Schwierige Regierungsbildung Grünen-Fraktionschef offen für neue Sondierungen

Zwischen Union und SPD hakt es in den Koalitionsgesprächen, nun bringen sich die Grünen wieder ins Spiel. Sollte Schwarz-Rot scheitern, könnte sich Fraktionschef Hofreiter erneute Sondierungsgespräche vorstellen. Auch mit CDU und CSU.

  Grünen-Politiker Hofreiter: "Gespräche zwischen allen demokratischen Parteien"
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Grünen-Politiker Hofreiter: "Gespräche zwischen allen demokratischen Parteien"


Berlin - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter ist zu neuen Sondierungsgesprächen bereit, sollte es nicht zur Bildung einer Großen Koalition kommen. "In so einem Fall würde es sicherlich noch einmal Gespräche zwischen allen demokratischen Parteien geben", sagte er SPIEGEL ONLINE.

Der Grünen-Politiker äußerte sich vor dem Hintergrund, dass es in den Koalitionsverhandlungen zuletzt Verstimmungen gegeben hat und die Zustimmung der SPD-Basis zu einem Bündnis mit der Union ungewiss ist. Falls die Große Koalition nicht zustande kommt, wäre sowohl die Bildung einer schwarz-grünen Regierung als auch ein Bündnis von SPD, Grünen und Linkspartei möglich.

Gegenüber der Option Schwarz-Grün zeigte sich Hofreiter dennoch weiter skeptisch: "Wir Grüne müssen dabei zur Kenntnis nehmen, dass die Union in den Verhandlungen mit der SPD unsere Einschätzung aus den Sondierungen mehr als bestätigt hat - gerade in der Energie- und Klimapolitik bietet die Union kein tragfähiges inhaltliches Fundament für eine Zusammenarbeit."

Union und Grüne hatten sich im Oktober zu zwei Sondierungsgesprächen getroffen, nach deren Abschluss sich Hofreiters Partei gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU ausgesprochen hatte. Dies wurde mit unüberbrückbaren inhaltlichen Differenzen begründet.

Zuletzt unterschiedliche Signale zu Schwarz-Grün

In den vergangenen Tagen gab es unterschiedliche Signale zu einer möglichen Wiederaufnahme von Gesprächen mit der Union von führenden Grünen-Politikerin. Während Hofreiters Co-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt meinte, die Grünen würden nicht die "Türen verbarrikadieren", sagte Parteichefin Simone Peter: "Wir Grüne sind nicht Angela Merkels Notnagel."

Die Option Rot-Rot-Grün war nach der Bundestagswahl nicht sondiert worden, in Teilen von SPD und Grünen genießt sie seit jeher Sympathien. Durch den jüngsten Öffnungsbeschluss der Sozialdemokraten zur Linkspartei könnten sich diese Kräfte bestätigt fühlen.

Allerdings geht Grünen-Fraktionschef Hofreiter davon aus, dass sich diese Fragen nicht stellen, weil Union und SPD ein Bündnis schließen werden. "Ich rechne nicht damit, dass die großkoalitionäre Regierungsbildung scheitert", sagte er. "Als Biologe kommen mir die aktuellen Verlautbarungen von Union und SPD bekannt vor. Das sind Balzrituale." Hofreiter sagte weiter: "Alles andere wäre ein Novum in der deutschen Geschichte."

