Grünen-Höhenflug Özdemir ruft zu Geschlossenheit auf

Schnell könnte es wieder vorbei sein mit dem Rekordhoch der Grünen - das ist auch Parteichef Cem Özdemir klar. Er warnt davor, jetzt nicht in interne Streitereien zu verfallen. Denn dann könne der Erfolg "so flüchtig sein wie ein hochprozentiger Schnaps".

Parteichef Cem Özdemir: "Nicht um jeden Preis regieren"
dpa

Parteichef Cem Özdemir: "Nicht um jeden Preis regieren"


Sondershausen/Wiesbaden - Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat seine Partei angesichts der Rekordergebnisse in Wahlumfragen zu Geschlossenheit aufgerufen. "Dieser Höhenflug kann so flüchtig sein wie hochprozentiger Schnaps", sagte Özdemir auf einer Landesdelegiertenkonferenz der Thüringer Grünen am Samstag in Sondershausen. Derzeit punkte die Partei mit ihrer Glaubwürdigkeit und Geschlossenheit. Sie dürfe nicht wieder in Phasen zurückfallen, als der Parteivorstand öffentlich vor allem für seine Streitereien bekannt war.

Aus Sicht des hessischen Landesvorsitzenden Tarek Al-Wazir sollten die Grünen vorsichtig umgehen mit der Ausrufung von Spitzenkandidaten. "Was in Berlin geradezu zwangsläufig ist, kann in anderen Bundesländern Größenwahn sein", sagte Al-Wazir im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in Wiesbaden. Den Höhenflug der Grünen in Umfragen nannte er "eine Kombination aus Schwäche der Regierung und eigener Stärke".

Bei der Sonntagsfrage erreichten die Grünen vergangene Woche in einer Erhebung von infratest-dimap ein Allzeithoch von 23 Prozent. In Berlin hat die grüne Bundestagsfraktionschefin Renate Künast angekündigt, dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) im Jahr 2011 das Amt streitig machen zu wollen. In Baden-Württemberg zeichnet sich ab, dass der Landtagsfraktionsvorsitzende Winfried Kretschmann bei der Wahl im März 2011 für das Amt des Ministerpräsidenten kandidieren wird.

Parteichef Özdemir betonte, die Grünen müssten ihren Markenkern Ökologie und Gerechtigkeit weiterentwickeln und dürften ihn unter keinen Umständen verraten. Das heiße auch, dass "wir nicht um jeden Preis regieren".

Nichts hält der Grünen-Chef von Spekulationen über eine schwarz- grüne Koalition auf Bundesebene. Der "Braunschweiger Zeitung" sagte er: "Auf kommunaler und Landes-Ebene muss man sich die Verhältnisse vor Ort anschauen. Auf Bundesebene kann ich es mir aufgrund der Re- Radikalisierung von (Bundeskanzlerin) Angela Merkel zur Zeit nicht vorstellen, nicht nur die Laufzeitverlängerungen und der Kurs in der Gesundheitspolitik sind inakzeptabel."

