Integration: Merkel will Geld für Problembezirke streichen

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Experten loben es als vorbildhaft - doch die Bundesregierung will ein Förderprogramm für Problembezirke kürzen. Der Plan könnte die Integrationsbemühungen in sozialen Brennpunkten um Jahre zurückwerfen.

Kottbusser Tor in Berlin-Kreuzberg: Kopfschütteln über die Pläne der Regierung. Zur Großansicht
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Kottbusser Tor in Berlin-Kreuzberg: Kopfschütteln über die Pläne der Regierung.

Berlin - Als die Kanzlerin im Rampenlicht den neuen Integrationsplan der Bundesregierung vorstellte, saß Laila Atrache-Younes im Schatten. Nur selten fällt Sonnenlicht in ihr kleines Büro im Erdgeschoss, von dem sie seit vier Jahren an der vordersten Front der Integration arbeitet: Atrache-Younes ist Quartiersmanagerin im Brennpunkt rund um das Kottbusser Tor in Berlin- Kreuzberg, wo 40 Prozent der Jugendlichen die Schule ohne Abschluss verlassen, fast jeder Zweite Hartz IV bezieht und drei von vier Einwohnern Migranten sind.

Sie hat mühsame, aber viele kleine Erfolge gefeiert, sagt sie. Doch jetzt droht ein großer Rückschlag. "Wenn die Bundesregierung ihre Pläne wahr macht", so Atrache-Younes, "dann fällt hier alles zusammen."

Die schwarz-gelbe Koalition will das Städtebauprogramm "Soziale Stadt" radikal kürzen. Bundesweit 570 Gebiete bekommen Gelder aus dem Fördertopf, mit denen ärmere Stadtteile lebenswerter werden sollen. Allein in Berlin werden 35 sogenannte Quartiere gefördert. Es werden nicht nur Schulen renoviert und Parks saniert, sondern die Quartiersmanager stärken auch das soziale Leben im Viertel, etwa mit Jugendprojekten und Sprachkursen.

Besonders für Brennpunkte wie die Gegend um das Kottbusser Tor gilt das Programm unter Experten als beispielhaft. "Mit diesen Maßnahmen vor Ort gelingt ein wesentlicher Teil der Integration", sagt Klaus Beckmann, Geschäftsführer des Deutschen Instituts für Urbanistik, der das Programm als Wissenschaftler begleitet. Er sieht die Verbindung von baulichen und sozialen Maßnahmen als Erfolgsrezept, das Deutschland vor "Verhältnissen wie in französischen Vorstädten bewahrt" habe.

Doch mit dieser Verknüpfung soll nun Schluss sein. Ausgerechnet dieses Erfolgsprojekt unter den Integrationsprogrammen will die Bundesregierung abschaffen. Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will den Etat für Städtebauförderung von 610 Millionen Euro auf 305 Millionen Euro halbieren. Zwar wollen die Parlamentarier von Union und FDP weniger stark kürzen, doch auch sie wollen, dass im Rahmen der "Sozialen Stadt" keine sozialen Integrationsmaßnahmen mehr bezahlt werden. Es soll nur noch gebaut und renoviert werden.

Es wäre das Ende für kleine Projekte wie am Kottbusser Tor, wo Laila Atrache-Younes Hausaufgabenhilfe organisiert, kleine Einzelhändler im Viertel unterstützt oder Jugendliche mit Sportveranstaltungen am Abend von der Straße holen will.

"Wenn das so durchkäme, wäre das eine Katastrophe für die Integrationsprojekte", sagt Sören Bartol, der baupolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Auch Grünen-Faktionschefin Renate Künast kritisiert die Pläne. " Integration bekommt man nicht kostenlos", sagt sie.

Protestbriefe aus der ganzen Republik

Nicht nur aus der Opposition kommt scharfe Kritik. Quartiersmanager aus der gesamten Republik beschweren sich bei Bundesminister Ramsauer. Hip-Hopper aus Berlin-Neukölln protestierten vor dessen Ministerium, der Bayerische Städtetag warnte vor "fatalem Kahlschlag". Der Tenor: Die Bundesregierung spare ein notwendiges und erfolgreiches Programm ohne Not kaputt.

Dabei gilt die "Soziale Stadt" selbst bei Union und FDP als erfolgreiches Projekt - nur scheint niemand mehr dafür zahlen zu wollen. "Den Erfolg der Maßnahmen stelle ich nicht in Frage", sagt Petra Müller, die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, "nur wollen wir die Projekte nicht aus dem Bauetat zahlen." Der Unionshaushaltspolitiker Bartholomäus Kalb (CSU) sagt: "Wenn die Mittel so knapp sind wie derzeit im Baubereich, dann sollte man sich auf die Kernaufgaben konzentrieren."

