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Integrationskurse: Sparwut der Regierung bremst Einwanderer aus

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Die Bunderegierung hat die Integration zur Chefsache erklärt. Tatsächlich verhindern aber Behörden mit neuen Vorschriften oft eine schnelle Eingliederung. Tausende Migranten müssen monatelang auf einen Platz im Integrationskurs warten - beim Unterricht wird an allen Enden gespart.

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Integration: Sparen beim Deutsch lernen

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) rühmte sich und ihre Partei Mitte September der Einführung verpflichtender Sprachkurse für Einwanderer in Deutschland. "Wir waren es, die gesagt haben: Wer zu uns zieht, der muss auch unsere Sprache können, damit er sich in dieser Gesellschaft bewegen kann. Wir haben die Verpflichtung, an den Schulen deutsch zu sprechen, und die Sprachtests eingeführt. "

Seit 2005 haben etwa 600.000 Migranten in den sogenannten Integrationskursen Sprache und Grundkenntnisse über die deutsche Kultur und Gesellschaft gelernt. Gerade für viele bildungsferne Frauen, die neu nach Deutschland gekommen sind, sind die Kurse eine seltene Kontaktmöglichkeit und eine Chance auf ein selbständiges Leben.

Für die Bundesregierung sind die Integrationskurse deshalb ein Grundstein ihrer Integrationspolitik - erst im Juli hatte Staatsministerin für Integration, Maria Böhmer (CDU) angekündigt, dass in diesem Jahr zusätzlich 15 Millionen Euro mehr für den Eingliederungsunterricht bereit gestellt werde. Im Integrationsbericht, den die Regierung kürzlich vorstellte, misst Schwarz-Gelb den Integrationskursen eine Schlüsselstellung zu. Die Regierung ist stolz - Schuldzuweisungen gibt es allerdings an Migranten, die die Integrationskurse verweigern. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) machte unter den deutschen Migranten 15 Prozent Integrationsverweigerer aus, SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte im Interview mit SPIEGEL ONLINE eine härtere Gangart gegenüber in der Ausländerpolitik.

EU-Migranten warten häufig ein Dreivierteljahr auf einen Kursplatz

Tatsächlich behindern neue politische Hürden integrationswillige Ausländer in Deutschland - gerade beim Prestigeprojekt Integrationskurse. In den vergangenen Wochen mehren sich die Beschwerden. So sollen 2011 die in diesem Jahr zusätzlichen 15 Millionen für die Verbesserung der Integrationskurse wieder gestrichen werden, schreibt die "Süddeutsche Zeitung".

Konkret üben Träger, die die Kurse anbieten, heftige Kritik an der Regierung. "Es gibt große Schwierigkeiten bei den Integrationskursen", sagt etwa Marek Zychski von der Berliner Sprachschule BSI zu SPIEGEL ONLINE. "Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erschwert mit neuen Maßnahmen die Teilnahme an Integrationskursen. Die Verschärfungen stehen konträr zu der Aussage von Politikern, dass Integration einen extrem wichtigen Stellenwert haben soll", so auch Nina Helma vom Integrationskursträger Klartext in München SPIEGEL ONLINE.

Ihre Beanstandungen beziehen sich auf mehrere Punkte. Nach Angaben des Deutschen Volkshochschul-Verbandes warten rund 20.000 Migranten in Deutschland seit Monaten auf einen Platz in einem Integrationskurs.

Fahrtkosten werden seltener erstattet

Der Hintergrund: Seit Sommer müssen Migranten, die sich freiwillig für die Teilnahme an einem Kurs entscheiden (siehe Kasten) - vor allem solche aus EU-Ländern - drei Monate warten, bis sie einen Kurs antreten können. Der Hintergrund ist laut BAMF eine "vorübergehende Maßnahme zur Steuerung des Mittelabflusses im Haushaltsjahr 2010". Es soll also - mitten in einer Zeit, in der Politiker aller Parteien Integration zur Chefsache erkoren haben - bei den Sprachkursen gespart werden.