sto/dpa



Forum - Taugen die Grünen als Volkspartei?
insgesamt 3495 Beiträge
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ewspapst 13.11.2010
1. Parteien
Zitat von sysopDerzeit arbeitet alles für die Grünen: Bei den aktuellen Streit-Themen der Politik steht die Partei von Claudia Roth und Jürgen Trittin gut da. Bei Umfragen erzielen die Grünen nie gekannte Spitzenwerte. Renate Künast tritt selsbtbewusst in Berlin gegen Klaus Wowereit an. Taugen die Grünen gar als neue Volkspartei?
Sie verhalten sich nicht anders als die meisten "Volksparteien", sie kleben an der Macht, wenn sie sie haben. In Hamburg hätten sie die Laufzeitverlängerung der AKW kippen können, wenn sie die Koalition aufgekündigt hätten, aber Macht ist ein geldwerter Vorteil.
ray4901 13.11.2010
2. sind sie ja schon lange
Zitat von sysopDerzeit arbeitet alles für die Grünen: Bei den aktuellen Streit-Themen der Politik steht die Partei von Claudia Roth und Jürgen Trittin gut da. Bei Umfragen erzielen die Grünen nie gekannte Spitzenwerte. Renate Künast tritt selsbtbewusst in Berlin gegen Klaus Wowereit an. Taugen die Grünen gar als neue Volkspartei?
sind sie schon seit längerer Zeit. Man kann das daran ersehen, dass sie von links UND rechts kritisiert werden. Unsachlich zumeist, mit primitiven persönlichen Attacken und Rückgriffen auf uralte Vorkommnisse. Oder in der vagen Hoffnung auf ein zukünftiges Scheitern in Regierungsverantwortung. Jedenfalls deuten die nervösen Reaktion auf eine grosse Verunsicherung der andern Parteien und aller "ungebundenen Besserwisser" hin. Die Grünen sind wirklich daran, die neue Mitte dauerhaft zu besetzen.
Palmstroem, 13.11.2010
3. Lieber Grün als Rot
Zitat von sysopDerzeit arbeitet alles für die Grünen: Bei den aktuellen Streit-Themen der Politik steht die Partei von Claudia Roth und Jürgen Trittin gut da. Bei Umfragen erzielen die Grünen nie gekannte Spitzenwerte. Renate Künast tritt selsbtbewusst in Berlin gegen Klaus Wowereit an. Taugen die Grünen gar als neue Volkspartei?
*Als Ersatz für die SPD - warum nicht!*
ray4901 13.11.2010
4. die Koalitionsverpflichtung
Zitat von ewspapstSie verhalten sich nicht anders als die meisten "Volksparteien", sie kleben an der Macht, wenn sie sie haben. In Hamburg hätten sie die Laufzeitverlängerung der AKW kippen können, wenn sie die Koalition aufgekündigt hätten, aber Macht ist ein geldwerter Vorteil.
Das ist nun mal ein "gutes" Argument. Nicht in Koalitionen arbeiten, wenn man sich nicht durchsetzen kann? Mit 23% bundesweit trägt man Verantwortung, die man gegebenenfalls in eine Koalition einbringen MUSS. "Geldwerte Vorteile" (die kann man bei kleineren Parteien auch in Parteiämtern haben, im ERNST ;-)) hin oder her. Da müssten ja die möglichen Koalitionspartner der Grünen auch sofort weg aus der Regierung, wenn ein einziger Euro mehr für Subventionen an Alternativenergien ausgegeben oder die Bundeswehr nicht augenblicklich ganz abgeschafft wird. Nicht sehr logisch, Ihre Argumentation, sicher aber geeignet die Diskussion loszutreten. Ein Vorschlag noch: wir konzentrieren uns auf die Frage nach der Eignung als VOLKSPARTEI und weniger auf die VERLOGENHEIT der Partei. Sonst steht plötzlich ein Viertel des Volkes als aktive Lügner oder ahnungsloseTrottel da.
takeo_ischi 13.11.2010
5. .
Zitat von sysopDerzeit arbeitet alles für die Grünen: Bei den aktuellen Streit-Themen der Politik steht die Partei von Claudia Roth und Jürgen Trittin gut da. Bei Umfragen erzielen die Grünen nie gekannte Spitzenwerte. Renate Künast tritt selsbtbewusst in Berlin gegen Klaus Wowereit an. Taugen die Grünen gar als neue Volkspartei?
Nein. Denn sie agieren populistisch, bis sie gewählt werden. Wenn Sie dann an der Macht sind lassen sie sich - stante pede - durch diese korrumpieren. Man kann nicht erst - fern aller Realpolitik - das Blaue vom Himmel versprechen und dann völlig gegensätzlich handeln. Diese Divergenz zwischen Schein und Sein haben die Grünen schon unter Schröder (Kriegseinsätze etc.) zelebriert. Das Problem ist, dass die Zeit der Volksparteien vorbei ist, da der Wähler pragmatische, ergebnisorientierte Wahlkämpfe nicht mehr hinreichend honoriert. Der politisch leider immer ungebildeterer Wähler steht auf radikale plakative Lagerwahlkämpfe - will quasi belogen werden um sich danach darüber aufregen zu können. So kann man wählen ohne im Nachhinein für die Politik seiner Wahl verantwortlich fühlen zu müssen. Irgendwer schrieb mal von der Dagegenrepublik. Das Wählen von populistischen Heilsversprechern (wie auch das Nichtwählen) ist ein deutliches Zeichen dafür. Man will nicht mehr Deutschland mitgestalten, man will sich aus der bürgerlichen Verantwortung stehlen. Es wird den Grünen nicht anders gehen als der ebenfalls verlogen-populistischen FDP nach der letzten BTW. Von 16% auf 4% durch Verhedderung in die eigenen 'Wahlversprechen'.
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