http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Fri, 10 Feb 2012 14:41:10 +0100 Fri, 10 Feb 2012 14:41:10 +0100 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814538,00.html#ref=rss Es war der erste islamistische Anschlag in Deutschland, der nicht verhindert werden konnte: Arid U. hat am Frankfurter Flughafen zwei US-Soldaten getötet. Nun wurde er zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Fri, 10 Feb 2012 14:25:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814538,00.html Es war der erste islamistische Anschlag in Deutschland, der nicht verhindert werden konnte: Arid U. hat am Frankfurter Flughafen zwei US-Soldaten getötet. Nun wurde er zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814520,00.html#ref=rss Die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung für Steuererleichterungen von 6,1 Milliarden Euro stehen auf der Kippe. SPD- und Grün-geführte Länder im Bundesrat lehnen die Reform ab. Durchsetzen konnte sich aber noch keine Seite - die Gesetzesberatungen gehen jetzt weiter. Fri, 10 Feb 2012 13:48:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814520,00.html Die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung für Steuererleichterungen von 6,1 Milliarden Euro stehen auf der Kippe. SPD- und Grün-geführte Länder im Bundesrat lehnen die Reform ab. Durchsetzen konnte sich aber noch keine Seite - die Gesetzesberatungen gehen jetzt weiter.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814501,00.html#ref=rss Deutschlands Vertrauen in Griechenlands Reformwillen ist erschöpft: Alle Parteien verlangen mehr Spar-Ehrgeiz, in der Koalition wachsen die Zweifel am Sinn neuer Milliardenhilfen. Die Stimmung in Athen wird immer gereizter: Die Polizeigewerkschaft drohte Troika-Kontrolleuren jetzt mit der Festnahme. Fri, 10 Feb 2012 12:57:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814501,00.html Deutschlands Vertrauen in Griechenlands Reformwillen ist erschöpft: Alle Parteien verlangen mehr Spar-Ehrgeiz, in der Koalition wachsen die Zweifel am Sinn neuer Milliardenhilfen. Die Stimmung in Athen wird immer gereizter: Die Polizeigewerkschaft drohte Troika-Kontrolleuren jetzt mit der Festnahme.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814499,00.html#ref=rss Das Elterngeld zeigt laut Familienministerium fünf Jahre nach seiner Einführung die erhofften Effekte. Junge Familien verfügen einer entsprechenden Studie zufolge im ersten Jahr nach der Geburt eines Babys über mehr Geld. Zudem nehmen Mütter häufiger nach dem ersten Geburtstag des Kindes ihre Arbeit wieder auf. Fri, 10 Feb 2012 12:48:33 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814499,00.html Das Elterngeld zeigt laut Familienministerium fünf Jahre nach seiner Einführung die erhofften Effekte. Junge Familien verfügen einer entsprechenden Studie zufolge im ersten Jahr nach der Geburt eines Babys über mehr Geld. Zudem nehmen Mütter häufiger nach dem ersten Geburtstag des Kindes ihre Arbeit wieder auf. ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814487,00.html#ref=rss Der bisherige deutsche Botschafter in Pakistan, Michael Koch, wird neuer Beauftragter der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan. Der Diplomat ist damit Nachfolger von Michael Steiner, der seinen Posten nach knapp zwei Jahren verlässt. Fri, 10 Feb 2012 12:33:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814487,00.html Der bisherige deutsche Botschafter in Pakistan, Michael Koch, wird neuer Beauftragter der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan. Der Diplomat ist damit Nachfolger von Michael Steiner, der seinen Posten nach knapp zwei Jahren verlässt. ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814428,00.html#ref=rss Die Bundesregierung verliert ihren Afghanistan-Sonderbeauftragten. Der Top-Diplomat Michael Steiner verlässt seinen Posten nach knapp zwei Jahren. Ein Nachfolger ist nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung noch nicht gefunden. Fri, 10 Feb 2012 09:10:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814428,00.html Die Bundesregierung verliert ihren Afghanistan-Sonderbeauftragten. Der Top-Diplomat Michael Steiner verlässt seinen Posten nach knapp zwei Jahren. Ein Nachfolger ist nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung noch nicht gefunden. ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814117,00.html#ref=rss Erstmals könnten in Nordrhein-Westfalen Bürger ihren Oberbürgermeister absetzen. Mehr als anderthalb Jahre nach der Love-Parade-Katastrophe stimmen die Duisburger am Sonntag über Adolf Sauerlands politische Zukunft ab. Die entscheidende Frage ist: Wie viele werden wählen? Fri, 10 Feb 2012 06:17:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814117,00.html Erstmals könnten in Nordrhein-Westfalen Bürger ihren Oberbürgermeister absetzen. Mehr als anderthalb Jahre nach der Love-Parade-Katastrophe stimmen die Duisburger am Sonntag über Adolf Sauerlands politische Zukunft ab. Die entscheidende Frage ist: Wie viele werden wählen? ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814376,00.html#ref=rss Sein Sylt-Urlaub bringt Christian Wulff weiter in Bedrängnis: Aus der Opposition kommen neue Rücktrittsforderungen. FDP-Politiker Kubicki findet die Version des Bundespräsidenten "lebensfremd" - doch die Kanzlerin steht weiter zum Staatsoberhaupt. Thu, 09 Feb 2012 18:17:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814376,00.html Sein Sylt-Urlaub bringt Christian Wulff weiter in Bedrängnis: Aus der Opposition kommen neue Rücktrittsforderungen. FDP-Politiker Kubicki findet die Version des Bundespräsidenten "lebensfremd" - doch die Kanzlerin steht weiter zum Staatsoberhaupt.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814357,00.html#ref=rss Ja ist denn schon Fassenacht? In der "FAZ" dichtet der offenbar über Christian Wulffs Amtsverbleib verzweifelte Herausgeber Berthold Kohler die "Neufassung einer Moritat aus dem Land der Marionetten" unter dem Titel "Lummerland". SPIEGEL-ONLINE-Redakteur <i>Stefan Kuzmany</i> dichtet zurück. Thu, 09 Feb 2012 17:06:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814357,00.html Ja ist denn schon Fassenacht? In der "FAZ" dichtet der offenbar über Christian Wulffs Amtsverbleib verzweifelte Herausgeber Berthold Kohler die "Neufassung einer Moritat aus dem Land der Marionetten" unter dem Titel "Lummerland". SPIEGEL-ONLINE-Redakteur Stefan Kuzmany dichtet zurück.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814102,00.html#ref=rss Angela Merkel ist in Wahrheit keine konservative, sondern eine radikale Kanzlerin: In der Schuldenkrise setzt sie mit ihrem Sparwahn Deutschlands mühsam erworbenen Platz in Europa aufs Spiel. Thu, 09 Feb 2012 13:19:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814102,00.html Angela Merkel ist in Wahrheit keine konservative, sondern eine radikale Kanzlerin: In der Schuldenkrise setzt sie mit ihrem Sparwahn Deutschlands mühsam erworbenen Platz in Europa aufs Spiel.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814010,00.html#ref=rss Eine von reichen Freunden gesponserte Hotelsuite, Partys mit Filmstars, Privatflüge in der Businessclass: Wo immer es ging, hat Christian Wulff seine Welt mit Luxus und Glitzer ein wenig aufgehübscht. Ein Überblick über die große Welt der kleinen Gefälligkeiten. Thu, 09 Feb 2012 13:00:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814010,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814205,00.html#ref=rss Die schwarz-gelbe Bundesregierung nimmt offenbar einen neuen Anlauf, um die NPD zu verbieten. Innenminister Hans-Peter Friedrich plant einen Kriterienkatalog. Mit diesem will der CSU-Politiker bis Ende Mai die Beweislage klären. Thu, 09 Feb 2012 08:08:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814205,00.html Die schwarz-gelbe Bundesregierung nimmt offenbar einen neuen Anlauf, um die NPD zu verbieten. Innenminister Hans-Peter Friedrich plant einen Kriterienkatalog. Mit diesem will der CSU-Politiker bis Ende Mai die Beweislage klären.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814188,00.html#ref=rss Laut einem Zeitungsbericht sollen beim Elterngeld Milliarden eingespart werden, um die umstrittene Herdprämie zu finanzieren. Familien- und Finanzministerium dementierten umgehend. Doch die Debatte um die Finanzierung des umstrittenen Betreuungsgeldes flammt wieder auf. Wed, 08 Feb 2012 20:57:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814188,00.html Laut einem Zeitungsbericht sollen beim Elterngeld Milliarden eingespart werden, um die umstrittene Herdprämie zu finanzieren. Familien- und Finanzministerium dementierten umgehend. Doch die Debatte um die Finanzierung des umstrittenen Betreuungsgeldes flammt wieder auf.