Das Resultat: Von der Antragsstellung bis zum Antritt des Sprachunterrichts vergeht häufig beinahe ein Dreivierteljahr. Eine Zeit, in der die Einwanderer Schwierigkeiten haben einen qualifizierten Job zu finden, weil sie nicht genügend Deutsch sprechen.

Gerade also bei jenen, die sich aus Eigeninitiative darum bemühen, sich in Deutschland besser zurechtzufinden, bremsen die Behörden.

Integrationskurse
Was ist ein Integrationskurs?
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Ein Standard-Integrationskurs umfasst 645 Stunden, 600 davon sind Sprachunterricht, der Rest der Stunden behandelt Grundkenntnisse über Deutschland in Politik und Gesellschaft. Das Ziel der Kurse ist: Die Teilnehmer sollen sich im Alltag auf Deutsch verständigen können.

Teilnehmer können zwischen Vollzeit- und Teilzeitkursen wählen. Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sollen die Teilzeitkurse es insbesondere Eltern und Berufstätigen ermöglichen, an einem Integrationskurs teilzunehmen. Außerdem gibt es spezielle Kurse mit 300 Stunden zusätzlich für Analphabeten. Vor allem Frauen besuchen diese Kurse. Wer schon etwas Deutsch spricht, kann in sogenannten Intensivkursen, die nur 430 Stunden umfassen, lernen.

Wer nimmt teil?
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Nicht alle Einwanderer haben einen gesetzlichen Anspruch auf einen Platz in einem Integrationskurs - viele Ausländer sind aber sogar verpflichtet zu einer Teilnahme. So können laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Ausländer, die vor dem 1. Januar 2005 einen Aufenthaltstitel erhalten haben, zur Teilnahme verpflichtet werden, wenn sie Arbeitslosengeld II beziehen und die Verpflichtung in der Eingliederungsvereinbarung vorgesehen ist. Ausländer sind demnach zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet, wenn sie "in besonderer Weise integrationsbedürftig sind".

Besonders integrationsbedürftig ist laut BAMF, "wem es bisher nicht gelungen ist, sich ohne staatliche Hilfe in das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Leben der Bundesrepublik Deutschland zu integrieren. Die besondere Integrationsbedürftigkeit wird von der Ausländerbehörde festgestellt."

Neuzuwanderer sind zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet, wenn sie sich nicht ausreichend auf Deutsch verständigen können. Die Verpflichtung zur Teilnahme stellt die Ausländerbehörde fest. Genau wie Migranten, die schon länger in Deutschland leben, können Neuzuwanderer zur Teilnahme verpflichtet werden, wenn sie Arbeitslosengeld II beziehen und die Verpflichtung in der Eingliederungsvereinbarung vorgesehen ist. Von der Pflicht entbunden werden können Ausländer, denen es nicht zuzumuten ist, neben ihrem Job noch an einem Teilzeitkurs teilzunehmen.

Spätaussiedler sowie deren Ehegatten und Kinder haben einen Anspruch auf einmalige kostenlose Teilnahme an einem Integrationskurs, wenn sie nach dem 1. Januar 2005 nach Deutschland gekommen sind.

Freiwillig an einem Integrationskurs können Ausländer, die bereits vor dem 1. Januar 2005 einen Aufenthaltstitel in Deutschland erhalten haben. Sie haben aber keinen Rechtsanspruch auf einen Platz. EU-Bürger haben keinen gesetzlichen Anspruch auf Teilnahme an einem Integrationskurs. Sie können aber zugelassen werden, wenn ausreichend Kursplätze vorhanden sind.

Kosten
dpa
Jeder Teilnehmer muss pro Unterrichtsstunde einen Euro zahlen - also entstehen für den Standardkurs genau 645 Euro Eigenbeteiligung. Arbeitslosengeld- und Hartz IV-Empfänger werden auf Antrag von den Kosten befreit.

