US-Geheimdienste: SPIEGEL-Ausspähung wird Thema im NSA-Ausschuss

US-Geheimdienste: SPIEGEL-Ausspähung wird Thema im NSA-Ausschuss

Die Redaktion des SPIEGEL geriet im Jahr 2011 ins Visier von US-Geheimdiensten. Die Bundesregierung wusste davon - und unternahm nichts. Der NSA-Untersuchungsausschuss will bei den Verantwortlichen im Kanzleramt nachhaken. mehr...


Spionage-Enthüllungen

Politik Rubriken


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WikiLeaks-Skandal Die Regierung rätselt, der Botschafter blockt

WikiLeaks-Skandal: Die Regierung rätselt, der Botschafter blockt

Die Bundesregierung ist in großem Stil ausgespäht worden, nun verspricht sie Aufklärung. Doch intern weiß man nicht, wie die enthüllten Dokumente zu deuten sind. Und die Angst geht um, dass noch mehr kommt. Von Matthias Gebauer und Hubert Gude mehr... Forum ]

gestern, 22:23 Uhr von uwelmeyer: Wir werden nichts Nähereres von NSA oder "unserer" Regierung erfahren. Wer Näheres... mehr...

Zukunftsideen der Merkel-Partei Christlich-digitale Union

Zukunftsideen der Merkel-Partei: Christlich-digitale Union

Die Digitalisierung ändert alles, das hat sogar die CDU erkannt. Die Partei will nun so netzaffin wie nur möglich werden. Es soll ein Recht auf Turbo-Internet geben - und das Kabinett auf Papier verzichten. Von Philipp Wittrock mehr... Forum ]

gestern, 21:58 Uhr von Cotti: *"ein Siegel für fair hergestellte Textilien ein EU-Tierschutz-Label die Abschaffung des... mehr...

Sogenannte Nachschusspflichten Atomkonzerne sollen Mehrkosten für Rückbau zahlen

Sogenannte Nachschusspflichten: Atomkonzerne sollen Mehrkosten für Rückbau zahlen

Es gilt das Verursacherprinzip: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel bringt die Nachschusspflicht für Atomkonzerne ins Gespräch. Die Unternehmen sollen sämtliche Kosten für Abriss und Entsorgung von Atomkraftwerken zahlen. mehr... Forum ]

gestern, 21:45 Uhr von ambulans: o.k. zu ihrem rant - sie sind also persönlich betroffen (wohl falsch oder immer noch investiert).... mehr...

Gabriel trifft Clement Als wenn nix gewesen wäre

Gabriel trifft Clement: Als wenn nix gewesen wäre

Einst wollte die SPD Wolfgang Clement rauswerfen. Plötzlich wird er von Parteichef Gabriel hofiert. Bei einem Termin in Berlin spielen sich die beiden die Bälle zu. Von Veit Medick mehr... Forum ]

gestern, 21:58 Uhr von infonetz: Aber auf wessen kosten!? Herr Schröder sagte mal "Alle müssen den Gürtel enger... mehr...

Thüringen Ausschuss hebt Immunität von AfD-Fraktionschef Höcke auf

Thüringen: Ausschuss hebt Immunität von AfD-Fraktionschef Höcke auf

Erneut gerät ein Mitglied der AfD-Führung in Thüringen ins Visier der Ermittler. Weil er Scheingehälter abgerechnet haben soll, entzog der Landtag Fraktionschef Björn Höcke die Immunität. Dieser weist die Vorwürfe zurück. mehr... Forum ]

gestern, 21:29 Uhr von kenterziege: Die ostdeutschen Hardliner haben die AfD gekapert. Es ist fast so, als ob sie von den Altparteien... mehr...

Überwachung SPIEGEL im Visier von US-Geheimdiensten

Überwachung: SPIEGEL im Visier von US-Geheimdiensten

Ein geheimer Vermerk aus dem Kanzleramt legt nahe, dass der SPIEGEL im Jahr 2011 ins Visier von US-Geheimdiensten geriet. Die Bundesregierung tat nichts, um den Fall aufzuklären - und verschwieg dem Parlament die Hintergründe. mehr... Forum ]

gestern, 22:23 Uhr von broccoli: Ich begreife Ihre Argumentation nicht! Können Sie mir weiterhelfen? In Bezug Russland? Was hat das... mehr...

