Hamburger Koalitions-Aus Grüne wagen den Aufstand der Übermütigen

Inhaltliche Differenzen? Fehlende Vertrauensbasis? Von wegen: Die Hamburger Grünen, die GAL, haben die Koalition mit der CDU aus reinem Machtkalkül aufgekündigt. Sie wollen jetzt wissen, wie belastbar ihre bundesweiten Umfragerekorde sind. Diesen Wagemut dürften sie aber bald bereuen.

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Die Grünen verabschieden sich aus der Koalition in Hamburg, sie sprechen von erschüttertem Vertrauen, von unüberwindbaren Differenzen zwischen den Koalitionspartnern. Alles Blendwerk. Natürlich war das Regieren in Hamburg nicht einfach. Schwarze und Grüne hatten regelmäßig ihre kleinen und großen Konflikte. Doch in Wahrheit steckt hinter dem Grünen-Abschied aus der Koalition vor allem ein knallhartes Machtkalkül.

Die Öko-Paxe wollen die Gunst der Stunde nutzen, um ihre bundesweite Stärke in den Umfragen in der Realität zu testen: Wenn es jetzt in der Hansestadt Neuwahlen gibt, kann die GAL auf einen saftigen Aufschlag bei den Wählerstimmen hoffen. Ein möglicher Erfolg bei Neuwahlen bedeutet mehr Posten, mehr Macht, mehr Kontrolle. Was gibt es schöneres für eine Partei?

Der glücklose Neu-Bürgermeister Christoph Ahlhaus ist kein gefährlicher Gegner. Das wissen die Grünen nur zu genau. Er hat längst nicht die Popularität eines Ole von Beust. Er hat ein schwaches Team. Er, der Nicht-Hanseat, passt einfach nicht zu Hamburg. Das sehen auch viele Hamburger so. Darauf setzen die Grünen. Bei einem Ole von Beust hätten sie den Bruch wohl nicht gewagt. Sie hätten stets damit rechnen müssen, dass der populäre Mann von Welt sie bei Neuwahlen niederringt.

Viele Bescheid-Wisser und CDU-Hardliner werden jetzt das Ende des schwarz-grünen Zeitalters ausrufen. Schwarz-Grün taugt nichts - das ist seit einigen Monaten Angela Merkels neue Botschaft. Doch auch das: Blendwerk. Die Kanzlerin will mit dem Lager-Getöse vor der wichtigen Baden-Württemberg-Wahl die eigenen - konservativen - Reihen fest schließen. Mehr nicht.

In Wahrheit werden im neuen deutschen Fünf-Parteien-System die Grünen ein potentieller Partner der Union bleiben. Auch nach Hamburg. Vielleicht werden solche Bündnisse künftig schwieriger. Der Zauber des Anfangs ist nach Hamburg verflogen. Doch wer jetzt Schwarz-Grün für immer ausschließt, unterschätzt die politische Flexibilität von Politikern und von Parteien.

Es wird wieder Situationen geben, in denen Schwarze und Grüne gern miteinander koalieren werden. Genauso wie einst das Ende der ersten rot-grünen Koalition in Hessen kein endgültiges Nein zu Rot-Grün war, wird auch das Ende von Schwarz-Grün in Hamburg kein endgültiges Nein zu Schwarz-Grün anderswo sein.

Bleibt die Frage, wer der Gewinner dieses Spiels ist. Angela Merkels CDU sicher nicht. Sie verliert nach Nordrhein-Westfalen womöglich ein weiteres Bundesland an Rot-Grün, kein gutes Omen für die kommenden Monate. Die SPD kann da schon eher lachen. Die Genossen bekommen die Chance, ihren Landesvorsitzenden Olaf Scholz mit Hilfe der Grünen zum Ersten Bürgermeister zu küren. Sie sind sich sicher: Der kann das.

Und die Grünen? Sie können jetzt vielleicht lachen. Doch der grüne Übermut wird sich bald schon legen. Wenn sie in Hamburg und Baden-Württemberg tatsächlich mit den vermuteten Traumergebnissen gewählt werden, kommt die Enttäuschung ganz von selbst. Die großen Erwartungen, die die Partei jetzt schürt, kann sie nicht erfüllen. Dazu ist die Partei in sich viel zu widersprüchlich. Die Kluft zwischen Regierungs-Realos und Basis-Fundis, die es immer noch gibt, wird gnadenlos sichtbar werden. Dann werden alle erkennen, dass der grüne Scheinriese nur Normalmaß hat. In Hamburg und andernorts.



