018
5. Die Fragen sind halt noch....
....die gleichen. Töten bzw schädigen körperlich die Auspuffgase und insbesondere NOx sowie Feinstaub Menschen? Wenn, wie stark und wie viele? Wer zahlt wie viel Entschädigung? Ist es billigende Inkaufnahme mit Dieselautos in die Stadt zu fahren oder dies zu erlauben? Wenn all das nicht so ist, wieso die sehr teueren Eu Grenzwertvorgaben?
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