Die Träger
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat private und öffentliche Träger beauftragt, Integrationskurse zu veranstalten. Laut BAMF gibt es zur Zeit etwa 1800 zugelassene Integrationskursträger. Die Lehrer müssen dem BAMF zufolge ein abgeschlossenes Studium "Deutsch als Fremdsprache" oder "Deutsch als Zweitsprache" vorweisen oder eine spezielle Fortbildung absolviert haben.
Sanktionen
Migranten, die von den Behörden zu einer Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet wurden, können mit Sanktionen bestraft werden, wenn sie den Unterricht nicht antreten oder den Kurs vorzeitig abbrechen - etwa mit der Kürzung des Arbeitslosengeldes oder sogar der Nichtverlängerung des Aufenthaltsstatus. Auch Geldbußen bis zu 1000 Euro sind möglich.
Und auch Migranten, die aus finanziellen Gründen von einer Kostenbeteiligung befreit sind und die vom Staat verpflichtet wurden an einem Integrationskurs teilzunehmen, treffen Verschärfungen. "Seit Ende Juli werden die Fahrtkosten zu den Kursen nur noch ab einer Entfernung von drei Kilometern erstattet und dann auch ausschließlich zur vom Wohnort nächst gelegenen Sprachschule. Bietet diese Schule kein entsprechendes Kursniveau an oder sind alle Plätze belegt, dann müssen Migranten, die kaum Geld haben, entweder warten oder ihre Fahrkarte selbst zahlen", so Helma von Klartext.

Marek Zychski von der Sprachschule BSI in Berlin kann sich vorstellen, dass das BAMF mit der längeren Wartezeit auch verhindern will, dass etwa Italiener oder Spanier, die nur für ein paar Monate nach Deutschland kommen, in einem Integrationskurs Deutsch lernen, um die hohen Kosten für einen regulären Sprachkurs zu umgehen. Aber auch Migranten aus der Türkei oder arabischen Ländern, die seit Jahren in Deutschland lebten und einen Kurs belegen wollten, müssten oft sehr lange warten, so Zychski.

Lange Wartezeiten und Sparmaßnahmen beim Fahrtweg - noch ein weiterer Aspekt bei den Integrationskursen sorgt für Unmut. So hat das ARD in seiner Sendung "Report Mainz" berichtet, dass Lehrer für Integrationskurse extrem schlecht bezahlt werden - netto bleibt ihnen demnach oft nur etwas mehr als sieben Euro.

Nach einem BAMF-Gutachten bekommen die Deutschlehrer für Migranten durchschnittlich 18,35 brutto - ihre Kollegen im regulären staatlichen Schuldienst bekommen brutto 71 Prozent mehr bezahlt. Und auch die Ausbildung zum Integrationskurslehrer muss künftig aus eigener Tasche gestemmt werden werden.

Integrationskurse sollten mehr genutzt werden, empfiehlt die Bundesregierung, sie sollen das "Herzstück" der Integrationspolitik sein. Dass sie sich für eine qualitative Verbesserung einsetzt - aus den jüngsten Verschärferung spricht ein anderer Geist.

