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SPD-Ministerinnen im Kabinett: Gabriels Frauenproblem

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Sozialdemokratinnen: Die SPD und ihre Frauen Fotos
DPA

Hälfte Männer, Hälfte Frauen: Die SPD will ihre Ministerriege paritätisch besetzen - auch weil ihr die Wählerinnen davongelaufen sind. Andrea Nahles und Manuela Schwesig gelten als gesetzt. Jetzt rätseln viele über die dritte Genossin im Kabinett.

Berlin - Eigentlich will er im Moment überhaupt nicht über das P-Thema sprechen. Postenvergabe - das steht für Sigmar Gabriel auf dem Index, bis die Genossen über die Annahme des Koalitionsvertrags mit der Union entschieden haben. Klar ist bisher nur: So viel Frauen wie Männer wird seine Partei ins künftige Kabinett schicken, das hat der Vorsitzende jetzt erneut versprochen. Also wird es künftig drei sozialdemokratische Bundesministerinnen geben, denn sechs Ressorts gehen voraussichtlich insgesamt an die SPD.

Viele Genossen rätseln dieser Tage über die weibliche Besetzung. Generalsekretärin Andrea Nahles gilt als gesetzt fürs Kabinett, sie ist dem Vernehmen nach für das Ressort Arbeit und Soziales vorgesehen. SPD-Vize Manuela Schwesig könnte das Familienministerium übernehmen. Aber dann? Gesucht wird die dritte SPD-Ministerin für die Große Koalition, und sie ist gar nicht so leicht zu finden, obwohl - anders als das manchmal dargestellt wird - gleich mehrere Kandidatinnen in Betracht kommen. Theoretisch zumindest.

Das Problem ist: Der Proporz dürfte eine entscheidende Rolle spielen, entscheidender jedenfalls als die Qualität. Denn es wird nicht nur eine Frau gesucht, sondern wenn möglich eine aus Nordrhein-Westfalen. Der mächtigste Landesverband sollte bitte schön im Kabinett vertreten sein, das hört man derzeit an allen Ecken und Enden der Partei - und nach Lage der Dinge geht kein NRW-Sozialdemokrat in die Große Koalition.

Vier Frauen, ein Job

Es könnte also auf Barbara Hendricks hinauslaufen, die Schatzmeisterin und Bundestagsabgeordnete vom Niederrhein. Sie wäre sicher kein neues Gesicht. Auch kein politisches Schwergewicht. Aber Hannelore Kraft, die Ministerpräsidentin in Düsseldorf, könnte wohl mit ihr leben, und in der SPD-Spitze macht man mit Blick auf das Mitgliedervotum viel, um den Landesverband im Westen ruhigzustellen. Auch die frühere Bonner Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann kommt deshalb in Frage. Sie ist Präsidentin der Welthungerhilfe und wäre zum Beispiel an der Spitze des Entwicklungshilfeministerium vorstellbar.

Ex-Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat schon mal gezeigt, dass sie ein Ressort führen kann. Aber sie ist aus Hessen. Doris Ahnen würde auch gerne eine Rolle im Bund übernehmen - doch sie kommt aus Rheinland-Pfalz. Vier Frauen, ein Job. Schwierig.

Dass die Kabinettsriege der SPD paritätisch aufgeteilt werden muss, stellt schon lange niemand mehr in Frage. Hinter der Suche nach der geeigneten dritten Frau steht eine größere Debatte bei den Sozialdemokraten. Seit Monaten diskutiert die Parteiführung darüber, wie die SPD weiblicher werden könne. Manche Genossen tun das mit einer solchen Vehemenz, dass man sich fragt, ob die Wahrnehmung in der Öffentlichkeit, der Partei fehle es an weiblichem Spitzenpersonal, nicht selbst verschuldet ist.

Das eigentliche Frauenproblem

Schaut man sich nämlich das Personal mal an, kann von einem Frauenproblem eigentlich gar nicht die Rede sein, jedenfalls numerisch gesehen. In der Parteiführung gibt es mit Kraft, Nahles, Schwesig, Hendricks und Aydan Özoguz mehr Frauen als Männer.

