Kleiner Parteitag Suche nach dem grünen Ich

Die Klatsche bei der Bundestagswahl hat die Grünen schwer getroffen, nun beginnt die Fehleranalyse. Beim kleinen Parteitag in Berlin ist große Verunsicherung zu spüren - auch deshalb ist Schwarz-Grün sehr unwahrscheinlich. Nur einer scheint mit sich im Reinen: Ex-Spitzenkandidat Trittin.

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Ex-Spitzenkandidat Trittin: "Das Programm war nicht zu links"
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Ex-Spitzenkandidat Trittin: "Das Programm war nicht zu links"


Berlin - "Das war alles interessant - aber alles falsch", sagt der Mann am Rednerpult, hält kurz inne und genießt die Verwunderung im Saal. Dann fügt er an: "Das war ein Scherz."

Der Europa-Abgeordnete Jan Philipp Albrecht ist der letzte von gefühlt 150 Rednern beim kleinen Parteitag der Grünen, offiziell Länderrat genannt. Tatsächlich waren es nur 41, knapp die Hälfte der Delegierten, aber auch das reichte für eine gut fünfstündige Debatte in den Berliner Uferhallen. Um zwei Fragen ging es knapp eine Woche nach der Bundestagswahl: Warum sind die Grünen so abgeschmiert - und wie stellt sich die Partei künftig inhaltlich auf?

Mit anderen Worten: Die Grünen sind auf der Suche nach ihrem Ich.

So etwas ist schmerzhaft, die SPD hat das nach der für sie verheerenden Bundestagswahl 2009 durchmachen müssen; in Wirklichkeit ist der sozialdemokratische Selbstfindungsprozess immer noch nicht beendet - und beim Sprung in eine Große Koalition würde er wohl für vier Jahre ausgesetzt. Auch das ist ein Grund, warum die Grünen im Moment wohl nicht das Abenteuer eines Bündnisses mit der Union eingehen werden. Aber dazu später mehr.

Neue Gesichter

Personell haben die Grünen bereits Konsequenzen gezogen, weshalb man auf dem Länderrat an diesem Tag viele gewesene Spitzenleute erleben kann und einige Grüne, die nun in Windeseile den Sprung von der zweiten/dritten in die erste Reihe schaffen müssen. Das sind Leute wie der Bundestagsabgeordnete Anton Hofreiter, der demnächst einen der beiden Posten als Fraktionschef besetzen soll, oder die saarländische Grünen-Landtagsabgeordnete Simone Peter, auserkoren als künftige Parteichefin.

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Grüne: Die Neuen in der Führungsriege

Das ist keine geringe Last für die Neuen, während einer wie Jürgen Trittin an diesem Tag so wirkt, als sei er mit sich im Reinen und beinahe befreit. Eines ist jedenfalls klar: In Sack und Asche wird der Ex-Spitzenkandidat und lange Jahre starke Mann der Grünen nicht gehen. Vor Beginn des Länderrats sieht man ihn auf dem Hof der Uferhallen mit einem wild gestikulierenden baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann im Dialog, Trittin stetig kopfschüttelnd.

Der Parteilinke Trittin vs. Ober-Realo Kretschmann, das ist die Folie für die inhaltliche Debatte, in der die Grünen nun stecken.

Mit seinem Rückzug als Fraktionsvorsitzender übernimmt er die Verantwortung für die Wahlpleite, das wiederholt Trittin auch in seiner Rede. Aber dass so gut wie alles falsch gewesen sein soll im Wahlkampf, wie es insbesondere Kretschmanns Leute aus dem Südwesten seit Tagen verbreiten - da sagt Trittin: Nein.

Buhrufe für Trittin

Er räumt programmatische Fehler ein, vor allem zwei: "Wir haben unsere Wähler überschätzt" - damit meint er die Steuerpläne -, "und wir haben unsere Gegner unterschätzt", all die Verbände und Organisationen, die sich den Grünen im Wahlkampf entgegengestellt hätten. Ersteres hätte man besser wissen, auf Letzteres besser vorbereitet sein müssen. Aber eines stimme eben nicht. "Das Programm war nicht zu links."

Dafür gibt es einige Buhs und Zwischenrufe, aber das hat einem wie Trittin noch nie etwas ausgemacht. Stattdessen seziert er jetzt in aller Ruhe, was die Grünen im Wahlkampf eben noch in die Defensive und in die Verbotspartei-Position gebracht habe:

  • die innerparteiliche Kritik am Steuerkonzept rund um den Programm-Parteitag im April (obwohl die Vorschläge breit und langwierig diskutiert worden waren),
  • Diskussionen in den Bundesländern, beispielsweise die Debatte über eine Pkw-Maut,
  • oder der Plan, manche Musikhochschulen zu schließen in Baden-Württemberg,
  • sowie das Thema Rauchverbot in Nordrhein-Westfalen.

