EU-Kommissar Oettinger verteidigt Flug zu Orbán im Privatjet

Günther Oettinger hat für einen Flug nach Ungarn den Privatjet eines Kreml-nahen Managers genutzt. Nun weist der CDU-Politiker Vorwürfe zurück, er habe damit gegen Ethikregeln der EU-Kommission verstoßen.

Günther Oettinger
DPA

Günther Oettinger


Zwei Wochen nach der "Schlitzaugen"-Affäre muss sich EU-Kommissar Günther Oettinger erneut gegen Vorwürfe wehren. Wie seine Sprecherin am Dienstagabend bestätigte, flog der CDU-Politiker im Mai im Privatjet des früheren Daimler-Managers Klaus Mangold zu einem Treffen mit Ministerpräsident Viktor Orbán nach Ungarn.

Mutmaßungen, dass Oettinger damit Ethikregeln der Kommission verletzt haben könnte, wies die Sprecherin zurück. "Diese Vorwürfe sind unbegründet", heißt es in einer Stellungnahme. Ethikregeln der EU-Kommission untersagten die Annahme von Geschenken im Wert von mehr als 150 Euro - eine Schwelle, die mit dem Flug wohl überschritten worden wäre. Zudem müssten Treffen mit Lobbyisten offengelegt werden.

Hintergrund der Stellungnahme Oettingers ist ein Artikel der Nachrichtenseite "EUObserver" aus Brüssel, der sich auf schriftliche Antworten des CDU-Politikers auf Nachfragen der Grünen im Europaparlament stützt. Auch darin hatte Oettinger den Flug mit Mangold bestätigt, der in dem Artikel als russischer Honorarkonsul in Baden-Württemberg und Lobbyist beschrieben wird.

Oettingers Sprecherin erklärte nun, der für Digitale Wirtschaft zuständige Kommissar sei von der ungarischen Regierung zu einer Konferenz über das Auto der Zukunft am 19. Mai eingeladen worden. Am Vorabend habe er Orbán treffen sollen. Aus Termingründen habe er einen geplanten Flug nicht nehmen können, um pünktlich beim Arbeitsessen mit Orbán zu sein.

"Deshalb hat die ungarische Regierung vorgeschlagen, dass Günther Oettinger im Flugzeug von Klaus Mangold mitfliegt, der auch nach Budapest reiste", heißt es in der Stellungnahme. "Das war der einzige mögliche Weg, rechtzeitig zu dem Treffen zu kommen. Die ungarischen Behörden bezahlten auch für die Unterbringung in Budapest." Wer letztlich die Kosten des Flugs beglich - Mangold oder Ungarn -, blieb auf Nachfrage offen.

Via Twitter nahm Oettinger auch direkt Stellung zu den Vorwürfen: Sie seien unbegründet.

Oettinger hatte sich erst vor zwei Wochen für eine Rede in Hamburg entschuldigt, in der er Chinesen als "Schlitzaugen" bezeichnet und missverständliche Äußerungen über die Frauenquote und die Homo-Ehe gemacht hatte. Er ist derzeit in der EU-Kommission zuständig für Digitales, soll aber zum Haushaltskommissar aufsteigen.

aar/dpa/AFP



© SPIEGEL ONLINE 2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.