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814178,00.html#ref=rss Die mutmaßlichen syrischen Agenten, die am Dienstag in Berlin festgenommen wurden, bleiben in Untersuchungshaft. Ein Ermittlungsrichter bestätigte die Haftbefehle. Die Männer sollen Gegner des Regimes von Diktator Assad ausspioniert haben. Einer von ihnen war bei der Botschaft angestellt. Wed, 08 Feb 2012 19:16:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814178,00.html Die mutmaßlichen syrischen Agenten, die am Dienstag in Berlin festgenommen wurden, bleiben in Untersuchungshaft. Ein Ermittlungsrichter bestätigte die Haftbefehle. Die Männer sollen Gegner des Regimes von Diktator Assad ausspioniert haben. Einer von ihnen war bei der Botschaft angestellt.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814083,00.html#ref=rss Deal mit einem Autokraten: Die Wirtschaftsminister Deutschlands und Kasachstans haben ein Handelsabkommen unterzeichnet. Um Zugang zu den Rohstoffen des Landes zu bekommen, sieht die Bundesregierung über Menschenrechtsverletzungen des Regimes hinweg. Eine Politik mit Zukunft. Wed, 08 Feb 2012 19:10:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814083,00.html Deal mit einem Autokraten: Die Wirtschaftsminister Deutschlands und Kasachstans haben ein Handelsabkommen unterzeichnet. Um Zugang zu den Rohstoffen des Landes zu bekommen, sieht die Bundesregierung über Menschenrechtsverletzungen des Regimes hinweg. Eine Politik mit Zukunft.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814159,00.html#ref=rss Die Konservativen in der Union sind enttäuscht und irritieren mit der Gründung eines "Berliner Kreises" die Restpartei. Doch nach einem Treffen mit der Parteispitze gibt man sich versöhnlich: Man wolle gemeinsam und konstruktiv am Profil der Union mitarbeiten. Wed, 08 Feb 2012 18:05:21 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814159,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814144,00.html#ref=rss Wegen des umstrittenen Milliardendeals über EnBW-Aktien steht Baden-Württembergs Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus seit Monaten in der Kritik. Bei der Staatsanwaltschaft waren Anzeigen gegen ihn eingegangen. Doch sie fand keine hinreichenden Anhaltspunkte für den Verdacht der Untreue. Wed, 08 Feb 2012 17:16:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814144,00.html Wegen des umstrittenen Milliardendeals über EnBW-Aktien steht Baden-Württembergs Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus seit Monaten in der Kritik. Bei der Staatsanwaltschaft waren Anzeigen gegen ihn eingegangen. Doch sie fand keine hinreichenden Anhaltspunkte für den Verdacht der Untreue.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814042,00.html#ref=rss Partys, Promis, schicke Hotels: Produzent David Groenewold führte Christian Wulff in die Glitzerwelt der Filmstars ein. Inzwischen wird die Freundschaft für beide immer mehr zur Belastung. Ein gemeinsamer Luxus-Urlaub auf Sylt wirft neue Fragen auf. Wed, 08 Feb 2012 17:02:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814042,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814116,00.html#ref=rss Das Land hat ein massives Schuldenproblem, die Bevölkerung protestierte. Trotz allem haben die Landtagsabgeordneten in Düsseldorf mit den Stimmen von SPD, Grünen und CDU die eigenen Bezüge erhöht. Wed, 08 Feb 2012 16:03:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814116,00.html Das Land hat ein massives Schuldenproblem, die Bevölkerung protestierte. Trotz allem haben die Landtagsabgeordneten in Düsseldorf mit den Stimmen von SPD, Grünen und CDU die eigenen Bezüge erhöht. ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814052,00.html#ref=rss Die Opposition verstärkt ihre Angriffe auf Christian Wulff. Dessen Verhalten sei unwürdig und furchtbar, kritisieren die Grünen - die SPD fordert rechtliche Konsequenzen. Ein Unternehmer soll Wulff und seiner Frau 2007 eine Suite auf Sylt finanziert und dies später zu vertuschen versucht haben. Wed, 08 Feb 2012 13:13:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814052,00.html