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Guttenbergs Copy-Paste-Affäre: Im Dickicht der Bundestags-Expertisen

Von und Oliver Sallet

Hat der Verteidigungsminister gegen die Bundestagsregeln verstoßen? Diese Frage will heute der Ältestenrat prüfen. Es gibt neue Vorwürfe: Karl-Theodor zu Guttenberg hat mehr Bundestagsexpertisen kopiert als bisher bekannt - und zwei abgekupferte Gutachten in der Arbeit sogar ganz verschwiegen.

Verteidigungsminister Guttenberg (CSU): Immer neue Plagiatsstellen Zur Großansicht
dapd

Verteidigungsminister Guttenberg (CSU): Immer neue Plagiatsstellen

Berlin - Der Dr. ist futsch. Karl-Theodor zu Guttenberg habe gegen die "wissenschaftlichen Pflichten in erheblichem Umfang verstoßen", erklärte die Uni Bayreuth am Mittwochabend. Der Verteidigungsminister dürfte über den Titelrückzug erleichtert sein. Er selbst wollte es so.

Doch die Plagiatsaffäre dürfte für ihn noch nicht ausgestanden sein. Denn neben den wissenschaftlichen Peinlichkeiten steht noch immer ein ziemlich unangenehmer Vorwurf im Raum: Guttenberg könnte in Sachen Doktorarbeit gegen die Bundestagsregularien verstoßen haben. Konkret geht es um die Frage, wie freizügig der Minister Expertisen des Wissenschaftlichen Dienstes in seiner Dissertation abgekupfert hat. Eigentlich darf dieser Dienst nur für mandatsbezogene Zwecke in Anspruch genommen werden. Der Ältestenrat des Bundestags will sich deshalb am Donnerstag mit dieser Frage beschäftigen.

Und er wird einiges zu tun haben.

Denn wie es aussieht, hat Guttenberg in seiner Doktorarbeit stärker auf Expertisen des Bundestagsdienstes zurückgegriffen als bislang bekannt. Der Minister nutzte neben vier in der Dissertation erwähnten Expertisen zwei weitere Dokumentationen des Bundestagsdienstes. Man könnte das nun als Erbsenzählerei abtun, wenn die neuen Beispiele nicht anders gelagert wären als die bereits bekannten vier. Anders - und möglicherweise problematischer.

Kein Hinweis auf die Quellen - nirgends

Warum? Guttenberg kopierte äußerst freizügig aus den beiden Expertisen, ohne sie aber an irgendeiner Stelle in der Dissertation zu erwähnen. Anders als im Falle der vier bekannten Bundestags-Papiere findet sich weder in einer Fußnote noch im Literaturverzeichnis ein Hinweis auf die Ausarbeitungen der Beamten. Sie sind, wenn man so will, ein Zufallsfund.

Bei den beiden fraglichen Bundestagsexpertisen handelt es sich um eine fünfseitige Dokumentation vom 28. Oktober 2003 zum Thema "Europäischer Konvent und der Konvent von Philadelphia - Parallelen und Unterschiede" und eine 13-seitige Dokumentation vom 15. Dezember 2005 über "Europäische Verfassungsentwürfe seit 1945".

Besonders freizügig ließ der Minister das Bundestagsdokument aus dem Jahr 2003 in seine Arbeit einfließen, ohne dies in irgendeiner Weise zu kennzeichnen. Gleich an mehreren prominenten Stellen in der Dissertation sind Absätze aus der Expertise fast wortgleich übernommen, so etwa in der Einleitung auf Seite 17 und 18 oder im Fazit auf Seite 405. Aber auch ganze Seiten der Bundestagszuarbeit finden sich mit nur geringfügigen Änderungen in der Doktorarbeit. So füllte Guttenberg den Unterpunkt "V.1." ab Seite 359 über mehrere Seiten mit einer Textpassage des Bundestagsdokuments. Ähnlich locker ging Guttenberg mit der Expertise aus dem Jahr 2005 um, ohne sie in einer Fußnote oder im Literaturverzeichnis zu nennen.

