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Hinweise auf Terroranschläge: Bundesregierung will Panik vermeiden

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AP

Hauptbahnhof in Dresden: Als ein mutmaßliches Ziel genannt

Den Sicherheitsbehörden liegen Hinweise auf mögliche islamistische Anschläge in Deutschland vor. Bahnhöfe und Pegida-Demonstrationen könnten nach SPIEGEL-Informationen betroffen sein. Die Bundesregierung beurteilt die Warnungen mit Vorsicht.

Berlin - Es war eine Woche im Zeichen des Terrors. Nach den Anschlägen von Paris sind die Sicherheitsbehörden europaweit in Alarmbereitschaft. In Belgien verhindert die Polizei offenbar einen Terrorangriff, stellt Waffen, Sprengstoff und Polizeiuniformen sicher. Auch in Deutschland gibt es mehrere Festnahmen.

Die Bundesregierung registriert in diesen Tagen ein erhöhtes "Grundrauschen". Gemeint ist eine Fülle von Geheimdienstinformationen, abgehörten Telefonaten, verdächtigen Tweets und Äußerungen in einschlägigen Internetforen. Nun gilt es zu filtern, was ernst ist und was nicht.

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Einige dieser Hinweise sind nach SPIEGEL-Recherchen so konkret, dass Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Präsenz der Polizei an großen deutschen Bahnhöfen verstärken ließ - verdeckt, ohne schwere Bewaffnung. Mehrere ausländische Nachrichtendienste haben übereinstimmende Meldungen an die deutschen Behörden weitergeleitet. Genannt werden darin die Hauptbahnhöfe in Berlin und Dresden als mutmaßliche Ziele.

Zudem fingen ausländische Geheimdienste Kommunikationsinhalte namentlich bekannter internationaler Dschihadisten ab. Diese hätten mögliche Anschläge auf die wöchentlichen Aufmärsche der antiislamischen Pegida-Bewegung diskutiert. Attentate auf solche Massenversammlungen gelten den Sicherheitsbehörden als Horrorszenario. "Wir nehmen diese Hinweise sehr ernst", sagte ein hochrangiger Sicherheitsbeamter.

Die Bundesregierung beurteilt die Hinweise jedoch mit Vorsicht und sieht bislang keinen Anlass, etwa mit einer Terrorwarnung an die Öffentlichkeit zu gehen. Vor Parlamentariern gaben sich die Sicherheitsbehörden zurückhaltend. Es gebe keine konkreten Hinweise auf Zeit oder Ort eines Anschlags, teilten sie den Abgeordneten mit. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte dem SPIEGEL, seine Behörde kommentiere "ungeklärte Einzelsachverhalte" nicht. Maßnahmen zu "erkannten Handlungserfordernissen" würden getroffen.

Ein Szenario wie Ende 2009, Anfang 2010 will das Bundesinnenministerium vermeiden. Damals hatte de Maizière den Reichstag weiträumig mit Absperrgittern einzäunen und schwer bewaffnete Bundespolizisten an den Bahnhöfen patrouillieren lassen. Das Ergebnis: Die Menschen waren verunsichert. Die Hinweise stellten sich als falsch heraus.

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