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Hessen: Schäfer-Gümbel erwägt offenbar Minderheitsregierung

Thorsten Schäfer-Gümbel: Bald Chef einer Minderheitsregierung? Zur Großansicht
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Thorsten Schäfer-Gümbel: Bald Chef einer Minderheitsregierung?

Die Regierungsbildung in Hessen ist schwierig. Doch der hessische SPD-Chef Schäfer-Gümbel hat die Hoffnung auf den Posten des Regierungschefs laut einem Zeitungsbericht noch nicht aufgegeben. Seine Partei denkt offenbar über eine neue Option nach: eine Minderheitsregierung.

München/Wiesbaden - In Hessen beginnt an diesem Montag die entscheidende Woche auf dem Weg zur Regierungsbildung. Die Parteien wollen die Sondierungsphase abschließen und entscheiden, mit wem sie Koalitionsgespräche beginnen wollen. In der letzten Runde werden am Nachmittag noch einmal die Spitzen von CDU und SPD verhandeln.

Anschließend will die SPD auf einem kleinen Parteitag Bilanz ziehen. Laut der "Süddeutschen Zeitung" will der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel dort der Parteispitze einen Sondierungsbericht mit Empfehlungen vorlegen. Dazu soll demnach offenbar auch die Option einer Minderheitsregierung gehören, bei der die Regierung sich für verschiedene Vorhaben Unterstützung im Parlament sucht.

SPD-Generalsekretär Michael Roth sagte dem Blatt: "Eine echte Minderheitsregierung, die sich nicht auf einen einzigen Tolerierungspartner einlässt und die Mehrheit projektbezogen im Hessischen Landtag sucht, wäre zwar Neuland, könnte in Hessen aber einen Regierungswechsel ermöglichen." Die bisherigen Gespräche mit den Landtagsparteien hätten gezeigt, dass es eine Fülle von Politikfeldern gebe, "in denen sich fernab der traditionellen Konstellationen Mehrheiten finden ließen". Eine ernsthafte Prüfung dieser Option habe es bisher nicht gegeben.

Die SPD hatte in den vergangenen Wochen in vier Sondierungsrunden mit Grünen und Linken die Chancen für eine rot-grün-rote Koalition ausgelotet. Vergangene Woche berichtete dann die "Frankfurter Allgemeine Zeitung", Schäfer-Gümbel habe bei einer Sitzung des SPD-Bundesvorstands die Gespräche über ein Linksbündnis für gescheitert erklärt. Der hessische SPD-Chef beteuerte seitdem zwar mehrfach, dem sei nicht so. Aber so recht glaubt kaum noch einer an die Dreier-Kombination.

SPD und CDU wollen noch einmal sondieren

Sondierungsgespräche über ein Ampelbündnis aus SPD, Grünen und FDP hatte es bisher gar nicht erst gegeben. Die Liberalen hatten sich vor der Landtagswahl auf ein Bündnis mit der CDU festgelegt.

In Hessen wären dann noch folgende Varianten denkbar: Die CDU könnte mit den Grünen ein Bündnis eingehen, auch eine Große Koalition mit der SPD ist möglich. Regierungschef bliebe in diesen Fällen der amtierende Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU).

Bei der Landtagswahl am 22. September hatten weder die schwarz-gelbe Landesregierung unter Ministerpräsident Bouffier noch SPD und Grüne zusammen eine eigene Mehrheit erreicht. Die Regierungsbildung ist extrem schwierig, weil es gegen alle möglichen Koalitionen große Vorbehalte in den Parteien gibt.

Der neue Landtag kommt in Hessen erst am 18. Januar zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Sollte bis dahin keine neue Koalition stehen, würde die derzeitige schwarz-gelbe Landesregierung geschäftsführend im Amt bleiben.

ler/dpa

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insgesamt 64 Beiträge
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1. Regierung mit SED Duldung
fredadrett 18.11.2013
Nicht schlecht, hat bei Lügelanti auch sehr gut funktioniert. Der Gümbelschäfer sollte sich zweimal ansehen wem er da die Steigbügel hält.
2. Ist die SPD wirklich so naiv?
P.Meier 18.11.2013
Man sollte sich schon wundern. Eine "neue" Option? Nein, neu ist die wahrlich nicht. Genau genommen hat die letzte Minderheitenregierungsbildung in Hessen kläglich verypsilantiet. Ist TSG und die hessische SPD wirklich so naiv zu glauben, dass es diesmal anders läuft weil man offiziell keine Tolerierung anstrebt, die aber wahrlich für die Wahl schon gebraucht wird? Ohne die Stimmen der Linken wird TSG nicht Ministerpräsident, egal wie er es nennen möchte, die Linke wird sich diese Stimmen bezahlen lassen. Und womit? Mit recht.
3. Murks
warndtbewohner 18.11.2013
von vorherein zum Scheitern verurteilt kann man da nur sagen Herr Gümbel. Wo sollen dann immer Mehrheiten organisiert werden??
4. Jetzt ist TSG komplett überfordert...
Watchtower 18.11.2013
Ein Land wie Hessen nach Tagesform und Gutdünken der Parteien tu regieren, ist eine aberwitzige Idee und wird der Erwartung des Wählers an eine stabile Regierungsarbeit nicht gerecht. Mir scheint, ie SPD läuft politischen Amok, nicht nur in Hessen...
5.
maburayu 18.11.2013
Zitat von fredadrettNicht schlecht, hat bei Lügelanti auch sehr gut funktioniert. Der Gümbelschäfer sollte sich zweimal ansehen wem er da die Steigbügel hält.
Wäre doch schön, wenn wir uns hier beim Diskutieren etwas ernster nehmen könnten. Ich kann aber Menschen die Politiker nicht einmal beim richtigen Namen nennen, nicht wirklich ernst nehmen, weil sie damit zeigen, dass sie nicht wirklich an einem Austausch interessiert sind, sonden nur ihr Meinung postulieren wollen.
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