Henrico Frank Schrecken aller Arbeitslosen

Arbeitslosen-Initiativen fürchten, dass der Fall Henrico Frank Vorurteile über unwillige Hartz-IV-Empfänger verstärkt. "Leider wurde genau dieses Bild erzeugt", kritisieren sie. "Kein anderer Arbeitsloser kriegt einen Termin bei Herrn Beck."

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Hamburg - Der Eintrag im "Erwerbslosen Forum Deutschland" hat nur wenige Sätze, aber er steht stellvertretend für die Meinung zahlreicher Teilnehmer des virtuellen Treffpunktes: "Der Typ ist doch für viele ehrliche Arbeitsuchende, wie uns hier im Forum, ein Schlag ins Gesicht", schreibt am 20. Dezember um 14.56 Uhr ein Nutzer, der sich unter dem Namen Robert eingeloggt hat.

Fühlt sich von Kurt Beck "verhöhnt": Der arbeitslose Henrico Frank
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Fühlt sich von Kurt Beck "verhöhnt": Der arbeitslose Henrico Frank

Gemeint ist der arbeitslose Henrico Frank, der vor wenigen Tagen auf dem Wiesbadener Weihnachtsmarkt Kurt Beck anpöbelte und für Hartz IV verantwortlich machte und schließlich ein Treffen mit dem SPD-Chef - und rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten absagte, bei dem ihm der Politiker Jobangebote unterbreiten wollte.

Kein Thema wird in dem Forum derzeit häufiger diskutiert. Knapp alle fünf Minuten erscheint ein neuer Beitrag zur Debatte über Henrico Frank - und häufig bringen die Diskussionsteilnehmer ihren Ärger zum Ausdruck: Er habe sich "mit seinem Verhalten selber und alle anderen Arbeitslosen verarscht", schreibt einer über Henrico Frank.

Schon titelt "Bild": "Warum kriegt so einer Stütze?" Als vor wenigen Tagen noch nicht klar war, ob Beck mit seiner politisch unkorrekten Äußerung ("Waschen und rasieren Sie sich, dann haben Sie in drei Wochen einen Job") nicht selbst zur Zielscheibe werden könnte, sah es noch anders aus. "Darf ein SPD-Chef das sagen?", schrieb die Zeitung in der vergangenen Woche.

Wiesbaden prüft Hartz-IV-Kürzung für Henrico Frank

Spätestens seit Becks eingelöstem Versprechen, Jobangebote zu präsentieren, und Franks fragwürdiger Absage des Treffens ist die Stoßrichtung in der Berichterstattung eine andere. FDP-Chef Guido Westerwelle empörte sich über den 37-Jährigen: "Bei Behinderten und Pflegebedürftigen wird der Mangel verwaltet - und solche Kerle zocken ab." Selbst der Ruf nach härteren Maßnahmen gegen unwillige Arbeitslose ließ nicht lange auf sich warten: "Der Fall zeigt klar, unsere Systeme sind nicht scharf genug", sagte der CDU-Parlamentarier Michael Fuchs.

Was Fuchs nicht sagte: Scharfe Sanktionen sind schon möglich. Im Hartz-IV-Fortentwicklungsgesetz hat die Große Koalition in diesem Jahr die Möglichkeiten dafür verschärft. Bei Pflichtverletzungen des Leistungsempfängers drohen empfindliche Kürzungen von bis zu 30 Prozent. Selbst der vollständige Stopp von Leistungszahlungen ist möglich. Auch im Fall des Arbeitslosengeld-II-Empfängers Henrico Frank sind die Behörden schon alarmiert. Es werde geprüft, ob sein derzeitiges Verhalten Anlass für Kürzungen sein könnte, sagte Wiesbadens Sozialdezernent Wolfgang Hessenauer im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE. Der Fall sei für ihn ärgerlich, weil durch ihn "viele Erwerbslose diskriminiert werden, die arbeiten wollen", fügte Hessenauer hinzu.

Auch Arbeitsloseninitiativen fürchten einen Schaden für Erwerbslose: Politiker könnten den Fall Henrico Frank nutzen, "um zu diskutieren, ob man Hartz-IV-Empfängern nicht zu viel Geld gibt", sagt Marion Drögsler, Vorsitzende des Arbeitslosenverbandes Deutschland, im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE. Kritik übte sie allerdings auch an Franks Entscheidung, das Treffen mit Beck wegen anderer Verpflichtungen platzen zu lassen: "Kein anderer Arbeitsloser kriegt einen Termin bei Herrn Beck." Frank hätte die Gelegenheit nutzen zu können, um mit einem führenden Politiker über Sorgen und Probleme von Arbeitslosen zu sprechen.

"Abermals von Kurt Beck verhöhnt"

Ähnlich reagiert Martin Behrsing, Sprecher vom "Erwerbslosen Forum Deutschland", das am 2. Januar vor Becks Mainzer Staatskanzlei eine öffentliche Frisier- und Rasieraktion mit rund 400 Arbeitslosen inszenieren will: "Leider haben Sie jetzt genau das Bild des arbeitsunwilligen Erwerbslosen erzeugt", schrieb Behrsing in einem offenen Brief an Brigitte Vallenthin, die derzeit als Sprecherin von Henrico Frank auftritt. Eigentlich wollte Behrsing direkt mit dem Arbeitslosen sprechen - aber Vallenthin verweigerte einen Kontakt.

Dafür verbreitete sie heute eine weitere Presseerklärung: Alle von SPD-Chef Beck übermittelten Jobs seien für Henrico Frank ungeeignet. Wegen seines Bandscheibenschadens und einer kaputten Schulter kämen die angebotenen Tätigkeiten wie Müllwerker oder Lkw-Fahrer nicht in Frage. "Henrico Frank fühlt sich und alle Millionen Hartz-IV-Berechtigten abermals von Kurt Beck verhöhnt", schreibt Vallenthin. Die fraglichen Unternehmen hätten signalisiert, dass sie Frank mit den gesundheitlichen Einschränkungen nicht einstellen könnten: "Henrico Frank hatte gar keine Chance, einen Job zu bekommen."



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