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Forum - Was läuft falsch in der deutschen Integrationspolitik?
insgesamt 1418 Beiträge
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1.
Ingmar E. 07.07.2010
1.Wird Kindern aus bildungsfernen Haushalten nicht geholfen die Sprache schon vor der Grundschule zu erlernen. Ein 3-4jähriger ist sicher nicht schuld, wenn er die deutsche Sprache nicht lernt. Und man kann ihn kaum für die Fehler der Eltern sein Leben lang verantwortlich machen. Man muss den Kindern unabhängig vom Elternhaus helfen. Verpflichtende Vorschule für alle Kinder vom 4.ten LJ an, Einschulung mit 5 bis 7 je nach Fähigkeitsstand. 2. In der Grundschule werden Arbeiterkinder und Migranten benachteiligt, gegenüber Akademikern und indigenen Deutschen, weil sie bei gleichen Noten seltener eine Gym-Empfehlung bekommen. http://de.wikipedia.org/wiki/IGLU-Studie#Soziale_Selektion ---Zitat--- Es wurde deutlich, dass selbst bei gleichen kognitiven Grundfähigkeiten und der Lesekompetenz für Kinder aus den beiden oberen Schichten die Odds Ratios, eine Gymnasialempfehlung zu erhalten 2,63 mal so hoch waren wie für ein Kind aus einem Haushalt aus unteren Schichten. _Auch Kinder, deren beide Eltern in Deutschland geboren waren, wurden von den Lehrkräften bei gleicher Lesekompetenz bevorzugt (Odds Ratios: 2,11)._ Zu ähnlichen Ergebnissen kamen auch die LAU-Studie, die PISA-Studie und die AWO-Studie. ---Zitatende--- Und ein Einzelbeispiel dazu: http://www.politblogger.eu/du-kommst-hier-nicht-rein/ 3.Wenn die Migranten es dann geschafft haben und einen akademischen Abschluss erwarben, reicht es der indigenen Bevölkerung immer noch nicht: er "bleibt der Türke" http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,554163,00.html Man stellt also große Forderungen, behindert aber aktiv auf dem Weg, und wenn die Migranten den Forderungen nachkommen, trotz Steinen im Weg, sagt man am Ende: tja, Pech gehabt, wir akzeptieren euch trotzdem nicht.
2. Privilegierte Migranten-Kicker
dongiovanni25 07.07.2010
es ist genau das, diese Verallgemeinerung, und dass jeder quasi für sein Glück verantwortlich sein soll - dabei spielen andere Dinge eine große Rolle. Natürlich sind die Karrieren aller Profis mit Migrations-Hintergrund ein tolles Beispiel, aber doch nicht repräsentativ... was wäre sonst aus ihnen geworden, hätten sie nicht das Talent? Fakt ist auch, man macht der muslimischen Bevölkerung, bzw. der türkischen Bevölkerungsgruppe zu viele Zugeständnisse, und dass immer noch in der 3. und 4. Generation hier: die Beherrschung der Deutschen Sprache ist einfach ein MUSS - nur so kann man richtig teilhaben hier, Verstehen- natürlich muss man auch die türkischen Wurzeln beibehalten, auch die Sprache pflegen. Aber nicht bewusst abkapseln, immer noch türkische Dolmetscher an Schulen kommen lassen, etc. ich denke, die meisten Türken (kurioserweise auch verstärkt Süditaliener) kapseln sich gern ab, hören und gucken daheim via Satellit nur ihre nationalen Sender - geheiratet wird verstärkt nur unter Ihresgleichen. Also meine Erfahrungen und Erlebnisse an der Basis in einer Großstadt zeigen leider, dass sich Türken, Italiener, Griechen, etc. gerne abgrenzen - immer wieder wird die Aversion gegen die (vorhandene?) deutsche Liberalität artikuliert. Für meine Eltern (ein deutschsprachiger Teil) war es immer klar, Deutsch ist die Hauptsprache hier, an den Schulen, in den Ämtern, etc. dennoch wurde die Sprache meines Vaters nie vernachlässigt... Im Fußball mögen es die Kinder mit Migrationshintergrund leicht haben, im wahren Berufsleben haben sie es nicht immer. Meine Meinung!
3. Merkelmurks
Baikal 07.07.2010
Zitat von Ingmar E.1.Wird Kindern aus bildungsfernen Haushalten nicht geholfen die Sprache schon vor der Grundschule zu erlernen. Ein 3-4jähriger ist sicher nicht schuld, wenn er die deutsche Sprache nicht lernt. Und man kann ihn kaum für die Fehler der Eltern sein Leben lang verantwortlich machen. Man muss den Kindern unabhängig vom Elternhaus helfen. Verpflichtende Vorschule für alle Kinder vom 4.ten LJ an, Einschulung mit 5 bis 7 je nach Fähigkeitsstand. 2. In der Grundschule werden Arbeiterkinder und Migranten benachteiligt, gegenüber Akademikern und indigenen Deutschen, weil sie bei gleichen Noten seltener eine Gym-Empfehlung bekommen. http://de.wikipedia.org/wiki/IGLU-Studie#Soziale_Selektion Und ein Einzelbeispiel dazu: http://www.politblogger.eu/du-kommst-hier-nicht-rein/ 3.Wenn die Migranten es dann geschafft haben und einen akademischen Abschluss erwarben, reicht es der indigenen Bevölkerung immer noch nicht: er "bleibt der Türke" http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,554163,00.html Man stellt also große Forderungen, behindert aber aktiv auf dem Weg, und wenn die Migranten den Forderungen nachkommen, trotz Steinen im Weg, sagt man am Ende: tja, Pech gehabt, wir akzeptieren euch trotzdem nicht.