Aus Sicht seiner Gegner ist Trittin ein ewiger Rechthaber - nach diesem Auftritt werden sie sich in diesem Urteil bestätigt fühlen.

Wer Winfried Kretschmann nicht mag, nennt ihn einen klugen Menschen, der aber stets wolkig daherrede, was sich seit seiner Wahl zum Ministerpräsidenten noch verstärkt habe. Auch Kretschmann wird diesem Bild beim Länderrat gerecht - allerdings nicht in Bezug auf die Wahlkampfanalyse: Die zwei altgriechischen Orakel-von-Delphi-Zitate "Erkenne dich selbst" und "Nichts im Übermaß" stellt er seiner Generalabrechnung mit Trittin und dessen Kampagne voran. Der Öko-Kern der Grünen sei nicht mehr erkennbar gewesen, poltert Kretschmann, mit den angekündigten Belastungen für die Bürger habe man es übertrieben.

"Wir sind gut darin, uns mit der Peitsche zu hauen"

Die notwendige Konsequenz aus Kretschmanns Sicht: "Das Hauptwort darf nicht mehr 'Angriff' sein, lieber Jürgen, die Leuten sollen sich einbringen können." Das klingt hübsch - aber heißt was genau? In Baden-Württemberg haben ja viele den Eindruck, Kretschmann sei als Ministerpräsident so populär, weil er lange niemandem auf die Füße trat. Aber ist das wirklich grüne Politik?

So geht es also hin und her auf dem Länderrat - die einen wollen kaum etwas verändern an der inhaltlichen Linie, die anderen ganz viel. Einigkeit herrscht eigentlich nur darin, dass niemand Hoffnungen auf eine schwarz-grüne Koalition äußert. Man müsse ernsthaft mit der Union sondieren, klar. Aber selbst Kretschmann klingt wenig optimistisch, wenn er sagt: "Wir müssen klarmachen, dass wir Verantwortung übernehmen, auch wenn es scheitert."

Zu orientierungslos ist die Partei, zu groß der personelle Umbruch, um nach dem Wahldesaster schwuppdiwupp ins Bett mit der Union zu steigen. Stattdessen scheinen die Grünen gut beraten zu sein, sich in der Opposition über ihr eigenes künftiges Bild Gedanken zu machen.

Nur eines sollte die Partei dabei nicht tun, dazu rät die scheidende Politische Geschäftsführerin Steffi Lemke in ihrer bemerkenswerten Rede. "Wir sind gut darin, uns mit der Peitsche auf den Rücken zu hauen", sagt sie: Aber ihre Partei solle es damit nicht übertreiben.



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Seite 1
Allezy 28.09.2013
1. Wir haben unsere Waehler ueberschaetzt.
Also ich wuerde und werde nie gruen waehlen, aber haette ich es jemals getan wuerde ich es allein fuer diesen Spruch nie wieder tun. Aber Trittin kommt eh bald wieder und der Selbstfindungsprozess ist ganz schnell vorbei wenn rot-rot-gruen vereidigt wird.
PARANRW 28.09.2013
2. Aufarbeitung??
Herr Trittin ist es nicht wert, sich weiter mit ihm und seinen unsäglich überheblichen Einlassungen auseinanderzusetzen. Nicht als Mensch, schon gar nicht als Politiker.
knowit 28.09.2013
3. Unbelehrbar
ist die passende Bezeichnung. Doch da ist er nicht der Erste, auch der Honecker konnte nie einen Irrtum in seinen Überzeugungen und Entscheidungen erkennen, selbst als das Ganze nur noch ein Scherbenhaufen war und die Menschen ganz unmißverständlich klar gemacht hatten, daß man etwas anderes will. Es gibt so Leute, Altersstarrsinn kann in seinem Alter eigentlich nicht als Erklärung dienen.
linkslibero 28.09.2013
4. so einfach ist das
"Wir haben unsere Wähler überschätzt" Das ist richtig. Die Grünen hatten ein exzellentes Wahlprogramm, an dem sich die andern orientiert hatten. Wenn die Wähler/innen in diesem Land zu blöd sind für ein so intelligentes Programm, dann ist das weder die Schuld der Grünen noch von Trittin im Besonderen. Die Grünen haben im Wahlkampf alles richtig gemacht. Aber eine intelligente Partei paßt eben schlecht in ein weitestgehend verblödetes Land wie die SRD(Sarranazi Republik Deutschland). So einfach ist das.
o.b.server 28.09.2013
5. ...
Als Trittin als einer der beiden Spitzenkandidaten gewählt wurde, habe ich am nächsten Tag mit meinen Kollegen gewettet, dass diese Entscheidung die Grünen 5 Prozentpunkte kosten wird.
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