Hat der Minister also nicht nur freizügig aus Bundestagsexpertisen kopiert, sondern die Quellen mitunter bewusst verschleiert?

Ausmaß macht Ältestenrat ratlos

Guttenberg sprach am Mittwoch im Bundestag nur von vier ihm bekannten Expertisen. Er erklärte, dass er an zwei Stellen zwar "Fehler in der Fußnotenarbeit" gemacht, die Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste aber "ausdrücklich und transparent auch als Quellen" genannt habe. Er fügte hinzu: "Hätte ich die Inanspruchnahme der Wissenschaftlichen Dienste verschleiern wollen - so wie das in den letzten Tagen auch zu lesen oder zu hören war -, dann hätte ich diese präzisen Angaben sicherlich nicht gemacht, weil, wenn sie in der Arbeit angegeben sind, kann man letztlich auch nachvollziehen, wo diese Quelle liegt, welche Quelle das ist."

Nun ja, für die beiden neuen Fälle stimmt das nicht.

Genau das dürfte auch im Ältestenrat des Bundestags auf Irritationen stoßen. Überhaupt scheint dort eine gewisse Ratlosigkeit zu herrschen. "Im Moment ist es so, dass ein solches Ausmaß noch nie stattgefunden hat", sagte Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt am Donnerstag im Deutschlandfunk. Die Grünen-Politikerin sagte, der Ältestenrat müsse nun darüber beraten, "welche Möglichkeiten es gibt, damit umzugehen". Weil Erfahrungen mit solchen Fällen fehlten, sei nicht einmal klar, wie derlei Vergehen sanktioniert werden könnten. Bisher, so Göring-Eckardt, habe es "keine Sanktionen in so einem Fall" gegeben.

Immerhin: Auf Guttenbergs Kooperationsbereitschaft scheint sich der Ältestenrat verlassen zu können. "Was die Zahl der Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste anbelangt, so waren mir bislang vier bekannt, die ich als Primärquellen benannt habe. Von sechs weiß ich bisher nichts. Ich freue mich, wenn ich sie sehe", sagte er im Bundestag.

Und schob hinterher: "Ich werde dann aber auch ebenso offen dazu Stellung nehmen."

