Arbeitsminister warnt SPD vor Panikmache Heils Phrasen gegen miese Phasen

Die SPD steckt weiter im Umfragetief: Manch ein Institut sieht die Partei sogar nur noch bei 16 Prozent. Arbeitsminister Heil fordert, sich auf Themen zu konzentrieren - und nicht auf Prozentzahlen.

Hubertus Heil
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Die miese Umfragewerte drücken in der SPD weiter auf die Stimmung. Die angekündigte Phase der Erneuerung hat in der Bevölkerung offenbar noch keinen Eindruck hinterlassen - das zeigen die Ergebnisse verschiedener Forschungsinstitute.

Im neuen ARD-"Deutschlandtrend" kommt die Traditionspartei nur noch auf 17 Prozent. Das ist ein Punkt weniger als bei der letzten Erhebung vor zehn Tagen. Das Forschungsinstitut gms sieht die SPD sogar nur noch bei 16 Prozent. Im SPON-Wahltrend liegt die SPD seit Wochen bei 17 Prozent. Arbeitsminister Hubertus Heil warnt nun, sich von diesen Ergebnissen verunsichern zu lassen.

"Ich finde, dass Angst und Panik immer ein falscher Ratgeber ist in der Politik", sagte Heil der Nachrichtenagentur dpa. Die Partei solle stattdessen mit klarer Linie und Geschlossenheit Vertrauen zurückzugewinnen.

Heil riet seiner Partei, die Fragen anzupacken, die für das Land wichtig seien, "die den Menschen wirklich unter den Nägeln brennen". Wie etwa die Zukunft der Arbeit, die Renten und Fairness am Arbeitsmarkt. Die SPD solle nicht "jeden Tag taktisch nach Umfragen schielen". Es gehe um die längeren Linien. "Und dass wir Probleme lösen und nicht um uns selbst kreisen".

Nach dem Absturz auf 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl und dem späteren Rücktritt von Parteichef Martin Schulz war Nahles zur neuen SPD-Chefin gewählt worden, mit einer Zustimmung von nur 66 Prozent bei einem Sonderparteitag. Auch in den Landesverbänden rumort es an vielen Stellen.



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mho/dpa



insgesamt 51 Beiträge
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Seite 1
j.cotton 18.05.2018
1. Mal sehen
Mal sehen, was der große SPD-Heilsbringer nach der Wahl in Bayern sagt, wenn sein Parteichen noch den dritten oder vierten Platz belegt.
Freidenker10 18.05.2018
2.
"und nicht auf Prozentzahlen". Genau, die nächsten Wahlen sind ja erst in 3 1/2 Jahren. Die Spitzenjobs hat man im Sack also warum sich noch weiter mit den Wählern beschäftigen...? Auf die Phrasen nach den nächsten Wahlen bin ich dann allerdings gespannt! Aber man wird sich wohl auch wieder aus "staatspolitischer Pflicht" an einer neuen Regierung beteiligen weil Opposition als drittstärkste Kraft bestimmt auch keinen Spass macht und auch keine Spitzenjobs und Dienstwagen beschert...
10prozentfett 18.05.2018
3. Ja
da bin ich ganz bei ihm - Themen anpacken, "die den Leuten unter den Nägel brennen". Und glaubt die SPD wirklich das es die "offene Gesellschaft" ist - was die meisten mit offenen Grenzen assoziieren? Mit "Investitionsprogramm für die Zukunft Europas"? Was nichts anderes bedeutet, dass deutsches Geld im Süden Europas versickert? Nee vielen Dank Hubertus. SPD = alter Wein in alten Schläuchen.
pom_muc 18.05.2018
4.
Warum veröffentlicht Heil nicht einfach mal Fakten aus seinem Ministerium? Zum Beispiel wie gut die Integration von zugereisten "Fachkräften" in den Arbeitsmarkt in den letzten 3 Jahren gelang? Oder welche Auswirkungen er auf den Fachkräftemangel durch vermehrte KI sieht? Die Menschen sind es leid immer wieder die gleichen Phrasen von der "Traditionspartei" zu hören. Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bundestages Peter Boehringer (AfD) sprach vor einigen Tagen von fehlenden Rückstellungen im Haushalt für ausfallende Target2-Verbindlichkeiten. 2 Tage später sprach man dann in Italien davon 250 Milliarden von der EZB "erlassen" zu bekommen. Da gewinne ich den Eindruck dass der Finanzminister der gerade von der "Traditionspartei" gestellt wird besser zuhören sollte.
rkinfo 18.05.2018
5. "Wohlstand für Alle" ...
Die SPD hat selbst Ludwig Erhard bei der Sozialpolitik rechts überholt. Internationale Experten bescheinigen uns seit Jahren zu niedrige Löhne und zu hohe Einkommensteuern. Das Hartz IV Modell ist gescheitert, weil z.B. Arbeitsaufnahme bei knapp 9€ (brutto) Stundenlohn schon 400€ Abzüge je Monat entstehen. Das wäre etwa der Betrag, den ein 12€/h Kombilohn an Kosten verursachen würde. Staatdessen verwalten wir Langzeitarbeitslosigkeit, weil eine deutliche Steigerung des Einkommens bei Arbeitsaufnahme unterbleibt. Bei der Rente entspricht die SPD einerseits den Bürger per Rente 63, aber die ehrliche Empfehlung, die Rente 70 als gesellschaftliches Ziel, wie in Skandinavien, zu machen, unterbleibt. So ergeben sich Verarmungsängste, die der SPD Stimmen kosten. Zudem hält die SPD die Fackel des Pazifismus hoch, während SPD-Minister in Rekordhöhe Waffenexporte genehmigen. Dabei wäre der deutsche Ausstieg aus jeder Waffenproduktion und reines Importland für den Eigenbedarf sogar für die Bundeswehrkosten effizienter. Dazu, sparen bei der Bundeswehr kommt im Volk an, ABER eine Armee der defekten Waffen wird vom Bürger mit großer Mehrheit abgelehnt. Man kann der SPD also nur raten, mal wieder über Ludwig Erhard und echten Pazifismus nachzudenken und sich danach erst dem Wähler zu stellen.
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