Doch wenn das Geld für die sozialen Projekte nicht mehr aus dem Stadtentwicklungsetat kommen soll, woher dann? Die Antwort darauf bleibt die Bundesregierung bislang schuldig.

Länder und Gemeinden werden kaum ihre Mittel aufstocken. Gerade die Städte mit vielen Problemgegenden wie Berlin oder Duisburg haben kein Geld übrig. Und die EU-Mittel, die in das Programm fließen, sind an die nationalen Gelder gekoppelt: Wenn Berlin kürzt, zahlt auch Brüssel weniger.

Auch wenn Union und FDP betonen, dass man "keineswegs das Programm plattmachen" wolle, wie es FDP-Politikerin Müller sagt - die schwarz-gelben Pläne könnten das Ende der "Sozialen Stadt", wie man sie kennt, bedeuten.

Zwar sollen die Stellen der Quartiersmanager erhalten bleiben. Doch die sollen sich, sagt der kommunalpolitische Sprecher der Union, Peter Götz, künftig selbst darum kümmern, woher die Mittel für Integrationsmaßnahmen im Viertel kommen. "Das ist natürlicher anstrengender für die Leute vor Ort, aber es gibt doch genug Stiftungen, die Gelder verteilen", sagt Götz.

In Berlin-Kreuzberg sorgen solche Ratschläge für Kopfschütteln. Laila Atrache-Younes sucht bereits seit einem Jahr nach einem Sponsor, der mit ein paar tausend Euro die Stadtteilzeitung finanziert. "Ich bekomme nur Absagen", sagt sie. In Problemvierteln ärmerer Städte stehen Geldgeber eben selten Schlange. "Wie soll das überhaupt funktionieren, wenn allein in Berlin nun 34 Quartiersmanager ständig nach Sponsoren suchen?", sagt sie.

Auch Stadtexperte Beckmann ist "skeptisch, dass die sozialen Projekte Ersatzgelder auftreiben können". Er befürchtet, dass vor Ort in den sozialen Brennpunkten "viel kaputt geht, was man über Jahre mühsam aufgebaut hat".

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insgesamt 320 Beiträge
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1. Die Fratze wird deutlich
Klo 05.11.2010
Zitat von sysopExperten loben es als vorbildhaft - doch die Bundesregierung will ein Förderprogramm für Problembezirke kürzen. Der Plan könnte die Integrationsbemühungen in sozialen Brennpunkten um Jahre zurückwerfen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,726908,00.html
Schön, dass Frau Merkel so langsamt das wahre Gesicht der CDU zeigt und der NPD näher rückt, denn die will nämlich eigentlich auch gar keine Integration, sondern "Ausländer raus". Wozu das ganze Gejammer über angebliche Parallelgesellschaften, wenn man diese gar nicht integrieren will?
2. experten?
jaein 05.11.2010
Zitat von sysopExperten loben es als vorbildhaft - doch die Bundesregierung will ein Förderprogramm für Problembezirke kürzen. Der Plan könnte die Integrationsbemühungen in sozialen Brennpunkten um Jahre zurückwerfen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,726908,00.html
da schreit sie auf, die sozial/migrationsindustrie... schade, dass man von den angeblich so erfolgreichen migrationsprogrammen als normaler bürger nichts merkt. was wird denn speziell um jahre zurückgeworfen? bemühungen sind doch keine erfolge! es gibt keine klare und objektiven aussagen dazu... immer schön nebulös..........
3. Glauben Sie ernsthaft..
Baikal 05.11.2010
Zitat von KloSchön, dass Frau Merkel so langsamt das wahre Gesicht der CDU zeigt und der NPD näher rückt, denn die will nämlich eigentlich auch gar keine Integration, sondern "Ausländer raus". Wozu das ganze Gejammer über angebliche Parallelgesellschaften, wenn man diese gar nicht integrieren will?
.. den libanesich-arabischen Bereich in Berlin, Bremen, dem Ruhrgebiet, in Frankfurt und anderen Städten jemals integrieren zu können? Marxloh als gemischte Musterstadt? Da ist Segregation angesagt und zwar deutlich und schnell.
4. Dbddhkp
Bamboo 05.11.2010
Zitat von sysopExperten loben es als vorbildhaft - doch die Bundesregierung will ein Förderprogramm für Problembezirke kürzen. Der Plan könnte die Integrationsbemühungen in sozialen Brennpunkten um Jahre zurückwerfen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,726908,00.html
Wurde beim Integrationsgipfel der Königin nicht angemessen gehuldigt? Naja, eigentlich nur konsequent, da Multikulti (nach Vorstellung mancher ein immerwährendes Integrationsvolksfest) gescheitert ist.
5. Atomkraft NEIN DANKE
kdshp 05.11.2010
Zitat von KloSchön, dass Frau Merkel so langsamt das wahre Gesicht der CDU zeigt und der NPD näher rückt, denn die will nämlich eigentlich auch gar keine Integration, sondern "Ausländer raus". Wozu das ganze Gejammer über angebliche Parallelgesellschaften, wenn man diese gar nicht integrieren will?
Hallo, bald kann sie verkünden das man rechts angekommen ist so wie sie in SPD zeiten also wo man zusammen regierte verkündet hat man (die CDU) sei in der mitte angekommen. Hier in köln freut man sich bei ProKöln über diese merkel CDU.
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Das sagen die Parteien zum Thema Integration
Hehre Ziele, schwammige Konzepte: Beim Thema Integration haben die Parteien ehrgeizige Pläne, doch Ideen zur Umsetzung sind rar. SPIEGEL ONLINE gibt einen Überblick über die verschiedenen Positionen.
CDU: Zuwanderung nur in Maßen
"Deutschland ist ein Integrationsland", hält die CDU in ihrem Grundsatzprogramm fest. Darin sprechen die Christdemokraten von einem "fortschreitenden positiven Prozess in der Verantwortung der Migranten, der Politik und der gesamten Gesellschaft".