Würde dafür gesorgt nicht unbedingt Deutschland erst zur Weltschule aller Analphabeten zu machen, würde für eine vernünftige Auswahl von Immigranten gesorgt (etwa nach einem Punktsystem wie es Kanada, die USA, Australien etc) schon lange machen, müßte nicht ständig nach Integration gejault werden. Wieso stellt sich denn etwa die türkische Gemeinde gegen jede Neuregelung des sogenannten Familiennachzuges - wenn sie denn nicht einer ungehinderten Zuwanderung aller türkischen Benachteiligten und Beladenen das Wort reden möchten? Die Hälfte der in Berlin lebenden Türken hat weder eine Ausbildung noch Arbeit - das reicht doch schließlich.
4. Die Integrationspolitik ist in Ordnung!
Schlüssel, 07.07.2010
Zitat von sysopDeutschland jubelt über seine Multikulti-Mannschaft - aber viele Migranten brechen die Schule ab, brauchen ewig um einen Job zu finden und leiden unter Krankheiten. Der Regierungsbericht zur "Lage von Ausländern" offenbart die Mängel der Integrationspolitik. Was läuft falsch in der deutschen Integrationspolitik?
Die Integrationspolitik ist in Ordnung! Das Problem ist ein anders. Es sind die Massen mit dem wir es hier zu tun haben. Die Deutschen selbst - ziehen sich zurück, weil sie sich durch die Massen an Ausländern bedrängt fühlen. Wenn in einer Klasse mit 20 Kindern mehr als die Hälfte der Kinder und Jugendlichen aus dem Ausland stammen und dazu noch aus den unterschiedlichsten Ländern, dann gibt das Spannungen unter den Kindern. Die deutschen Kinder ziehen sich zurück und bleiben weitestgehend unter sich. In einer Klasse in der mehr als die Hälfte der Kinder und Jugendlichen Deutsche sind und maximal ein Viertel der Kinder ausländischer Herkunft da läßt sich das gut steuern. Je mehr es aber werden desto größer ist das Aufbegehren der zu Integrierenden. Denn sie wollen sich dann nicht mehr integrieren lassen und statt dessen ihr eigenes Süppchen kochen. Die meisten Deutschen ziehen sich vor den Ausländern zurück. Die wollen nichts damit zu tun haben. Aber leider wird das von der Politik nicht gesehen bzw. die Politik will das nicht sehen. Man kann niemandem etwas aufzwingen was er nicht will. Es wird sich rächen. Wann? Wissen wir noch nicht.
5.
hardnoxanddurtysox 07.07.2010
Zitat von dongiovanni25es ist genau das, diese Verallgemeinerung, und dass jeder quasi für sein Glück verantwortlich sein soll - dabei spielen andere Dinge eine große Rolle. Natürlich sind die Karrieren aller Profis mit Migrations-Hintergrund ein tolles Beispiel, aber doch nicht repräsentativ... was wäre sonst aus ihnen geworden, hätten sie nicht das Talent? Fakt ist auch, man macht der muslimischen Bevölkerung, bzw. der türkischen Bevölkerungsgruppe zu viele Zugeständnisse, und dass immer noch in der 3. und 4. Generation hier: die Beherrschung der Deutschen Sprache ist einfach ein MUSS - nur so kann man richtig teilhaben hier, Verstehen- natürlich muss man auch die türkischen Wurzeln beibehalten, auch die Sprache pflegen. Aber nicht bewusst abkapseln, immer noch türkische Dolmetscher an Schulen kommen lassen, etc. ich denke, die meisten Türken (kurioserweise auch verstärkt Süditaliener) kapseln sich gern ab, hören und gucken daheim via Satellit nur ihre nationalen Sender - geheiratet wird verstärkt nur unter Ihresgleichen. Also meine Erfahrungen und Erlebnisse an der Basis in einer Großstadt zeigen leider, dass sich Türken, Italiener, Griechen, etc. gerne abgrenzen - immer wieder wird die Aversion gegen die (vorhandene?) deutsche Liberalität artikuliert. Für meine Eltern (ein deutschsprachiger Teil) war es immer klar, Deutsch ist die Hauptsprache hier, an den Schulen, in den Ämtern, etc. dennoch wurde die Sprache meines Vaters nie vernachlässigt... Im Fußball mögen es die Kinder mit Migrationshintergrund leicht haben, im wahren Berufsleben haben sie es nicht immer. Meine Meinung!
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Integrationsdebatte: Zwischen Multikulti und Parallelgesellschaft