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Seite 1
thiotrix 28.11.2010
1. Schwarz-grün ist ein Irrweg, der die CDU ruiniert!
Die politischen Vorstellungen der CDU sind in fast allen Punkten meilenwert entfernt von den Positionen der „Grünen“. Entweder gibt die CDU ihre Positionen zur Gestaltung Deutschlands weitgehend auf, obwohl die Partei damit Jahrzehnte lang unser Land sehr erfolgreich regiert hat. Auf Länderebene sind die Ergebnisse immer noch deutlich sichtbar: die langjährig von der CDU regierten Bundesländer Bayern und Baden-Württemberg sind mit Abstand die erfolgreichsten Bundesländer; bei den neuen Ländern gilt das für Sachsen. Oder die CDU macht weitgehende Konzessionen an die Grünen und verprellt damit ihre Stammwählerschaft. Wie können verantwortliche CDU-Politiker mit einer Partei zusammenarbeiten, deren Führer Deutschland offenbar regelrecht hassen und am liebsten abschaffen wollen und das auch offen aussprechen, wie z. B. Jürgen Trittin: "Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig". Auf allen Politikfeldern richten die Grünen seit Jahrzehnten größten Schaden an: Energieversorgung, Industrie, Wirtschaft, Bildungswesen, innere Sicherheit, Polizei und Justizwesen werden durch grüne Wahnvorstellungen und linkes Wunschdenken beschädigt und am Ende ruiniert. Also lieber Schluß mit Schwarz-Grün!
saul7 28.11.2010
2. ++
Zitat von sysopInhaltliche Differenzen? Fehlende Vertrauensbasis? Von wegen: Die Hamburger Grünen, die GAL, haben die Koalition mit der CDU aus reinem Machtkalkül aufgekündigt. Sie wollen jetzt wissen, wie belastbar ihre bundesweiten Umfragerekorde sind. Diesen Wagemut dürften sie aber bald bereuen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,731609,00.html
Ein wenig mehr an Konkretem zur Aufkündigung der Koalition hätte die GAL gerne noch liefern können auf der heutigen Pressekonferenz. Wird wohl noch nachgeliefert. Die Grünen haben in der Regierungskoalition mit der CDU nie Umfrageergebnisse wie die Bundespartei erreicht. Das mußte sie frustrieren. Regieren geht über Opponieren und erweist sich häufig als viel schwieriger. ... Ich rechne am 20. Februar mit einer klaren Mehrheit für Rot-Grün.
ABXEcki 28.11.2010
3. Koalitions-Aus
Zitat von sysopInhaltliche Differenzen? Fehlende Vertrauensbasis? Von wegen: Die Hamburger Grünen, die GAL, haben die Koalition mit der CDU aus reinem Machtkalkül aufgekündigt. Sie wollen jetzt wissen, wie belastbar ihre bundesweiten Umfragerekorde sind. Diesen Wagemut dürften sie aber bald bereuen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,731609,00.html
[QUOTE=sysop;6698540]Inhaltliche Differenzen? Fehlende Vertrauensbasis? Von wegen: Die Hamburger Grünen, die GAL, haben die Koalition mit der CDU aus reinem Machtkalkül aufgekündigt. Sie wollen jetzt wissen, wie belastbar ihre bundesweiten Umfragerekorde sind. Diesen Wagemut dürften sie aber bald bereuen. Es ist ja prima, dass Ihr Kommentator schon in die Zukunft blicken kann. Oder ist es vielleicht Wunschdenken vieler Regierungsanhänger, dass die Grünen auf die "Nase fallen?" Die Grünen haben mit Sicherheit nicht aus reinem Machtkalkül die Koalition in Hamburg aufgekündigt. Es hat sich doch schon bei der Regierungsbildung abgezeichnet, dass die unterschiedlichen Positionen von Grünen und CDU die ganze Wahlperiode überstehen werden. Von daher kann ich diesen Bericht nur als den Versuch der Lesermanipulation bezeichnen, der gekennzeichnet ist vom Wunschdenken des Schreibers. Denn wer vom Scheitern einer Partei noch vor der offiziellen Beendigung der Koalition und den eventuell anstehenden Neuwahlen spricht, der kann nur Hellseher sein oder ein unobjektiver Journalist.
HansGusto 28.11.2010
4. .
Zitat von thiotrixDie politischen Vorstellungen der CDU sind in fast allen Punkten meilenwert entfernt von den Positionen der „Grünen“. Entweder gibt die CDU ihre Positionen zur Gestaltung Deutschlands weitgehend auf, obwohl die Partei damit Jahrzehnte lang unser Land sehr erfolgreich regiert hat. Auf Länderebene sind die Ergebnisse immer noch deutlich sichtbar: die langjährig von der CDU regierten Bundesländer Bayern und Baden-Württemberg sind mit Abstand die erfolgreichsten Bundesländer; bei den neuen Ländern gilt das für Sachsen. Oder die CDU macht weitgehende Konzessionen an die Grünen und verprellt damit ihre Stammwählerschaft. Wie können verantwortliche CDU-Politiker mit einer Partei zusammenarbeiten, deren Führer Deutschland offenbar regelrecht hassen und am liebsten abschaffen wollen und das auch offen aussprechen, wie z. B. Jürgen Trittin: "Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig". Auf allen Politikfeldern richten die Grünen seit Jahrzehnten größten Schaden an: Energieversorgung, Industrie, Wirtschaft, Bildungswesen, innere Sicherheit, Polizei und Justizwesen werden durch grüne Wahnvorstellungen und linkes Wunschdenken beschädigt und am Ende ruiniert. Also lieber Schluß mit Schwarz-Grün!
Hauptsache man hat etwas über das man schreiben kann. Nach dem Volksentscheid gegen die Schulreform, haben die Journalisten schon Prognosen gemacht, wie lange das Bündnis noch hält. Und jetzt sind plötzlich die Umfragewerte schuld, jaja... schreibt was ihr wollt. Wie definieren Sie "erfolgreich"? Soziale Kriterien spielen da wohl keine Chance, denn z.B. bei den Aufstiegschancen der Unterschicht liegen gerade diese Bundesländer ganz weit hinten. Also bitte Argumente und nicht nur schwammige Behauptungen aufstellen.
Europa! 28.11.2010
5. Übermut? So ein Quatsch!
Die Kanzlerin hat die Grünen gezielt diffamiert und provoziert. Da konnte die Quittung nicht ausbleiben, zumal die CDU in HH ohnehin gedacht hat: Wir machen mal ne Koalition mit der GAL, aber ansonsten weiter so, wie gehabt. Richtig ist allerdings: Olaf Scholz kann das! Alles Gute nach HH!
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