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Guttenbergs Bundeswehrreform: Der Baron lässt andere sparen

Sparpaket - war da was? Zumindest nicht für Karl-Theodor zu Guttenberg. Nach SPIEGEL-Informationen geht der Verteidigungsminister davon aus, dass er statt der geplanten 8,3 Milliarden nur vier Milliarden Euro weniger ausgeben muss. Diese Zusage habe ihm die Kanzlerin gegeben.

Karl-Theodor zu Guttenberg und Angela Merkel: Wer nicht sparen muss, hat Spaß Zur Großansicht
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Karl-Theodor zu Guttenberg und Angela Merkel: Wer nicht sparen muss, hat Spaß

Hamburg - Wer als Star des Kabinetts gilt, hat im politischen Alltag einige Vorteile: Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) rechnet offenbar damit, von seinem verabredeten Beitrag von 8,3 Milliarden Euro zum Sparpaket der Bundesregierung nur etwa die Hälfte erbringen zu müssen.

Nach Informationen des SPIEGEL berichtete der Minister am vergangenen Mittwoch gegenüber Parlamentariern des Verteidigungsausschusses von einer informellen Verabredung, die er am selben Tag im Kabinett mit Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen habe. Demnach habe Merkel aus Anlass des Kabinettsbeschlusses zur Aussetzung der Wehrpflicht ausgeführt, am Sparziel der Regierung werde nicht gerüttelt.

Allerdings müsse die Bundeswehr ihre von der Verfassung und durch internationale Übereinkommen vorgegebenen Verpflichtungen auch erfüllen können. Als Beispiele habe sie Verpflichtungen in der Nato oder im Rahmen der deutsch-französischen Brigade genannt. Wenn zusätzliches Geld nötig werde, müsse es im Haushalt anderer Ministerien eingespart werden.

Kritik auch in der Koalition

Nach SPIEGEL-Informationen setzt das Verteidigungsministerium darauf, dass ihm vier Milliarden Euro an globaler Minderausgabe für die Jahre 2013 und 2014 erlassen werden könnten. Bisher klafft zwischen den Reformplänen der Bundeswehr und der mittelfristigen Finanzplanung eine Lücke von mehreren Milliarden Euro. Guttenberg hatte zuletzt eine Anschubfinanzierung für die Reform gefordert.

Haushaltspolitiker des Bundestags äußerten sich kritisch über die Versuche Guttenbergs, einen Rabatt beim vereinbarten Sparpaket zu bekommen. "Der Bundesverteidigungsminister scheint sich außerhalb der Richtlinienkompetenz der Bundeskanzlerin bewegen zu dürfen", sagt der haushaltspolitische Sprecher der SPD, Carsten Schneider.

"Guttenberg ist ein Drückeberger, kein Großreformer", sagt Alexander Bonde, Verteidigungs- und Haushaltsexperte der Grünen. Auch in der Koalition gibt es Kritik an der unklaren Finanzierung der Bundeswehrreform. "Die Eckpunkte für die Finanzplanung ab 2012 sind zurzeit noch offen. Da müssen wir bald für Klarheit sorgen", verlangt die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff. "Im Prinzip fahren wir bei der Geschichte auf Sicht", räumt auch der CDU-Verteidigungsexperte Ernst-Reinhard Beck ein.

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insgesamt 65 Beiträge
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1. Sparen = Fremdwort
GOLUM 18.12.2010
Sparen ist eigentlich für die gesamte Regierung ohne Bedeutung. Außer es betrifft Andere. Reisen, Gipfeltreffen alles mir Verkostung und Begleitung kein Problem. Nur bei Sozialleistungen ist Sparen auf den letzten Cent kalkuliert. Wo bleibt da die kritische Presse?
2. auf nach Berlin
goethestrasse 18.12.2010
Guttenberg sollte veranlassen, dass der Bonner Standort dicht gemacht wird und das Ministerium komplett nach Berlin umzieht. Das wäre ein positives Signal für die Wähler und die Glaubwürdigkeit
3. Schön, finde ich ja genial
flower power 18.12.2010
Zitat von sysopSparpaket - war da was? Zumindest nicht für Karl-Theodor zu Guttenberg. Nach SPIEGEL-Informationen geht der Verteidigungsminister davon aus, dass er statt der geplanten 8,3 Milliarden nur vier Milliarden Euro weniger ausgeben muss. Diese Zusage habe ihm die Kanzlerin gegeben. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,735397,00.html
Im Sozialbereich und Bildungsbereich kann man ja sparen. Und wenn wir die Löhne absen´ken haben die Unternehmen mehr Gewinn, und zahlen folglich auch mehr Steuer. Doch wichtig ist, dass die PR-Maschine den von und zu auf Vordermann bringt. Nach dem Motto take that. Eine merkwürdige Politik, wie die Figuren, die diese machen.
4. .
KLONK! 18.12.2010
Nur bei Sozialleistungen ist Sparen auf den letzten Cent kalkuliert. Wo bleibt da die kritische Presse? sie kommt!
5. Was ??
lemming51 18.12.2010
Zitat von GOLUMSparen ist eigentlich für die gesamte Regierung ohne Bedeutung. Außer es betrifft Andere. Reisen, Gipfeltreffen alles mir Verkostung und Begleitung kein Problem. Nur bei Sozialleistungen ist Sparen auf den letzten Cent kalkuliert. Wo bleibt da die kritische Presse?
Was ist das für eine Frage ? Mann Gottes, die so genannte kritische Presse hat dem neoliberalen Zeitgeist zu folgen, BW sichert die Energiezufuhr und die Rendite, Sozialleistungen kosten nur !!
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Ausrüstung der Bundeswehr
Mit welcher Ausrüstung arbeitet die Bundeswehr in Afghanistan? Panzer, Mörser, Hubschrauber - klicken Sie auf die Überschriften, um mehr zu erfahren
Panzer
DDP
Zehn der vor mehr als 30 Jahren eingeführten Schützenpanzer "Marder" stehen der Bundeswehr in Afghanistan zur Verfügung. Für die deutsch-afghanische Militäroffensive im Juli 2009 wurden vier der Panzer von Masar-i-Scharif in die Krisenregion Kunduz verlegt und während der neuntägigen Offensive erstmals in einem Gefecht eingesetzt. Die 20-Millimeter-Bordkanone hat eine Reichweite bis höchstens 2000 Meter - Offiziere sehen hier Probleme beim Kampf gegen Taliban über größere Distanz. Der einst für norddeutsche Bedingungen konstruierte Panzer hat keine Klimaanlage.