Das neue Integrationsprogramm
Fast 200 Seiten stark ist das Integrationsprogramm des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Darin haben Experten die bestehenden Integrationsmaßnahmen zusammengefasst und Empfehlungen für die Weiterentwicklung gegeben. Ein Überblick:
Deutschkenntnisse
Der Bericht betont die Rolle von Deutschkenntnissen für die Integration. Die Angebote zur sprachlichen Bildung in Kindertageseinrichtungen und Schulen müssten eng aufeinander abgestimmt sein - auch zwischen den verschiedenen Bundesländern. Empfohlen werden gemeinsame Angebote zum Deutschlernen für Eltern und ihre Kinder.
Integrationskurse
Der Bericht empfiehlt, die Integrationskurse mehr zu nutzen, um die Teilnehmer für den Arbeitsmarkt fit zu machen. So sollten Migranten stärker auf berufsbezogene Deutschkurse im Anschluss an den Integrationskurs hingewiesen werden. Zudem müsse darauf geachtet werden, dass nicht zu viel Zeit vom Abschluss des Integrationskurses bis zu einem Eintritt in den Beruf vergehe.
Lehrer mit Migrationshintergrund
Die Experten plädieren dafür, mehr Lehrer mit ausländischen Wurzeln zu gewinnen. Sie seien an deutschen Schulen immer noch die Ausnahme. Sie könnten Kenntnisse in Herkunftssprachen und Einblicke in andere Traditionen und Kulturen in den Unterricht einbringen. Damit die Aufnahme eines Studiums - auch auf Lehramt - nicht am Geld scheitert, werden Stipendienprogramme angesprochen.
Verbände
Sie sollten sich stärker für junge Migranten öffnen, rät der Bericht. Angeregt wird eine stärkere Zusammenarbeit mit Schulen und Migrantenorganisationen. Menschen mit Migrationshintergrund könnten dabei eine Art "Brückenfunktion" wahrnehmen, um junge Leute für die Verbandsarbeit zu gewinnen.
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Zugewanderte Akademiker: Die verhinderte Integration von Fachkräften
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