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Forum - Kann Karl-Theodor zu Guttenberg Verteidigungsminister bleiben?
insgesamt 12043 Beiträge
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1. Wie dreinst Uwe Barschel
mischli 19.02.2011
Guttenberg hat gelogen, was seine Augen in den entscheidenden Passagen gestern verraten haben. Ich fühlte mich sehr schnell an Uwe Barschel erinnert und gestern war das 'Ehrenwort' das einzige, was noch gefehlt hat. Und dies an einem Tag mit drei toten deutschen Soldaten in Afghanistan! Jeder weitere Tag im Amt ist eine Schande!
2. Nein, er muss zurücktreten.
Wertkonservativliberaler 19.02.2011
Nein, Guttenberg muss zurücktreten. Er ist als Verteidigungsminister oberster Dienstherr aller Soldaten und Mitarbeiter der Bundeswehr und entscheidet über diese bei Dienstvergehen. Er selbst plagiiert seine Doktorarbeit, gibt bei der Abgabe seiner Doktorarbeit vor der Promotionskommission der Uni Bayreuth eine falsche ehrenwörtliche Erklärung ab, bezeichnet nach Bekanntwerden des Plagiats dies als "abstrus" (Mittwoch, 16.02.) und hält an seiner Version nicht getäuscht zu haben weiterhin fest (Freitag, 18.02.). Wie soll so ein Mann von seinen Dienstuntergebenen noch Ernst genommen werden? Und von CDU-Wählern wie mir, die es mit dem "Konservativ-Sein" tatsächlich genau nehmen. Ich will keine "Blender" in Regierungsverantwortung!
3. Natürlich nicht
gambio 19.02.2011
Zitat von sysopDie Doktor-Affäre des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg schlägt lang andauernde Wellen. Immer neue Informationen zur Promotion des CSU-Politikers gelangten an die Öffentlichkeit, zu Guttenberg will jetzt "vorübergehend auf seinen Doktortitel" verzichten. Kann er unter diesen Umständen noch Verteidigungsminister bleiben?
Wer klaut, lügt, betrügt, fälscht und unterschlägt hat keinen Anspruch auf ein öffentliches Amt.
4.
Gesine Ungefragt, 19.02.2011
Zitat von sysopDie Doktor-Affäre des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg schlägt lang andauernde Wellen. Immer neue Informationen zur Promotion des CSU-Politikers gelangten an die Öffentlichkeit, zu Guttenberg will jetzt "vorübergehend auf seinen Doktortitel" verzichten. Kann er unter diesen Umständen noch Verteidigungsminister bleiben?
Für mich ist da nur ein Aspekt ausschlaggebend: Guttenberg ist augenblicklich Chef zweier Bundeswehrhochschulen. Das darf er auf keinen Fall bleiben.
5. Deutsche wollen Guttenberg behalten
mike stevens 19.02.2011
Zitat von sysopDie Doktor-Affäre des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg schlägt lang andauernde Wellen. Immer neue Informationen zur Promotion des CSU-Politikers gelangten an die Öffentlichkeit, zu Guttenberg will jetzt "vorübergehend auf seinen Doktortitel" verzichten. Kann er unter diesen Umständen noch Verteidigungsminister bleiben?
Der Focus ist sagt die Wahrheit voraus, lasst den armen KT im Amt, sonst muss er nen Psychiater, womöglich mit Doktortitel aus Beyreuth, aufsuchen, könnt ihr das vertreten, von was soll er dann Leben, von Luft und Sabine, Hatz4 zahlt bestimmt nicht das Gel zum gleiten auf dem Scheitel.
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Die Plagiats-Affäre

Sollte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zurücktreten?



Guttenbergs Kehrtwende
Erst bezeichnete er die Vorwürfe als "abstrus", später gab er dann doch Fehler in seiner Doktorarbeit zu. Karl-Theodor zu Guttenberg hat in den vergangenen Tagen äußerst unterschiedliche Aussagen zu den Plagiatsvorwürfen gegen ihn gemacht. Eine chronologische Übersicht über die Kehrtwende des Ministers.
Schriftliche Erklärung am Mittwoch, 16. Februar:
"Der Vorwurf, meine Doktorarbeit sei ein Plagiat, ist abstrus. Ich bin gerne bereit zu prüfen, ob bei über 1200 Fußnoten und 475 Seiten vereinzelt Fußnoten nicht oder nicht korrekt gesetzt sein sollten, und würde dies bei einer Neuauflage berücksichtigen. Und sollte jemand auf die Idee kommen zu behaupten, Mitarbeiter meiner Büros hätten an der wissenschaftlichen Erarbeitung meiner Dissertation mitgewirkt, stelle ich fest: Dies trifft nicht zu. Die Anfertigung dieser Arbeit war meine eigene Leistung."
Mündliche Erklärung am Freitag, 18. Februar:
"Für diese Stellungnahme bedurfte es keiner Aufforderung, und sie gab es auch nicht. Meine von mir verfasste Dissertation ist kein Plagiat, und den Vorwurf weise ich mit allem Nachdruck von mir. Sie ist über etwa sieben Jahre neben meiner Berufs- und Abgeordnetentätigkeit als junger Familienvater in mühevoller Kleinstarbeit entstanden, und sie enthält fraglos Fehler. Und über jeden einzelnen dieser Fehler bin ich selbst am unglücklichsten.