Im Integrationskonzept der Partei heißt es: "Integration bedeutet nicht, dass alle gleich werden, sondern dass alle gleiche Chancen auf Bildung und Wohlstand besitzen." Der Grundsatz laute "Fördern und Fordern". Zuwanderung müsse gesteuert und begrenzt werden. Zudem fordert die CDU von Migranten gute Deutschkenntnisse ein und will dies mit Integrationskursen und dem Ausbau von Ganztagesschulen erreichen.

Bei zwei Themen zeigen sich die Christdemokraten strikt: Ein generelles kommunales Wahlrecht für Ausländer lehnt die Partei ab. Auch die Möglichkeit der doppelten Staatsbürgerschaft will sie nicht generell zulassen: "Die Einbürgerung ist das Bekenntnis zu Deutschland. Wer Rechte beansprucht, muss auch Pflichten erfüllen."
CSU: Integrationsfähigkeit hat Grenzen
Die CSU will beim Thema Integration eigene Akzente setzen und pocht auf die Anstrengung der Migranten: "Die CSU steht dafür, die Integrationsverpflichtung der Zuwanderer klar auszusprechen und einzufordern", heißt es.

Die Partei sieht die Bundesrepublik keinesfalls generell als Zuwanderungsland. "Die Integrationsfähigkeit unseres Volkes hat Grenzen", schreibt die Partei. "Unser Land muss für Spitzenkräfte zugänglich sein. Wir wollen aber keine Zuwanderung, die unsere Sozialsysteme einseitig belastet."
SPD: Integration betrifft nicht nur Migranten
"Es geht um die Schaffung einer Kultur der Anerkennung", schreiben die Sozialdemokraten in der Einführung zur "Zukunftswerkstatt Integration". "Integration heißt für uns, dass Menschen in unserem Land unabhängig von ihrer Herkunft am Haben und Sagen teilhaben können."

Die Sozialdemokraten fordern, das Thema nicht ausschließlich auf Menschen mit Migrationshintergrund zu beschränken. "Integration ist in erster Linie eine soziale Frage." Konkret will die Partei kostenfreie Bildungs- und Betreuungsangebote: "Wir wollen Aufstieg fördern und dort, wo er aufgrund von Herkunft nicht entwickelt ist, den Aufstiegswillen wecken", kündigt die SPD an. "Bildung, Sprache, Qualifizierung, Arbeit und kulturelle Anknüpfungspunkte sind dabei die entscheidenden Stellschrauben."

Beim Thema Integration sieht die SPD noch viel Diskussionsbedarf, den sie in ihrer "Zukunftswerkstatt" kanalisieren will. Das hehre Ziel der SPD: "Langfristig geht es uns um nicht weniger als eine grundsätzliche Veränderung des gesellschaftlichen Klimas."
Grüne: Besonderes Augenmerk auf Frauen
Für die Grünen steht fest, dass Deutschland ein "Einwanderungsland" ist. "Förderung des Spracherwerbs und Zugang zum Arbeitsmarkt sind Schlüsselaufgaben der Integrationspolitik", erklärt die Partei auf ihren Internetseiten. Sie will ein besonderes Augenmerk auf Migrantinnen legen, denn diese Frauen sind nach Ansicht der Grünen "Hauptträgerinnen des Integrationsprozesses".