dpa
Auch zwei Bergepanzer hat die Bundeswehr nach Afghanistan verlegt. Diese Fahrzeuge werden zum Bergen und Abschub von Material eingesetzt. Sie sind mit einem Kran und Winden ausgerüstet und dienen auch als Hebemittel bei der Instandsetzung. Zur weiteren Ausstattung dieser Panzer gehört zudem eine Schneid- und Schweißanlage.

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Nicht in Afghanistan stationiert sind bisher schwere Kampfpanzer vom Typ "Leopard 2", dem Standard-Kampfpanzer der Bundeswehr. Derzeit verfügt das Heer über 350 dieser Geräte. Gedacht ist der Panzer eigentlich, um in einem Krieg an vorderster Front feindliche Panzer zu vernichten. Die Kanone des "Leopard 2" hat eine Reichweite von mehr als vier Kilometern. Die Geschosse durchschlagen mehrere Dezimeter dicken Stahl und bringen beim Aufprall Metall zum Schmelzen. Das Fahrzeug hat einen 1500 PS starken Dieselmotor, fährt bis zu 70 km/h schnell und kann bis zu vier Meter tiefe Gewässer durchqueren.
Panzerhaubitzen
DPA
Angesichts der angespannten Sicherheitslage wurden insgesamt drei Panzerhaubitzen 2000 in Afghanistan stationiert. Eine davon wurde ins deutsche Feldlager im nordafghanischen Kunduz verlegt.

Es ist das schwerste Geschütz, das die Bundeswehr je in einen Einsatz geschickt hat. Die Panzerhaubitze 2000 ist elf Meter lang und hat ein Gefechtsgewicht von 56 Tonnen. Die 155-Millimeter-Kanone kann 40 Kilometer weit schießen und selbst auf diese Entfernung auf 30 Meter genau treffen.

Mörser
Erstmals setzte die Bundeswehr im Jahr 2009 Mörser mit scharfer Munition ein. Der 120-Millimeter-Mörser "Tampella" stand schon länger zur Verfügung. Doch Deutschland wollte die dazugehörigen Granaten nicht verwenden, um den Tod von Zivilisten und eigenen Soldaten von vornherein auszuschließen. Bislang setzte die Bundeswehr auf Abschreckung durch Leuchtmunition.
Gewehre
Die Bundeswehr verwendet das Sturmgewehr G36, die Standard-Infanteriewaffe der Bundeswehr.
Transportfahrzeuge
DPA
Die Bundeswehr hat 970 zum Teil stark geschützte Fahrzeuge in Afghanistan, darunter 210 vom Typ "Dingo". Ferner fahren die Soldaten mit dem "Fuchs"-Transportpanzer (100) und dem leicht gepanzerten Militärfahrzeug "Eagle". Auch Geländewagen vom Typ "Wolf" (400) sind dort sowie das Mehrzweckfahrzeug "Mungo". Beide Fahrzeuge bieten bei Anschlägen kaum Schutz. Der "Mungo" wurde aus dem Kleinlaster "Multicar" entwickelt, der in vielen deutschen Kommunen zur Reinigung von Gehwegen verwendet wird.
Hubschrauber
Getty Images
Die Bundeswehr hat in Afghanistan keine eigenen Kampfhubschrauber, die Patrouillen schützen oder in Kämpfe am Boden aus der Luft eingreifen könnten. Die sogenannte Luftnahunterstützung im Gefechtsfall kommt von Isaf-Verbündeten. Die bereits an Deutschland ausgelieferten Modelle des europäischen Kampfhubschraubers "Tiger" sind wegen technischer Probleme noch nicht einsatzbereit. Für Lufttransporte stehen acht Hubschrauber "Sikorsky CH-53" zur Verfügung.
Transportflugzeuge
AP
Am Hindukusch sind acht "Transall" stationiert, die in den sechziger Jahren eingeführt wurden und eigentlich 2010 vom A400M abgelöst werden sollten. Wegen Entwicklungsproblemen des Herstellers wird der A400M nun aber erst Jahre später bereitstehen.
Aufklärungsflugzeuge
ddp
Recce-Tornados waren von April 2007 bis Ende November 2010 im Einsatz. Die sechs Flugzeuge waren in Masar-i-Scharif stationiert. Sie haben zwei Bordkanonen, die während des Einsatzes in Afghanistan ausschließlich dem Selbstschutz dienten. Einziger Auftrag der Tornados war wie bei den Nato-Awacs-Maschinen die Aufklärung. Die Awacs-Flugzeuge sind unbewaffnet und können nach Bundeswehrangaben im Gegensatz zu den Tornados keine Ziele am Boden ausmachen. Die Awacs-Besatzungen sollen durch Koordinierung für Sicherheit in der Luft sorgen, weil der zivile Flugverkehr massiv angestiegen ist und Kollisionen mit den Militärmaschinen der internationalen Truppen verhindert werden sollen. Die Taliban haben keine Flugzeuge oder Hubschrauber.

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