Nordsee Offshore-Windparks schutzlos gegen Terror-Angriffe

Nordsee: Offshore-Windparks schutzlos gegen Terror-Angriffe

In der Nordsee werden immer mehr Windkraftanlagen errichtet. Doch die Bundesregierung hat nach SPIEGEL-Informationen keinen Plan, wie vor allem die sensiblen Übertragungsanlagen gegen Sabotageakte gesichert werden können. mehr...

Kommissionsberichte CDU soll sozialer, grüner, netzaffiner werden

Kommissionsberichte: CDU soll sozialer, grüner, netzaffiner werden

Will die CDU den Grünen und Sozialdemokraten nun alle Themen klauen? Danach klingen die Berichte von drei parteiinternen Kommissionen. Die Parteispitze sieht das jedoch anders: Die Union wolle "befähigen statt bevormunden". mehr... Forum ]

gestern, 19:37 Uhr von ENH: "Künftig will die Partei verstärkt Themen wie Umwelt- und Tierschutz aufgreifen, auch eine... mehr...

Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein Bleiberecht für junge Flüchtlinge soll ausgeweitet werden

Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein: Bleiberecht für junge Flüchtlinge soll ausgeweitet werden

Zwei Bundesländer wollen es jungen Flüchtlingen einfacher machen, in Deutschland zu bleiben. Nach Informationen des SPIEGEL setzen sich Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein für weitere Erleichterungen für Auszubildende ein. mehr...

Reaktion auf Ermittlungspannen Bundestag beschließt Reform des Verfassungsschutzes

Reaktion auf Ermittlungspannen: Bundestag beschließt Reform des Verfassungsschutzes

Die Reform war nach dem NSU-Desaster notwendig - aber umstritten. Nun hat der Bundestag abgestimmt: Die Rolle des Bundesamts für Verfassungsschutz wird gestärkt, für den Einsatz von V-Leuten gelten jedoch engere Grenzen. mehr... Forum ]

gestern, 13:53 Uhr von bonngoldbaer: Der "unterhaltsame Zwischenfall" zeigt deutlich, wie groß das Interesse der... mehr...

Rüge im Parlament "Frau Bundeskanzlerin, das muss sich auch anderswo erledigen lassen"

Rüge im Parlament: "Frau Bundeskanzlerin, das muss sich auch anderswo erledigen lassen"

Der Bundestag debattiert über eine Geheimdienstreform - doch die Kanzlerin hat offenbar Wichtigeres zu besprechen. Prompt setzt es eine Rüge vom Parlamentspräsidenten. mehr... Video ]

NSA-Überwachung SPD verlangt schärfere Reaktion von Merkel

Der Druck auf die Kanzlerin wird größer. Immer mehr Politiker fordern Konsequenzen wegen der jüngsten Enthüllungen in der NSA-Affäre. Selbst innerhalb der Koalition wächst die Kritik am Krisenmanagement. mehr... Forum ]

gestern, 16:44 Uhr von bi-rma: Herr Pofalla hat ganz sicher in seiner Amtszeit als Kanzleramtsminister keine Fehler gemacht. Das... mehr...

Sigmar Gabriel trifft Wolfgang Clement Geliebte Provokation

Sigmar Gabriel trifft Wolfgang Clement: Geliebte Provokation

SPD-Chef Gabriel provoziert gern - auch die eigene Partei. Am Freitag stellt er ein Buch des verstoßenen Genossen Wolfgang Clement vor. Für noch mehr Ärger dürfte aber sein neues Strategiepapier sorgen. Von Florian Gathmann und Horand Knaup mehr... Forum ]

gestern, 14:41 Uhr von friedrich_eckard: Den Freitag gibt es, die NachDenkSeiten, das ND und die Junge Welt gibt es auch, ob es die taz in... mehr...

