Von Florian Gathmann
Berlin - "Doppelspitze" ist auf den grauen Bleistiften zu lesen, die Claudia Roth an diesem Morgen mitgebracht hat, sie sind von beiden Seiten angespitzt. Die Stifte sind Bestandteil einer erstaunlich witzigen Kampagne, mit denen die Grünen weibliche Mitglieder werben wollen, um endlich auch intern die Quote zu erreichen. Gleichzeitig passen sie perfekt zu Roths eigentlicher Agenda bei der Pressekonferenz zum "Projekt Fifty-Fifty": Seit Donnerstag ist klar, dass die Grünen bei der Bundestagswahl keinen Solo-Spitzenkandidaten ins Rennen schicken werden. "Mit mir als Bundesvorsitzender gibt's das nicht", sagt Roth.
Das klingt nicht nur nach einem Machtwort - genau das ist es auch. Roth weiß wohl, dass ihre Kräfte als Parteichefin begrenzt sind. Aber um Jürgen Trittin als alleinigen Spitzenkandidaten zu verhindern, dazu reichen sie allemal aus.
Roth ist damit die Erste aus dem Grünen-Spitzenquartett, die sich in Sachen Spitzenkandidatur festlegt. Dem Stopp-Schild für einen möglichen grünen Solisten reichte sie in der "taz" ihren eigenen Anspruch nach: "Ja, ich stelle mich zur Wahl, wenn es um die Besetzung eines Spitzenteams für die Grünen geht." Bisher schlichen die Parteichefs Roth und Cem Özdemir sowie die Fraktionsvorsitzenden Renate Künast und Trittin umeinander herum, keiner wollte sich so richtig in die Karten schauen lassen. Dass Roth nun vorprescht, bringt plötzlich Bewegung in die Sache - und setzt die möglichen Konkurrenten unter Druck.
Roth sah ihre Zeit für gekommen
Die Vorsitzende - gemeinsam mit Trittin Wortführerin der Parteilinken - hatte sich zuletzt sehr geärgert über den Umgang im Führungskreis und einige Durchstechereien aus internen Gremien. Und nachdem es selbst aus dem Realo-Lager von Özdemir und Künast immer mehr Stimmen für Trittin als alleinigen Spitzenkandidaten gab, sah Roth die Zeit für ihren Vorstoß gekommen.
Klar ist: So hält sie sich die Chance offen, selbst Teil des Spitzenteams für die Bundestagswahl in anderthalb Jahren zu werden.
Jürgen Trittin als eine Art Joschka Fischer reloaded wird es also 2013 nicht geben. Mit Fischer, damals Außenminister in der rot-grünen Bundesregierung, nominierte die Partei 2002 zum ersten und einzigen Mal in ihrer Geschichte einen alleinigen Spitzenkandidaten. Das gelang aber nur, weil alle starken Frauen sich seinerzeit für diese Lösung einsetzten. Und dennoch erreichte Fischer gerade einmal 60 Prozent der Delegierten-Stimmen auf dem Bundesparteitag.
Dass es ein Quartett wird, wie von Roth bisher gefordert, ist mit ihrem Vorstoß wohl ebenfalls vom Tisch. Denn die Parteichefin sagte der "taz" auch: "Ich plädiere dafür, eine Urwahl über die Frage der Spitzenformation abzuhalten." Dabei würde man wohl noch in diesem Jahr ein Duo für den Bundestagswahlkampf bestimmen.
Obwohl Roths Schritt aus ihrer Sicht plausibel erscheint, kommt er doch einigermaßen überraschend, auch für ihre Konkurrenten. Bis zuletzt lautete die Devise: ruhig bleiben. Es gebe in der Spitzenkandidaten-Frage keinen Grund zum Aktionismus, hieß es aus den verschiedenen Lagern. Damit ist es nun vorbei. Äußern wollte sich zu Roths Schritt dennoch erst mal niemand von den anderen Führungsleuten.
Viele Unwägbarkeiten
Wem Roths Attacke dabei am meisten schadet, ist nach Lage der Dinge schwer zu sagen - gesetzt den Fall, dass alle vier aus dem Spitzenquartett antreten. Und obwohl die Vorsitzende intern höchste Anerkennung genießt, wäre nicht einmal ausgemacht, dass sie bei einer Urwahl auf einem der ersten beiden Plätze landen würde. Zu groß sind die Unwägbarkeiten bei den Grünen.
Viel hängt zudem davon ab, mit welcher strategischen Ausrichtung die Partei 2013 antreten will. Einen klassischen Rot-Grün-Wahlkampf will zwar selbst der linke Flügel nicht - aber wie deutlich man sich wiederum von anderen Optionen wie Schwarz-Grün abgrenzt, darüber herrscht große Uneinigkeit.
Chancenlos wäre bei einer Urwahl selbst Fraktionschefin Künast nicht. Sie wurde zwar nach der gescheiterten Berlin-Wahl ordentlich gerupft und gilt insbesondere im eigenen Realo-Flügel als umstritten - aber ihre Reputation ist in der Öffentlichkeit wie in der Partei unvermindert groß. Cem Özdemir wiederum hat sich seit seiner Wahl zum Grünen-Chef 2008 sehr um die Partei bemüht und ist bestens in den Gliederungen vernetzt. Und dann ist da noch Jürgen Trittin, der sich als die grüne Führungsfigur eigentlich auch bei einer Urwahl beste Chance ausrechnen dürfte.
Eigentlich. Denn es gibt ja nicht nur die Quote, die also mindestens eine Frau als Teil des Spitzenduos verlangt, sondern auch die Parteiflügel. Und dass am Ende zwei aus dem linken Lager gewählt werden, erscheint eher unwahrscheinlich.
Was bedeutet, dass sich auch Trittin seiner Sache nicht zu sicher sein darf.
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