Grünen-Urgestein Ströbele tritt nicht erneut für Bundestag an

Seit 18 Jahren sitzt er für die Grünen im Bundestag. Doch nach der kommenden Wahl soll für Hans-Christian Ströbele Schluss sein. Er gab persönliche Gründe für seine Entscheidung an.

Hans-Christian Ströbele
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Hans-Christian Ströbele


Hans-Christian Ströbele kandidiert bei der kommenden Wahl nicht erneut als Bundestagsabgeordneter. Das teilte der Grünen-Politiker über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Er habe die Entscheidung zuvor seiner "grünen Basis in Friedrichshain-Kreuzberg" eröffnet.

Der 77-Jährige sitzt seit 1998 ununterbrochen im Parlament. Zuvor war er bereits von 1985 bis 1987 Abgeordneter. Ströbele war der erste Politiker seiner Partei, der ein Direktmandat für den Bundestag erringen konnte. Als Mitglied des sogenannten Sozialistischen Anwaltskollektivs hatte Ströbele in den Siebzigerjahren Angehörige der RAF verteidigt.

Der Verzicht auf eine Kandidatur für die Bundestagswahl 2017 war im Umfeld Ströbeles seit einer Weile erwartet worden.

Ströbele selbst hatte die Frage, ob er noch einmal als Abgeordneter zur Verfügung stehe, aber bis zuletzt offen gelassen. Am Dienstagabend sorgte er auf einer Versammlung seines Bezirksverbands für Klarheit. Nach Angaben von Zuhörern sagte Ströbele, die Gründe für seine Entscheidung seien rein persönlicher Natur. "Mir sind vier weitere stressige Jahre im Bundestag einfach zu viel", wurde er zitiert. Seine Mitarbeiter bestätigten über Twitter Ströbeles Entscheidung.

In den vergangenen vier Legislaturperioden holte er immer ein Direktmandat in seinem Wahlkreis 84 - für die Grünen ist das bundesweit einmalig. 2012 ging er offen mit seiner Krebserkrankung um. Politisch kämpfte der Alt-Linke in den vergangenen Jahren für digitale Grundrechte, eine stärkere Geheimdienstkontrolle und für eine Zeugenladung des Whistleblowers Edward Snowden in Deutschland. Ströbele ist unter anderem Mitglied im NSA-Untersuchungsausschuss und im sogenannten Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags.

Ströbele ist nicht der einzige prominente Grüne, der dem Parlament nach vielen Jahren nicht mehr angehören wird. Auch der Politiker Volker Beck wird sein Mandat im kommenden Jahr verlieren, allerdings im Gegensatz zu Ströbele nicht freiwillig: Ende November wurde Beck von seinem Landesverband nicht erneut aufgestellt.

Viele Grüne und Nicht-Grüne kommentierten am Abend Ströbeles Abschied aus dem Bundestag. "Ein Urgestein geht", schrieb Bundesgeschäftsführer Michael Kellner. Die Bezirksbürgermeisterin Monika Hermann twitterte ein Selfie mit Ströbele und schrieb dazu: "Danke für deinen unerbittlichen Kampf für eine bessere Welt!".

"Werden dich vermissen!", schrieb der SPD-Politiker Karl Lauterbach.

Unabhängig von Ströbeles Fachwissen hatten einige Abgeordnete auch aus anderen Gründen auf seinen Verbleib gehofft. Ströbele hätte dann unter Umständen als Alterspräsident die traditionelle Eröffnungsrede bei der Konstituierung eines neuen Bundestags halten können. Denn der bisherige Alterspräsident, Heinz Riesenhuber von der CDU, wird nicht mehr antreten. Und sollte der Alternative für Deutschland (AfD) ein Einzug in den Bundestag gelingen, wird womöglich der 75-jährige AfD-Politiker Alexander Gauland diese Rede halten dürfen.

kev/amz



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