Die Grünen fordern das kommunale Wahlrecht für Zugewanderte und die doppelte Staatsbürgerschaft. Zudem verlangen sie eine großzügige Bleiberechtsregelung. "Kettenduldungen", also die immer wieder verlängerte Aussetzung der Abschiebung, sollen der Vergangenheit angehören.
FDP: Gezielt Fachkräfte ins Land holen
Auch die Liberalen sehen die Bundesrepublik als Einwanderungsland. "Menschen unterschiedlicher Herkunft sind fester Bestandteil einer zukunftsweisenden liberalen Gesellschaft und unserer kulturellen Vielfalt", heißt es. Ziel der FDP sei es, Menschen mit Migrationshintergrund gleiche Bildungs- und Berufschancen in Deutschland zu verschaffen, schreibt die Partei. Sie greift in einem Positionspapier zur Integrationspolitik zum selben Slogan wie die CDU: "Fordern und fördern." Es müsse verdeutlicht werden, "dass der Aufenthalt im Zuwanderungsland nicht nur mit Rechten, sondern auch mit Pflichten verbunden ist".

Auch Selbstkritik ist in ihrem achtseitigen Papier aus dem Jahr 2007 enthalten: "Lange Jahre hat die Politik - auch die FDP - geglaubt, Integration geschehe von allein. Dies hat sich als Irrglaube erwiesen. Auch der deutsche Pass ist keine Gewähr für Integration."

Konkret schlagen die Liberalen eine gezielte Sprachförderung ab dem Kindergarten vor, aber auch für Erwachsene. Anders als der Koalitionspartner CDU spricht sich die FDP für ein kommunales Wahlrecht aus. Mit einem Punktesystem will die Partei gezielt Fachkräfte ins Land holen.
Linke: Lohndumping bei Migranten stoppen
Die Linkspartei fasst ihre Ziele weit: "Deutschland braucht eine offene Migrations- und Integrationspolitik, die auf Ausgrenzung verzichtet und die Rechte und soziale Lage von Migrantinnen und Migranten verbessern will."

Für die Linke gibt es "keine deutsche Leitkultur, sondern Grund- und Menschenrechte, die alle binden".

Die Partei sieht Migranten vor allem auf dem Arbeitsmarkt durch Lohn- und Sozialdumping benachteiligt und fordert dagegen gesetzliche Regelungen. Als konkrete Integrationsmaßnahme fordert die Partei für alle dauerhaft in Deutschland Lebenden ein Wahlrecht über die kommunale Ebene hinaus.

"Jeder, der in der Bundesrepublik geboren wird und dessen Eltern hier leben, soll die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten", heißt es weiter. Einbürgerungen sollen nach Ansicht der Linkspartei erheblich erleichtert und mehrfache Staatsbürgerschaft ermöglicht werden. Migranten sollten in Schule, Ausbildung und Beruf besonders unterstützt werden, meint die Linke.

Fotostrecke
Deutsche Städte: Die Integrationswelten
Das neue Integrationsprogramm
Fast 200 Seiten stark ist das Integrationsprogramm des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Darin haben Experten die bestehenden Integrationsmaßnahmen zusammengefasst und Empfehlungen für die Weiterentwicklung gegeben. Ein Überblick:
Deutschkenntnisse
dpa
Der Bericht betont die Rolle von Deutschkenntnissen für die Integration. Die Angebote zur sprachlichen Bildung in Kindertageseinrichtungen und Schulen müssten eng aufeinander abgestimmt sein - auch zwischen den verschiedenen Bundesländern. Empfohlen werden gemeinsame Angebote zum Deutschlernen für Eltern und ihre Kinder.
Integrationskurse
dpa
Der Bericht empfiehlt, die Integrationskurse mehr zu nutzen, um die Teilnehmer für den Arbeitsmarkt fit zu machen. So sollten Migranten stärker auf berufsbezogene Deutschkurse im Anschluss an den Integrationskurs hingewiesen werden. Zudem müsse darauf geachtet werden, dass nicht zu viel Zeit vom Abschluss des Integrationskurses bis zu einem Eintritt in den Beruf vergehe.
Lehrer mit Migrationshintergrund
DPA
Die Experten plädieren dafür, mehr Lehrer mit ausländischen Wurzeln zu gewinnen. Sie seien an deutschen Schulen immer noch die Ausnahme. Sie könnten Kenntnisse in Herkunftssprachen und Einblicke in andere Traditionen und Kulturen in den Unterricht einbringen. Damit die Aufnahme eines Studiums - auch auf Lehramt - nicht am Geld scheitert, werden Stipendienprogramme angesprochen.
Verbände
AP
Sie sollten sich stärker für junge Migranten öffnen, rät der Bericht. Angeregt wird eine stärkere Zusammenarbeit mit Schulen und Migrantenorganisationen. Menschen mit Migrationshintergrund könnten dabei eine Art "Brückenfunktion" wahrnehmen, um junge Leute für die Verbandsarbeit zu gewinnen.

Video-Spezial
SPIEGEL TV

Duisburg-Marxloh: Zwischen Ghetto und Integration