Neuer Zeitplan GroKo-Verhandlungen werden am Montag noch fortgesetzt

CDU, CSU und SPD werden ihre Koalitionsverhandlungen nicht wie geplant an diesem Sonntag abschließen. Die Verhandler konnten sich unter anderem bei den Themen befristete Arbeitsverhältnisse und Gesundheit noch nicht einigen.

Angela Merkel und Martin Schulz
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Angela Merkel und Martin Schulz


Die Koalitionsverhandlungen von Unionund SPDsind nicht wie vorgesehen an diesem Sonntag beendet worden. CDU, CSU und SPD vertagten ihre Koalitionsverhandlungen auf diesen Montagvormittag um 10 Uhr vertagt.

Die Verhandlungen seien sehr konstruktiv verlaufen, in wichtigen Bereichen seien Einigungen erzielt worden, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Sonntagabend . Die Spitzenrunde der Unterhändler habe aber festgestellt, "dass noch Themen vor uns liegen, bei denen die Parteien voneinander entfernt sind". Deswegen habe man gemeinsam entschieden, auf eine Nachtsitzung zu verzichten. Am Montag werde weiterberaten.

Differenzen gibt es dem Vernehmen nach noch im Bereich Gesundheit und bei sachgrundlos befristeten Jobs. SPD-Chef Martin Schulz sagte am Sonntag, hier müsse noch intensiv verhandelt werden.

SPD-Vize Manuela Schwesig hatte zuvor gesagt, sie erwarte von der Union stärkeres Entgegenkommen zur Stärkung ländlicher Räume. Sie kündigte an: "Wir haben unseren Mitgliedern versprochen, dass wir verhandeln, bis es quietscht, und das werden wir auch tun."

Die möglichen Koalitionäre hatten für den Bedarfsfall ohnehin zwei Puffertage eingeplant.

Paket für mehr Wohnraum geplant

Am Vormittag wurde bekannt, dass die möglichen Koalitionäre sich auf ein milliardenschweres Paket zur Schaffung von mehr Wohnraum geeinigt haben. Damit soll besonders der rasante Mietenanstieg in Großstädten gedämpft und der soziale Wohnungsbau gestärkt werden. Im Gespräch ist hierfür eine Summe von zusätzlich zwei Milliarden Euro bis 2021. Die 15 Personen umfassende Chef-Runde von CDU, CSU und SPD musste die Vorschläge der Arbeitsgruppe Wohnen aber noch absegnen.

mho/stk/dpa/Reuters



insgesamt 119 Beiträge
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robien 04.02.2018
1. Da wächst nichts zusammen ...
was nicht zusammen gehört. Union und SPD sollten dieses peinliche Schauspiel schnellstens beenden. Es ist doch förmlich mit den Händen zu greifen, dass aber nun wirklich überhaupt keiner der Beteiligten wirklich Bock auf eine neuerliche Koalition hat. Die Union sollte eine Minderheitenregierung bilden, so lange es irgendwie geht. Zwischenzeitlich können die Parteien sich personell und inhaltlich neu aufstellen. Alles andere ist doch sinnlos.
Kurt2.1 04.02.2018
2. .
Ich hätte auf jeden Fall die Koalitionsverhandlungen von der Zustimmung zur Bürgerversicherung RV + KV abhängig gemacht. Inzwischen glaube ich, sie ist auch von der SPD nicht gewollt. Anders lassen sich die delletantisch, läppischen Ergebnisse nicht erklären. Bleibt nur noch Schulzens lange überfällige Schritt zurück ins Glied.
Kurt2.1 04.02.2018
3. .
Sorry, .....dilletantisch....
friedrich_eckard 04.02.2018
4.
Man muss ja wohl noch sagen dürfen, dass sich die ganze Veranstaltung zu einer ausgewachsenen Zumutung für die als vorhanden unterstellte Intelligenz des Publikums entwickelt. Von anderen Themen einmal ganz abgesehen: die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverhältnissen kann man nur beibehalten oder abschaffen. Raum für Formelkompromisse ist da keiner. Der Abschaffung können CDU/CSU niemals zustimmen, weil hier Arbeitgeberinteressen tangiert werden, denen die "Schwarzen" unbedingt dienstbar sind. Also müssen die SPD-Unterhändler/innen entscheiden, ob sie wagen wollen, mit einem diesbezüglichen Misserfolg in den Mitgliederentscheid zu gehen - viel Vergnügen dabei! - oder ob sie das Scheitern der Verhandlungen feststellen, ihre Sachen zusammenpacken und den Verhandlungsraum verlassen wollen. Tertium non datur! Man kann noch wochenlang im Kreise herum weiterpalavern - an dieser Gefechtslage wird sich nichts ändern. Also, liebe Verhandler/innen: macht so oder so dem grausamen Spiel ein Ende. Das ist ja nicht mehr auszuhalten!
panzerknacker 51 04.02.2018
5. Geduld
Nur keine Eile, sind ja erst fünf Monate nach der Wahl vergangen.
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