Es wurde allerdings zu keinem Zeitpunkt bewusst getäuscht oder bewusst die Urheberschaft nicht kenntlich gemacht. Sollte sich jemand hierdurch oder durch inkorrektes Setzen und Zitieren oder versäumtes Setzen von Fußnoten bei insgesamt 1300 Fußnoten und 475 Seiten verletzt fühlen, so tut mir das aufrichtig leid. Die eingehende Prüfung und Gewichtung dieser Fehler obliegt jetzt der Universität Bayreuth.

Ich werde selbstverständlich aktiv mithelfen festzustellen, inwiefern darin ein wissenschaftliches, ich betone: ein wissenschaftliches Fehlverhalten liegen könnte. Und ich werde gerne bis zum Ergebnis dieser Prüfung vorübergehend, ich betone: vorübergehend, auf das Führen des Titels verzichten, allerdings nur bis dahin, anschließend würde ich ihn wieder führen.

Ich werde mir keine anderen Maßstäbe anlegen, als ich bei anderen angesetzt hätte. Jede weitere Kommunikation über das Thema werde ich von nun an ausschließlich mit der Universität Bayreuth führen. Die Menschen in diesem Land erwarten, dass ich mich um das fordernde Amt des Verteidigungsministers mit voller Kraft kümmere, und das kann ich auch. Wir stehen vor einer historischen Bundeswehrreform. Und ich trage die Verantwortung für die Soldaten im Einsatz, wie ein Ereignis an dem heutigen Tag einmal mehr auf bittere Weise zeigt."
Rede bei einer CDU-Veranstaltung in Kelkheim am Montag, 21. Februar:
"Meine Damen und Herren, es hat ja so ein bisschen gemunkelt an der einen oder anderen Ecke: Kommt er denn überhaupt, drückt er sich? Soweit kommt es noch, meine Damen und Herren, dass man sich nach einem solchen Sturm drücken würde. Soweit kommt's noch. Und hier oben steht zu Ihrer aller Versicherung auch das Original und nicht das Plagiat (...).

Mir ist in diesen Tagen auch einfach noch mal wichtig zu sagen, dass ich nicht als Selbstverteidigungsminister gekommen bin (...), sondern als Bundesminister der Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland, als Freund, als Nachbar (...) und insbesondere als einer, der in diesen Tagen auch deutlich macht, dass eine oberfränkische Wettertanne solche Stürme nicht umhaut.

(...) Da verlässt man nicht irgendwelche Schiffe, sondern da bleibt man an Deck und hält die Dinge entsprechend durch, und wenn es gelegentlich etwas absurd wird, dann hält man die Dinge auch einfach aus. Auch das ist, glaube ich, eine Erwartungshaltung, die Sie an jemanden haben, der in Verantwortung steht. Und so soll's auch sein.

Ich möchte das Thema gerne aufgreifen, weil es dieser Tage doch sehr, sehr interessiert, und ich weiß, dass man auch den Anspruch hat, dass jemand, der sich in die Öffentlichkeit begibt, dann auch in der Öffentlichkeit zu gewissen Dingen Stellung nimmt.

Und ich mache das mit großer Freude und von Herzen gerne vor Ihnen heute Abend - und nicht alleine vor der Hauptstadtpresse in Berlin. Sondern bewusst und gerne vor Ihnen, weil dieser Bezugspunkt, glaube ich, einer ist, der deutlich macht, dass uns die Öffentlichkeit als Öffentlichkeit wichtig ist. Und dass Sie erfahren können aus erstem Munde, was mir am Herzen liegt und in meinen Augen mitteilenswert ist und Sie nicht erst wieder durch Kommentierung letztlich erreicht. (...)

Ich habe in der - wenn man so will: "Affäre" um Plagiat: ja oder nein - an diesem (...) besonders gemütlichen Wochenende mir auch die Zeit nehmen dürfen, nicht das zu lesen und anzusehen, was da alles so geschrieben wurde und gesendet wurde, sondern mich auch noch einmal mit meiner Doktorarbeit zu beschäftigen. Ich glaube, dass war auch geboten und richtig, das zu tun. Und nach dieser Beschäftigung, meine Damen und Herren, habe ich auch festgestellt, wie richtig es war, dass ich am Freitag gesagt habe, dass ich den Doktortitel nicht führen werde.