Energiepolitik Ministerin Hendricks distanziert sich von Koalitions-Beschlüssen

Energiepolitik: Ministerin Hendricks distanziert sich von Koalitions-Beschlüssen

"Politische Unfähigkeit und Zukunftsverweigerung": Mit harscher Wortwahl hat Umweltministerin Hendricks in einem Gastbeitrag die Energiepolitik der eigenen Kabinettskollegen kritisiert. mehr... Forum ]

gestern, 18:15 Uhr von lemmy: Komplett zu Lasten der Steuerzahler, in jeder Beziehung. Finanziell, Klimapolitisch und... mehr...

Neue Testflüge Skandaldrohne "Euro Hawk" kostet weitere Millionen

Neue Testflüge: Skandaldrohne "Euro Hawk" kostet weitere Millionen

Sie war bereits stillgelegt und in einer Garage abgestellt, nun soll die umstrittene Drohne "Euro Hawk" reaktiviert werden. Für den Steuerzahler wird dies einem Agenturbericht zufolge teuer: Es geht um fast 200 Millionen Euro. mehr... Forum ]

gestern, 21:26 Uhr von derinvestigator: Jeden Tag kann man sich ärgern über die Verschwendungssucht dieser unfähigen Regierung. Da werden... mehr...

Deutschlandtrend Schäuble beliebt wie nie

Deutschlandtrend: Schäuble beliebt wie nie

Finanzminister Wolfgang Schäuble hat derzeit laut einer ARD-Umfrage die höchsten Beliebtheitswerte seiner Karriere. Offenbar gefällt den Deutschen sein Umgang mit Griechenland. mehr... Forum ]

gestern, 19:13 Uhr von Wanderfalke7: Hallo ich bin Sozi und somit nicht unbedingt ein großer Fan von Schäuble. Aber er hat es immerhin... mehr...

Bundeswehr Fahnenflüchtiger deutscher Soldat soll im Irak sein

Die Staatsanwaltschaft Halle ermittelt gegen einen Bundeswehrsoldaten: Erst beging er Fahnenflucht, dann soll er sich kurdischen Kämpfern im Irak angeschlossen haben. mehr... Forum ]

gestern, 08:17 Uhr von boris2675: den Part mit den Kinderpornos hätten Sie sich sparen können.Pure Meinungsmache...Fakt ist doch dass... mehr...

Pofalla zur Spähaffäre "Mir wurde vorgeworfen, dass ich etwas beendet hätte, was ich nicht beendet habe und deshalb gar nicht hätte beenden können"

Pofalla zur Spähaffäre: "Mir wurde vorgeworfen, dass ich etwas beendet hätte, was ich nicht beendet habe und deshalb gar nicht hätte beenden können"

Ex-Kanzleramtschef Ronald Pofalla, der die Spähaffäre 2013 für beendet erklärte, hat sich im NSA-Ausschuss heftig verteidigt. Fehler haben aus seiner Sicht nur andere gemacht. Von Annett Meiritz mehr...

Verschärfung des Asylrechts Bundestag weitet Abschiebehaft aus

Verschärfung des Asylrechts: Bundestag weitet Abschiebehaft aus

Der Bundestag hat eine umfassende Reform des Aufenthaltsgesetzes verabschiedet. Viele unvermeidliche Begleiterscheinungen einer Flucht stellen künftig Haftgründe dar. mehr... Video ]

Einzelhandel Bundestag beschließt Rücknahmepflicht für alte Elektrogeräte

Einzelhandel: Bundestag beschließt Rücknahmepflicht für alte Elektrogeräte

Verbraucher sollen ausrangierte Elektrogeräte künftig an den Händler zurückgeben können. Das hat der Bundestag beschlossen. Umweltverbänden sind die Regelungen noch zu kompliziert. mehr... Forum ]

gestern, 09:26 Uhr von OskarVernon: Richtig - die Hersteller aber tun schlicht ihren Job und produzieren, was die Kundschaft verlangt.... mehr...

Reform Bundestag erhöht das Wohngeld

Reform: Bundestag erhöht das Wohngeld

Rund 870.000 Haushalte erhalten in Deutschland Wohngeld - zum ersten Mal seit sieben Jahren soll der Betrag nun 2016 deutlich angehoben werden. Künftig soll es alle zwei Jahre überprüft werden. mehr... Forum ]

gestern, 19:17 Uhr von NicksAlleVergeben: Danke für Ihre Antwort. Dass Wohngeld nicht für H-IVler gezahlt wird, wusste ich in der Tat... mehr...

