Hochwasser EU billigt Hilfsgelder

Die EU-Außenminister machen den Weg frei für einen Fonds, der die Opfer der Hochwasserkatastrophe unterstützt.


Außenminister Fischer: Dank an die Kollegen in der EU.
DPA

Außenminister Fischer: Dank an die Kollegen in der EU.

Helsingör - Bundesaußenminister Joschka Fischer dankte der EU-Kommission für deren schnelles Handeln. Die Brüsseler Behörde habe sich "in einer europäischen Geste solidarisch gezeigt", sagte der Minister.

Die Einrichtung des Fonds hatte die EU-Kommission am vergangenen Mittwoch vorgeschlagen. Er soll in diesem Jahr mit 500 Millionen Euro ausgestattet und 2003 auf eine Milliarde Euro aufgestockt werden. Fischer betonte, grundsätzlich gebe es eine Einigung unter den Mitgliedstaaten, den Fonds einzurichten.

Technische und rechtliche Details müssten aber noch geklärt sein. Bis zur nächsten formellen Sitzung der EU-Außenminister am 30. September solle der Fonds beschlussreif sein.

Das Geld soll neben den vom Hochwasser betroffenen EU-Mitgliedstaaten Deutschland und Österreich auch den Beitrittskandidaten und da besonders Tschechien zu Gute kommen. Die Mittel für den Fonds in diesem Jahr sollen aus dem EU-Haushalt stammen. Für das kommende Jahr müssten die Mitgliedstaaten ihre EU-Beiträge allerdings erhöhen. Der Haushalt bleibt aber im Finanzrahmen der Agenda 2000.



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