Hamburgs Bürgermeister: Ein Hauch von Fahnenflucht

Ein Kommentar von Gunther Latsch

Zu guter Letzt hat Ole von Beust nun also tatsächlich seinen Rücktritt verkündet und hat damit einen seit Monaten währenden Eiertanz beendet. Der Abgang kommt zu einem schlechten Zeitpunkt für die Landes-CDU und die Hamburger Koalition.

Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust: Mitten im SturmZur Großansicht
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Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust: Mitten im Sturm

Immer konkreter waren zuletzt die Hinweise über Ole von Beusts Ruhestandsgelüste geworden - gleichzeitig hatte der Hanseat weiterhin versichert, er sei nicht amtsmüde. Nun hat er am Sonntag also tatsächlich seinen Rücktritt erklärt. Ein unwürdiger Abgang für einen Mann, der die Hamburger CDU von 26 auf über 40 Prozent gehievt hat und mit dem ersten schwarz-grünen Bündnis auf Landesebene Geschichte geschrieben hat.

Nach neun Jahren Amtszeit als Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg hat Beust sich, seiner Partei und seiner Koalition schweren Schaden zugefügt.

Vom Bild des lässig-präsidial regierenden Freiherrn, der wenn es Not tat klare Kante zeigen konnte, ist nicht mehr viel übrig. Noch Ende Mai hatte der Regierungschef mit einer Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede in puncto Haushaltspolitik den Eindruck erweckt, er wolle es noch einmal wissen. Jahrelang hätten Regierung und Bürger über ihre Verhältnisse gelebt. Jetzt gebe es zu einer "massiven Umkehr in der Haushaltspolitik" keine Alternative mehr. Zwischen 500 Millionen und einer Milliarde Euro müsse die Stadt jährlich einsparen. Dies sei ein "Kraftakt", dem er sich stellen wolle und der gelingen könne. Wer so redet und sich dann einfach aus dem Staub macht, den umweht ein Hauch von Fahnenflucht.

Auch der Hamburger CDU hat Beust keinen Gefallen getan. Nicht nur, weil jetzt jene zehn bis zwölf Prozent Wählerstimmen gefährdet sind, die parteiintern als Ole-Stimmen galten. Problematisch ist vor allem, dass nach ihm lange keiner kommt, der ihm in Sachen Charisma und Integrationskraft das Wasser reichen könnte. Der als Bürgermeister-Nachfolger gehandelte Innensenator Christoph Ahlhaus hat bereits bewiesen, dass er auf dem schmalen Pfad zwischen dem, was man vielleicht darf und dem, was man besser nicht tut, nicht mit der für einen hanseatischen Bürgermeister erforderlichen Sicherheit wandeln kann - etwa bei Fahrten mit Dienstwagen und Gattin durch Paris oder beim Kauf einer Villa, die aus Sicherheitsgründen nun auch mit Steuergeldern renoviert werden kann. Und ob der frisch gewählte Parteichef Frank Schira all jene Konflikte beherrschen kann, die bislang - wie bei der Schulreform - nur schwelten, weil man Ruhe hielt, um den populären Ole nicht zu gefährden, muss er erst einmal beweisen.

Seine Rolle als Regierungschef der ersten schwarz-grünen Landesregierung hat der Bürgermeister mit seinem Abgang zur Farce werden lassen. Beust muss wissen, dass die Spitze der Grün-Alternative-Liste (GAL) das Experiment nicht zuletzt deshalb gewagt hat, weil sie ihm mehr getraut hat als seiner Partei. Er muss auch wissen, dass zwei gemeinsame Jahre nicht ausreichen, um zu beurteilen, ob das Fundament eines solchen Bündnisses trägt. "Der Lotse geht nicht von Bord", hat Beust noch vor Wochen gesagt.

Jetzt ist er gegangen - mitten im Sturm. Charakter und Führungsstärke beweist man so nicht.

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  • Sonntag, 18.07.2010 – 17:49 Uhr
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Zur Person
DPA
Ole von Beust, Jahrgang 1955, ist Erster Bürgermeister von Hamburg. Der CDU-Politiker ist gelernter Jurist und regiert seit 2001 in der Hansestadt - zunächst in einer Koalition mit der Schill-Partei und der FDP, ab 2004 mit absoluter CDU-Mehrheit und seit 2008 in Deutschlands erster schwarz-grüner Landesregierung. Er hat angekündigt, sich zum 25. August 2010 als Hamburger Regierungschef zurückzuziehen.

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