Bahn-Aufsichtsrat Stuttgart-21-Gegner stellen Anzeige wegen Untreue

Bahn-Aufsichtsrat: Stuttgart-21-Gegner stellen Anzeige wegen Untreue

Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn soll das Bauvorhaben Stuttgart 21 aus politischen Motiven fortgeführt haben. Das werfen Gegner in einer neuen Strafanzeige nun ehemaligen Mitgliedern der Bundesregierung und Bahn-Managern vor. Von Jan Friedmann mehr... Forum ]

gestern, 21:51 Uhr von Wertheo: Bisher wurde noch kein juristisches Verfahren gewonnen. Irgendwie scheinen die immer gleichen... mehr...

Neue Spionage-Vorwürfe Schäuble vermisst "Maß und Mitte" bei US-Geheimdiensten

Neue Spionage-Vorwürfe: Schäuble vermisst "Maß und Mitte" bei US-Geheimdiensten

Finanzminister Wolfgang Schäuble hat das Ausmaß des NSA-Lauschangriffs auf die Bundesregierung kritisiert. Der Sachverhalt müsse aufgeklärt werden. Sorgen bereiten ihm jedoch eher die Dienste anderer Großmächte. mehr... Forum ]

gestern, 18:30 Uhr von zwischenrufer66: ...ist 1.) in seiner, vielleicht dem Alter geschuldeten Naivität in Bezug auf die technischen... mehr...

Pressekompass Muss die Sterbehilfe neu geregelt werden?

Pressekompass: Muss die Sterbehilfe neu geregelt werden?

Wie dürfen wir sterben? Was sollen Patienten verlangen können? Diese Fragen beschäftigen nun auch den Bundestag. Die Meinungstrends der Medien. mehr... Forum ]

gestern, 20:41 Uhr von forumgehts?: sie hat auch nicht mit den Nazis aufgehört. Diese Kosten-Nutzenrechnung führt ua auch JETZT zu den... mehr...

Neue Spionage-Vorwürfe SPD fordert Kanzlerin zum Handeln auf

Neue Spionage-Vorwürfe: SPD fordert Kanzlerin zum Handeln auf

Die WikiLeaks-Enthüllungen versetzen den NSA-Untersuchungsausschuss in Aufruhr: Am Nachmittag lädt das Gremium den Geheimdienst-Staatssekretär Fritsche zum Krisengespräch. Am Abend wird Ex-Kanzleramtschef Pofalla als Zeuge befragt. mehr...

NSA-Überwachung Kanzleramt bittet US-Botschafter zum Gespräch

NSA-Überwachung: Kanzleramt bittet US-Botschafter zum Gespräch

Angela Merkel reagiert vorsichtig auf die neuen Abhörvorwürfe gegen die NSA. Sie lässt den US-Botschafter zum Gespräch ins Kanzleramt einladen. Generalbundesanwalt Range leitet nach Informationen von SPIEGEL ONLINE eine Überprüfung der Akten ein. Von Matthias Gebauer und Sven Röbel mehr... Forum ]

gestern, 21:38 Uhr von Drscgk: sein, wenn das Kanzleramt eines Landes angesichts dieser katastrophal verbrecherischen klaren... mehr...

Spionage-Enthüllungen Diese Ministerien spähte die NSA aus

Spionage-Enthüllungen: Diese Ministerien spähte die NSA aus

Lauschangriffe auf Minister, Mitschnitte von Geheimgesprächen im Kanzleramt: Die NSA-Affäre weitet sich nach neuen Enthüllungen aus. Welche Politiker hörte der US-Geheimdienst ab, was steht in den Dokumenten? Der Überblick. Von Peter Maxwill mehr... Forum ]

gestern, 12:52 Uhr von lupidus: warum tun sie es ? weil sie es können ! das ist jetzt kein wirkliches argument, aber so ist leider.... mehr...

Sterbehilfe-Debatte im Bundestag Todkranken das Leid nehmen, nicht das Leben

Sterbehilfe-Debatte im Bundestag: Todkranken das Leid nehmen, nicht das Leben

Ohne Fraktionszwang und sehr respektvoll: Im Bundestag haben die Abgeordneten erstmals über Sterbehilfe diskutiert. Vier Vorschläge stehen zur Debatte. Unumstritten ist der Nachholbedarf in der Palliativ- und Hospizmedizin. mehr...

