Gespräche über mögliche GroKo Union und SPD treffen sich offenbar am Mittwoch

Die SPD-Delegierten haben für "ergebnisoffene" Gespräche mit der Union gestimmt. Nun steht einem Medienbericht zufolge ein erster Termin fest: Bereits am Mittwoch soll es das erste Spitzentreffen geben.

Seehofer, Merkel, Schulz (Februar 2017)
DPA

Seehofer, Merkel, Schulz (Februar 2017)


Nach dem Ja des SPD-Parteitags zu ergebnisoffenen Gesprächen zur Regierungsbildung wollen sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD am kommenden Mittwochabend zum Ausloten von Gemeinsamkeiten treffen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am späten Donnerstagabend in Berlin.

An der Runde nehmen demnach voraussichtlich Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer, der SPD-Chef Martin Schulz sowie die Fraktionschefs Volker Kauder (CDU), Andrea Nahles (SPD) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt teil.

Bei dem Gespräch soll es sich noch nicht um den Einstieg in offizielle Sondierungen handeln. Erwartet wird aber, dass sich die Teilnehmer auf einen Fahrplan für weitere Treffen einigen.

Der SPD-Vorstand will dann am 15. Dezember beraten, ob förmliche Sondierungsverhandlungen Anfang Januar starten sollen. Der CDU-Vorstand will an diesem Sonntagabend (10. Dezember) das weitere Vorgehen beraten. Möglich ist, dass es ein zweites derartiges Sechser-Format der Spitzenleute von Union und SPD noch in der Woche vor Weihnachten geben könnte.

Stimmenfang #30 - SPD und das Regieren: Nein! Vielleicht. Ja?

Auf einem Bundesparteitag mit mehr als 600 Delegierten hat die SPD am Donnerstag mit großer Mehrheit den Weg für "ergebnisoffene Gespräche" freigemacht. Drei Ergebnisse sind möglich: Neuauflage der Großen Koalition, Tolerierung einer Minderheitsregierung und Neuwahlen. "Es gibt keinen Automatismus für irgendetwas", sagte Parteichef Martin Schulz, der mit einem Ergebnis von 81,9 Prozent an der Parteispitze bestätigt worden war.

Die Union begrüßte die Entscheidung der SPD für Gespräche. "Es werden harte Verhandlungen, aber klar ist: Deutschland braucht eine stabile Regierung", sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt meinte, die SPD habe einen ersten Schritt aus der "Schmollecke" gemacht.

aar/dpa

insgesamt 7 Beiträge
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hugahuga 08.12.2017
1.
Alles andere als eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen bergen die Gefahr der Selbst- auflösung in sich. Man könnte den Roten nur raten, sich nicht auf eine Groko einzulassen. Da ich aber kein SPD Wähler bin und auch nie sein werde, habe ich auch keine Probleme mit einer Entscheidung pro Groko.
rambazambah 08.12.2017
2. Juhu!
Eine neue GroKo! Endlich! Genau das haben sich die Wähler gewünscht. Darum gab es im September auch das mieseste Ergebnis für die SPD seit ihrem Bestehen: Damit ihr weiter regiert und damit alles so bleibt, wie es ist. Die großen Töne nach der Bundestagswahl?! Ach, was interessiert den Pöbel eure Aussagen von vorgestern? Genau SPD, ihr habt für mich jedwede Glaubwürdigkeit verloren, aber hey, was soll's? Ich kann ja in dreieinhalb Jahren wieder wählen und es wird ganz egal sein, was ich wähle, ihr macht doch sowieso was ihr wollt oder glaubt ihr ernsthaft, euer Theater glaubt euch irgendjemand? Mir zeigen die letzten Monate nur eins: Zum Wohle des Volkes passiert in der deutschen Politik nichts mehr.
mirage122 08.12.2017
3. Ergebnis offen?
Das ist ja eine illustre Runde, die sich da treffen wird: 2 mal CDU, 2 mal CSU und zweimal SPD. Wer wird dann wen in die Tasche stecken? Liebe SPD, bei allem Verständnis und dem Gefasel von Verantwortung übernehmen: Geht nie wieder ein Bündnis mit Frau Merkel ein!
touri 08.12.2017
4.
Zitat von rambazambahEine neue GroKo! Endlich! Genau das haben sich die Wähler gewünscht. Darum gab es im September auch das mieseste Ergebnis für die SPD seit ihrem Bestehen: Damit ihr weiter regiert und damit alles so bleibt, wie es ist. Die großen Töne nach der Bundestagswahl?! Ach, was interessiert den Pöbel eure Aussagen von vorgestern? Genau SPD, ihr habt für mich jedwede Glaubwürdigkeit verloren, aber hey, was soll's? Ich kann ja in dreieinhalb Jahren wieder wählen und es wird ganz egal sein, was ich wähle, ihr macht doch sowieso was ihr wollt oder glaubt ihr ernsthaft, euer Theater glaubt euch irgendjemand? Mir zeigen die letzten Monate nur eins: Zum Wohle des Volkes passiert in der deutschen Politik nichts mehr.
Was manchmal vergessen wird, nicht nur die SPD hat ihr miesestes Ergebnis eingefahren sondern auch die CDU. Aus einer neuen GroKo werden beide Parteien nicht gut rauskommen.
frank.huebner 08.12.2017
5. SPD zeigt klare Kante....
Die SPD zeigt endlich "klare Kante", wie versprochen. Danke an Herrn Schulz und dem Parteivorstand dafür, dass sie die SPD endgültig an die Wand fahren. Mit welchem Koalitionsvertrag wollen die Genossen den Umfaller nun rechtfertigen, ohne bei der nächsten Wahl unter 15 % zu sinken? Da muss die Bürgerversicherung, das Aus der Pkw-Maut, eine Reform des Leiharbeitsgesetz und eine arbeitnehmerfreundliche und sichere Rente als Mindestergebnis rausspringen. Passiert aber nicht. Schade um die SPD, aber manchmal überleben Dinosaurier halt nicht, wenn sie sich nicht weiter evolutionieren.
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