Große Koalition Überrascht uns!

Aufbruchstimmung? Großer Wurf? Na ja. Die Erwartungen an eine neuerliche Große Koalition sind gering. Genau darin liegt die Chance für Union und SPD.

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Wie das funkelt und glitzert! Alles neu, alles frisch, vor uns glänzende, spannende Zeiten.

Falscher Film? Tja, in Wahrheit läuft der vermutlich letzte Teil aus Angela Merkels GroKo-Trilogie: "Regier' langsam - Jetzt erst recht."

Nein, es fällt schwer, diese neuerliche Große Koalition, so ihr die sozialdemokratischen Parteigänger denn ihren Segen geben, als Zukunftsprojekt zu betrachten. Wo soll die Aufbruchstimmung auch herkommen?

Viereinhalb Monate nach der Bundestagswahl quälen sich drei Partner widerwillig in ein Zwangsbündnis, weil alle anderen Optionen gescheitert oder wenig verlockend sind. Das angeschlagene Spitzenpersonal wirkt genauso ermattet wie die Republik, bevor die Regierung überhaupt losgelegt hat. Kein Weiter-so, versprechen die Koalitionäre in spe, doch die Gesichter, gezeichnet mit tiefen Augenringen, sagen: gute Nacht.

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GroKo: Tag der Entscheidung

Die Erwartungen sind gering an diese dritte Große Koalition unter Merkels Ägide. Aber vielleicht, so viel Optimismus sei erlaubt, ist genau das ihre Chance.

Denn zwischen reichlich Wohlfühlprosa und gnadenlosem GroKo-Pragmatismus finden sich im Koalitionsvertrag durchaus ein paar Pläne, denen man etwas abgewinnen kann. Pläne, die, hätte sie sich eine Jamaikakoalition vorgenommen, womöglich das Label "Revolution" erhalten hätten: eine Bildungsoffensive samt Aufweichung des Kooperationsverbots, ein neuer Anlauf für den Breitbandausbau, Maßnahmen gegen den Pflegenotstand und den Wohnungsmangel, eine Grundrente gegen Altersarmut.

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Sicher, da werden viele Gräben zwischen Union und SPD mit Milliarden zugeschüttet. Aber nie waren die finanziellen Spielräume größer. Wenn daraus etwas Gutes entsteht, warum nicht?

Zugegeben, daran zu glauben, fällt schwer. Die Herausforderungen sind nicht vom Himmel gefallen, seit zwölf Jahren regiert Angela Merkel dieses Land, acht Jahre davon mit der SPD. Dieselben Personen, dieselben Probleme, derselbe Stillstand - warum sollte jetzt passieren, was bis jetzt nicht passiert ist?

 Horst Seehofer, Angela Merkel, Martin Schulz bei der gemeinsamen Pressekonferenz
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Horst Seehofer, Angela Merkel, Martin Schulz bei der gemeinsamen Pressekonferenz

Vielleicht weil Angela Merkel in ihrer wahrscheinlich letzten Amtszeit doch noch den Mut zur Gestaltung ihres Erbes findet, während die anderen hinter ihrem Rücken über ihre Nachfolge verhandeln. Vielleicht weil Martin Schulz erkannt hat, dass seine Partei ihm die Erneuerung der SPD nicht zutraut. Er wird künftig auf dem außenpolitischen Parkett flanieren, wo er sich deutlich wohler fühlen dürfte als in Berlin.

Den Wiederaufbau der Sozialdemokratie überlässt er Andrea Nahles, die sich selbstbewusster denn je präsentiert. Das Vizekanzleramt darf als Finanzminister Olaf Scholz ausfüllen, der mit Angela Merkel gut harmonieren dürfte. Und vielleicht wird es auch was mit dieser GroKo, weil der mutmaßliche Superinnenminister Horst Seehofer zum Finale seiner politischen Karriere die CSU-Bühne nicht komplett Markus Söder überlassen will.

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Wenn sie es wirklich ernst meinen mit der "neuen Politik", dann mögen Merkel, Schulz und Seehofer, bevor sie endlich losregieren, ein paar Tage ausspannen, ausschlafen - und uns dann überraschen. Indem Sie auch wirklich ernst machen.

Die SPD als treibende Kraft

Die SPD darf sich da durchaus zur treibenden Kraft berufen fühlen, drei zentrale Ressorts haben sich die Genossen erstaunlicherweise mit dem Arbeits-, dem Finanzministerium und dem Auswärtigen Amt gesichert. Und womöglich noch wichtiger: Das Merkel-Konto, auf das die sozialdemokratischen Erfolge in der Vergangenheit stets eingezahlt hatten, wird am Ende dieser Wahlperiode aller Voraussicht nach aufgelöst.

Ob das am Ende reicht, die Demokratie in Deutschland zu "beleben" und den Zusammenhalt im Land zu stärken, wie Union und SPD es sich vorgenommen haben - wer weiß das schon. Zu wünschen wäre es, ganz gleich, ob man die Große Koalition nun gut findet oder sie einfach nur erträgt.

Und 2021, vielleicht auch schon früher, darf es dann auch mal wieder ein richtiger Aufbruch sein.

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insgesamt 142 Beiträge
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tennislehrer 07.02.2018
1. Eine absolute
Katastrophe! In dieses Land MUSS ein neuer Wind! Die immer weiter wachsende soziale Ungleichheit sorgt dafür, dass die radikalen Parteien immer stärker werden. Das ist sehr gefährlich!
matbhmx 07.02.2018
2. Tja, Herr Wittrock, mit Ihrer ...
... Feststellung repräsentieren Sie genau die Denke des politischen und journalistischen Establishments in dieser Gesellschaft: Sie sehen in der geringen Erwartungshaltung der Bevölkerung an eine neue große Koalition eine Chance für Union und SPD! Nur: Objektiv interessiert keinen eine Chance für Union und SPD - außer deren Vertreter und Mitglieder. Es geht allein um die Chance für diese Nation. Es ist ja gerade die Denke des Vorrangs der Parteien vor dem Land der Grund für die Verdrossenheit in weiten Teilen der Bevölkerung an diesem Land.
observerlbg 07.02.2018
3. Wenn es die sPD-Delegierten zulassen....
...werden wir in den nächsten vier Jahren eine Götterdämmerung erleben. So zumindest meine Hoffnung. Und eigentlich kann es nicht anders kommen. Und hier in Hamburg folgt nun auch das Stühlerücken, grandios?
eiko.koch 07.02.2018
4. grosse koaltion , überrascht uns
langsam regieren heisst nicht , dass man nicht auch solideregieren kann
Knackeule 07.02.2018
5. Überraschung NEIN DANKE
Danke, auf diese Überraschungen (Aussenminister Schulz) und die zu erwartenden Konsequenzen (Abmarsch in die EU-Schulden-und Transfer-Union a la Macron zu Lasten Deutschlands) kann ich gerne verzichten.
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