Brisante Demonstration Gericht erlaubt Hogesa-Kundgebung in Köln

Vor einem Jahr verwüsteten Anhänger der Gruppe "Hooligans gegen Salafisten" die Kölner Innenstadt - nun dürfen sie sich wieder versammeln. Mit einer Einschränkung.

Hogesa-Krawalle in Köln (Archivbild): Gericht erlaubt Kundgebung
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Hogesa-Krawalle in Köln (Archivbild): Gericht erlaubt Kundgebung


Am 26. Oktober 2014 endete in Köln eine Demonstration der Gruppe "Hooligans gegen Salafisten" (Hogesa) in Straßenschlachten mit der Polizei, rund 50 Beamte wurden verletzt. Weil sie eine Neuauflage der Krawalle fürchtete, verbot die Kölner Polizei eine für Sonntag geplante Demonstration komplett. Nun hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster entschieden: Die Demonstration der Rechtsradikalen darf mit Einschränkungen stattfinden.

Das Gericht bestätigte damit eine Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts. Demnach dürfen die Teilnehmer an diesem Sonntag zwar nicht wie geplant durch die Innenstadt ziehen, aber eine Kundgebung an einem festen Ort abhalten.

Die OVG-Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass es nach den Ausschreitungen in Köln stationäre Kundgebungen der Hogesa in Hannover und Essen gegeben habe, die weitgehend friedlich verlaufen seien. Die Gewalteskalation in Köln sei während des Aufzugs aufgetreten. Eine ortsgebundene Kundgebung dagegen habe einen wesentlich anderen Gefährdungscharakter und könne von Veranstalter und Polizei besser kontrolliert werden. Der OVG-Beschluss ist nicht anfechtbar.

brk/dpa



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