flo

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insgesamt 54 Beiträge
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warndtbewohner 19.11.2013
1. Erbärmlich
wie sich die Grünen anbiedern. Sowohl als auch! Kopfschüttel
Progressor 19.11.2013
2. Vision
Ich habe ein Wahlplakat gesehen, auf dem nur zwei Wörter standen, in großen Buchstaben das Wort "KRAFT" und unten rechts etwas kleiner "SPD". Kein Bild, keine große farbliche Gestaltung. Die Führung der SPD und vor allem deren Basis hat keine Lust sich vier Jahre lang von Frau Merkel und dem rechten Flügel der CDU auf der Nase herumtanzen zu lassen. Des Weiteren ist in Deutschland der ökonomische Einbruch und massive Verwerfungen im Euroland absehbar. Dies wird man in einer großen Koalition der SPD zuschreiben und diese wird darauf hin weitere Federn lassen müssen. Deshalb wird Rot-Rot-Grün gewünscht und nur mit Rücksicht auf den Spitzenkandidat Steinbrück hat man im Wahlkampf etwas anderes erzählt. Aus dieser Nummer will man jetzt raus und was derzeit läuft ist wohl eine der größten politischen Shows seit Bestehen der Bundesrepublik. Das Angebot von Hofreiter ist abgesprochen und gehört mit zum Sand-in-die-Augen-streuen. Es kommt jetzt alles auf die SPD-Basis an. Werden die mitspielen, oder sich so doof wie immer verhalten? Die Führung der SPD kann offiziell da nichts mehr machen.
Eppelein von Gailingen 19.11.2013
3. Wenn ich Hofreiter sehe, tut mir leid, bin ich bei den Passionsspielen Oberammergau
Einmal Hü, dann wieder Hott. Sollte das mit der großen Koalition nichts werden, sind aus der ersten Verhandlung die unüberwindlichen fehlenden Schnittmengen für Grün doch nicht mehr vorhanden. Hat man so lange Bedenkzeit gebraucht? Die Merkel wird ab sofort mit diesem Strohhalm wieder lächelnd wie ein Pfannkuchen mit Zucker und Zimt vor den Kameras erscheinen. Was haben wir seit Wochen für eine krampfhafte, bescheuerte, Kasperle Politik. Der Elfte Elfte um elf Uhr Elf hat die Politiker aller Couleur veredelt, eher vernebelt und bescheuert. Sie können nicht Regieren, wissen auch nicht was sie wollen, dabei sein beim Einkassieren des dicken Salärs wollen alle. Natürlich will man auch noch die Bundestagsbezüge nebenbei parallel einstreichen, was im Grund genommen Betrug ist. Aber die Politiker dürfen alles, wie früher die Könige die Scharfrichter werkeln ließen. Grünen-Fraktionschef Hofreiter notfalls offen für neue Sondierungen - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gruenen-fraktionschef-hofreiter-notfalls-offen-fuer-neue-sondierungen-a-934257.html)
fr.rottenmeier 19.11.2013
4. Wo bleibt die Meuterei der Basis?
Zitat von sysopDPAZwischen Union und SPD hakt es in den Koalitionsgesprächen, nun bringen sich die Grünen wieder ins Spiel. Sollte Schwarz-Rot scheitern, könnte sich Fraktionschef Hofreiter erneute Sondierungsgespräche vorstellen. Auch mit CDU und CSU. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gruenen-fraktionschef-hofreiter-notfalls-offen-fuer-neue-sondierungen-a-934257.html
Ja sicher doch Hr. Hofreiter......bei einer schwarz-grünen Koalition würde die Grünen das gleiche Schicksal ereilen, das der SPD beim Zustandekommen der GroKo blühen wird. Bei allen zukünftigen Wahlen sowohl im Bund als auch in den Landesparlamenten müssen die Grünen fortan um die 5% Hürde kämpfen und die SPD kann sich glücklich schätzen, wenn ihr Wahlergebnis dann noch irgendwo zweistellig ausfällt. Es scheint wohl an der Zeit zu sein, dass endlich die wahren Grünen und die echten Sozialdemokraten ihre Parteien wieder zurückerobern.
hr_schmeiss 19.11.2013
5. Nein!
Ein widerliches Gebuhle und Taktieren. Die SPD wäre so gerne bereit, fast alle ihre Ziele aufzugeben, nur um die verbliebenen (d. h. Vize Gabriel) dann alternativ- und oppositionslos umzusetzen. Haben wir schon vergessen, was bei der letzten GroKo rauskam??? Jetzt schmeissen sich die Grünen wieder an Murksel ran. Und was hatten sie vor der Wahl getönt... Keine Koalition! Der Wähler hat nicht promiske Haufen gewählt, die auch schon einen Tag nach der Wahl alles vergessen haben, was sie zuvor sagten und was ihnen die Stimmen eintrug. Keine Koalition: nicht jetzt alles aufgeben, um das verbliebene dann die nächsten 4 Jahre auch nicht umzusetzen. Steht für euer Programm und setzt DAS in den nächsten Jahren um. Darum nochmal: keine Koalition. Und nebenbei, schafft auch bitte den Fraktionszwang (den es 'offiziell' eh nicht gibt) ab!
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