Ich sage das ganz bewusst, weil ich am Wochenende, auch nachdem ich diese Arbeit noch einmal intensiv angesehen habe, feststellen musste, dass ich gravierende Fehler gemacht habe. Gravierende Fehler, die den wissenschaftlichen Kodex, den man so ansetzt, nicht erfüllen. Ich habe diese Fehler nicht bewusst gemacht, ich habe auch nicht bewusst oder absichtlich in irgendeiner Form getäuscht und musste mich natürlich auch selbst fragen, meine Damen und Herren: Wie konnte das geschehen? Und wie konnte das passieren?

Und so ist es, nach einem Blick, den man zurückwirft, dass man feststellt, man hat sechs, sieben Jahre an einer solchen Arbeit geschrieben und hat in diesen sechs, sieben Jahren möglicherweise an der ein oder anderen Stelle, an der ein oder anderen Stelle auch zu viel, auch teilweise den Überblick über die Quellen verloren.

Das ist eine Feststellung, die darf man treffen, und die muss man treffen. Und dann gibt es ganz besonders peinliche Beispiele dabei, etwa dass die "Frankfurter Allgemeine" so prominent in der Einleitung einer Doktorarbeit erscheint, das ist im Umfeld von Frankfurt am Main natürlich eher schmeichelhaft, meine Damen und Herren, aber es ist weniger schmeichelhaft in einer Doktorarbeit.

Und das sind selbstverständlich Fehler. Und ich bin selbst auch ein Mensch mit Fehlern und Schwächen. Und deswegen stehe ich auch zu diesen Fehlern. Und zwar öffentlich zu diesen Fehlern, meine Damen und Herren. Und ich bin auch ganz gerne bereit, dies in die hier stehenden Kameras zu sagen, die ja de facto heute hier wegen einer Kommunalwahl gekommen sind.

Und ich sage ebenso und mit der notwendigen (...) und mir in diesen Tagen gerne abgesprochenen Demut (...), dass ich mich von Herzen bei all jenen entschuldige, die ich mit Blick auf die Bearbeitung dieser Doktorarbeit verletzt habe. Das ist eine Entschuldigung, die von Herzen kommt und die als solche auch zu sehen ist. (...)

Die Entscheidung, meinen Doktortitel nicht zu führen, schmerzt, insbesondere wenn man sechs, sieben Jahre seines Lebens daran gearbeitet hat und insbesondere wenn man weiß, was die Familie da auch durchgemacht hat. Ich kann auch eines sagen: Ich habe diese Arbeit selber geschrieben, weil: Ich stehe auch zu dem Blödsinn, den ich da geschrieben habe. Ich habe sie selber geschrieben. (...)

Von daher ist das eine schmerzliche Entscheidung. Aber es ist eine wichtige Entscheidung, weil es auch gleichzeitig darum geht, dass man auch bereits eingetretenen Schaden, etwa für eine Universität, eingetretenen Schaden beim honorigen, hochgeschätzten Doktorvater, beim Zweitkorrektor zu begrenzen weiß. (...)

Dass wir am vergangenen Freitag in der Bundesrepublik, wenn man den Fernseher eingeschaltet hatte oder wenn man sich am nächsten Tag die gesamte Medienlandschaft in diesem Land angesehen hat, den Hauptaugenmerk mit Sondersendungen und allem Pipapo auf die gegebenen oder nicht gegebenen Fußnoten in einer ministeriellen Doktorarbeit gelegt haben und gleichzeitig der Umstand, dass in Afghanistan drei Soldaten gefallen sind und zehn Soldaten mitunter schwer verwundet worden sind und immer noch zwei mit dem Leben ringen, dieser Umstand zur Randnotiz verkommen ist, ist in meinen Augen kein wirkliches Beispiel für exzellenten Journalismus."

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