Studie über Integration So leben Migranten in Deutschland

Studie über Integration: So leben Migranten in Deutschland

Welche Chancen haben Migrantenkinder in der Schule? Wie weit kommen sie auf dem Arbeitsmarkt? Die OECD und die EU haben Daten aus mehreren Staaten verglichen. In den meisten Punkten schneidet Deutschland schlecht ab. mehr... Video | Forum ]

02.07.2015 von RenegadeOtis: Sie möchten eine Studie, der Sie Ihre Denkweise als Ergebnis schon vorschreiben können. Aha. mehr...

Griechenlandkrise Präsident Prokopis Pavlopoulos verzichtet auf Berlin-Besuch

Griechenlandkrise: Präsident Prokopis Pavlopoulos verzichtet auf Berlin-Besuch

Der griechische Präsident wird kommende Woche nicht nach Deutschland kommen: Der für Dienstag geplante Besuch von Prokopis Pavlopoulos sei abgesagt, hieß es aus dem Bundespräsidialamt. mehr... Video | Forum ]

02.07.2015 von Skorpion-4411: Gauck hat nun Zeit und kann seine Überstunden, die er beim Queen Besuch angesammelt hat, endlich... mehr...

Mitgliederparteitag AfD-Lager rüsten zur Entscheidungsschlacht

Mitgliederparteitag: AfD-Lager rüsten zur Entscheidungsschlacht

Die AfD-Führung ist zerstritten, am Wochenende sollen die Mitglieder auf einem Parteitag eine neue Spitze wählen. Die Kontrahenten Lucke und Petry bringen sich in Stellung - ein Tonbandmitschnitt offenbart, wie vergiftet die Stimmung ist. Von Severin Weiland mehr... Forum ]

gestern, 18:36 Uhr von tksuper: Nur durch diese von den Konservativen, von Petry, Adam, Gauland repräsentiert, endlich... mehr...

Verschärfung des Asylrechts Flucht als Verbrechen

Verschärfung des Asylrechts: Flucht als Verbrechen

Die geplante Asylrechtsverschärfung kriminalisiert Flüchtlinge und stärkt rechte Populisten. Die Abgeordneten im Bundestag sollten das Gesetz verhindern. Ein Kommentar von Maximilian Popp mehr... Video ]

Umstrittener Talkshow-Gast Paraskevopoulos "Alle suchen jemanden, der Deutsch spricht"

Umstrittener Talkshow-Gast Paraskevopoulos: "Alle suchen jemanden, der Deutsch spricht"

In deutschen Talkshows wird Theodoros Paraskevopoulos als enger Berater von Regierungschef Tsipras vorgestellt. Nun gibt es Vorwürfe, er sei ein Hochstapler. Ein Anruf. Von Lisa Erdmann mehr... Forum ]

gestern, 21:03 Uhr von aeckermann: Viele Menschen auf den Philippinen arbeiten auf Kreuzfahrtschiffen oder auf Handelsschiffen, um... mehr...

Edathy-Affäre Ausschuss für menschliche Abgründe

Edathy-Affäre: Ausschuss für menschliche Abgründe

Die Edathy-Affäre ist offiziell beendet, aufgeklärt ist sie nicht. Tagte der Untersuchungsausschuss also vergeblich? Nein. Er hat in seltener Klarheit gezeigt, dass Politik oft nur Fassade ist. Ein Kommentar von Veit Medick mehr...

Unmut in der Union Merkel droht der Griechenland-Aufstand

Unmut in der Union: Merkel droht der Griechenland-Aufstand

Athen macht neue Angebote, doch Kanzlerin Merkel wartet ab. Bevor über weitere Griechenland-Hilfen verhandelt wird, muss sie den Bundestag um Erlaubnis bitten - und dort droht scharfer Gegenwind aus den eigenen Reihen. Von Philipp Wittrock mehr... Video | Forum ]

gestern, 17:18 Uhr von bernd.wiek: Die Gläubiger sind selber schuld. Das Geld ist futsch. Griechenland ist pleite und benötigt eine... mehr...