Auch in der Fraktion ist der weibliche Teil gut eingebunden. Es gab in der letzten Legislaturperiode eine Justitiarin, drei stellvertretende Fraktionsvorsitzende sowie zwei Parlamentarische Geschäftsführerinnen. In der neuen Fraktion sind 42 Prozent der Abgeordneten Frauen, die Union kommt nur auf eine Quote von 25 Prozent. Und im Hintergrund laufen sich eine Reihe von jüngeren Frauen warm, in den kommenden Jahren mehr Verantwortung zu übernehmen.

Das Problem liegt woanders: Weniger die Repräsentanz der Frauen in der SPD ist das Problem, als vielmehr die Akzeptanz der SPD im weiblichen Teil der Wählerschaft. Für die Sozialdemokraten stimmten nur 24 Prozent der Frauen, das war ein verheerender Wert.

Die Gründe dafür sind vielschichtig. Da ist natürlich Angela Merkel, die Kanzlerin. Gerade im Osten konnte die Christdemokratin bei Frauen stark punkten. Das Image von Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück spielte sicher eine Rolle. Und im Wahlkampf hätten frauenpolitische Themen vielleicht stärker akzentuiert werden können. "Die SPD hat den Frauen im Wahlkampf kein ausreichend gutes Angebot gemacht", sagt etwa Eva Högl, Bundestagsabgeordnete aus Berlin.

Und nun? Offene Posten mit Frauen zu besetzen, kann sicher helfen. Das gilt für das Kabinett ebenso, wie für Spitzenfunktionen in Partei und Fraktion. Eine Garantie dafür, bei der nächsten Wahl im weiblichen Teil der Wählerschaft besser abzuschneiden, ist das aber nicht. Oder anders formuliert: Mehr Frauen heißt nicht automatisch mehr Prozente, denn Frauen wählen manchmal gerne auch Männer. Gerhard Schröder, Bill Clinton und Barack Obama sind beste Beispiele.

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insgesamt 87 Beiträge
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1. Herr
kritikantus 02.12.2013
Lass diesen Kelch an uns vorüberziehen! Nahles und Schwesig -geballte Inkompetenz. SPD- Mitglieder, bitte macht diesem Absurden Treiben ein Ende!
2. na schönen Dank...
vonschnitzler 02.12.2013
Schwesig und Nahles: 2 gute Argumente gegen die Frauenquote. Jungs, gerne Ministerposten mit Frauen besetzen, die Ministerinnen der letzten Jahzehnte waren im Durchschnitt eher besser als die Männer würde ich sagen - aber verschont uns mit diesen beiden!
3. Der lange Schatten der Vergangenheit
joe_blow 02.12.2013
Sollte Bärbel Dieckmann Ministerin werden wird ihre Verantwortung für das Schuldendesaster des WCCBs in Bonn sicherlich neu aufgerollt. Sie als Oberbürgermeisterin wird juristisch nicht verantwortlich gemacht, ihre direkten Untergebenen müssen im Gegensatz zu ihr vor Gericht. Da wäre der erste Rücktritt vorprogrammiert.
4.
jojo1987 02.12.2013
Gibts dann eigentlich auch noch Ressorts, die von CDU-Ministern besetzt werden, oder lassen die sich auch da von der SPD unterbuttern? Etwas mehr selbstbewusstsein bei den Verhandlungen hätte ich der Merkel ja schon zugetraut, wenn man beachtet welche Abgeordnetenverhältnisse in der Regierung herrschen...
5.
LH526 02.12.2013
Zitat von sysopDPAHälfte Männer, Hälfte Frauen: Die SPD will ihre Ministerriege paritätisch besetzen - auch weil ihr die Wählerinnen davon gelaufen sind. Andrea Nahles und Manuela Schwesig gelten als gesetzt. Jetzt rätseln viele über die dritte Genossin im Kabinett. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/grosse-koalition-spd-will-drei-ministerinnen-ins-kabinett-schicken-a-936731.html
Warum wird explizit nach einer FRAU gefragt? Es sollte DIE Person, die fachlich und menschlich am besten für das Amt geeignet ist, dieses auch ausfüllen, ob männlich oder weiblich ist hierbei total nebensächlich. Alles andere ist Sozialromantik und falsches Gendergehabe.
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