Interims-Präsident Böhrnsen Wie sich Bremens Bürgermeister in Schloss Bellevue einlebt

Schloss Bellevue hat schon einen Neuen - jedenfalls bis zur Bundespräsidenten-Wahl am 30. Juni: Bremens Bürgermeister Böhrnsen machte bei seinem ersten Auftritt als Staatsoberhaupt keine schlechte Figur.

Von Kerstin Schulz


Berlin - Mit soviel medialer Aufmerksamkeit haben die 32 afrikanischen Uno-Delegierten bei ihrer Begrüßung in Schloss Bellevue nicht gerechnet: Ein Blitzlichtgewitter bricht über sie hinein, als Jens Böhrnsen seine Gäste am Donnerstagnachmittag willkommen heißt. Egal, sie fühlen sich offensichtlich geehrt.

Böhrnsen und die Diplomaten betreten den Langhans-Saal genau durch die Tür, welche Horst Köhler und seine Frau Eva vier Tage zuvor durchschritten, nachdem der Bundespräsident seinen Rücktritt verkündet hatte. Nur deshalb ist Böhrnsen, Bremer SPD-Bürgermeister und amtierender Bundesratspräsident, am Donnerstag im Schloss Bellevue. Er muss Köhlers Geschäfte weiterführen. Und dazu gehört, als erste Amtshandlung, der Empfang der afrikanischen Botschafter.

Seinen Gästen scheint die verworrene Gemengelage der deutschen Innenpolitik nicht bekannt zu sein - sie freuen sich schlicht über das große Interesse an ihrem Besuch und nehmen ihren Gastgeber gleich in die Pflicht. Mit Böhrnsens Antritt "beginne eine neue Ära der deutsch-afrikanischen Zusammenarbeit", sagt ihr Vertreter und strahlt diesen an. Da muss der amtierende Bundespräsident an seinem ersten Tag in Bellevue dann doch beinahe laut lachen.

Noch prangt Horst Köhlers Name auf der offiziellen Seite des Bundespräsidenten. Sein Lebenslauf, seine Reden, seine First Lady. Köhlers digitaler Kalender hingegen - leer. Genauso wie sein Büro im Schloss Bellevue.

Der historische Abgang dieses Bundespräsidenten hat einiges politisches Chaos hinterlassen - und eine Lücke an der Staatsspitze. Böhrnsen muss sie bis zur Neuwahl am 30. Juni ausfüllen, so will es das Grundgesetz, Artikel 57.

Termine gibt es zahlreiche.

How to do: Bundespräsident

Für Böhrnsen heißt das vor allem: Staatsgäste empfangen und Gesetze unterzeichnen. Viel Zeit für eine richtige Einarbeitung blieb ihm nicht. Einige Anleitungen haben die Mitarbeiter des Bundespräsidialamts schriftlich für ihn zusammen gefasst - How to do: Bundespräsident. In aller Kürze.

Eine Liste mit den wichtigsten Terminen hat Jens Böhrnsen von Köhler erhalten, zusammen mit Empfehlungen des Bundespräsidialamtes. Ein persönliches Gespräch zwischen den beiden hat nach dem Rücktritt nicht stattgefunden. Welche Termine Böhrnsen wahrnehmen wird, darf der Bremer selbst entscheiden. Nur die nötigsten Termine, stellte Böhrnsen klar, die mit staatspolitischer Bedeutung. Alle anderen werde er verschieben.

Und eines stünde jetzt schon fest: ins Ausland wolle er nicht reisen - auch nicht zur Fußball-WM. Die schaue er sich lieber auf dem heimischen Sofa an, sagt der bekennende Fußball-Fan.

Er möchte seine Geschäfte weiterhin von Bremen aus führen, ein Umzug nach Berlin ist nicht geplant. Weder dienstlich ins Schloss Bellevue, noch privat in die bundespräsidiale Dienstvilla. Letztere ist nach wie vor bewohnt von Horst Köhler. Wann dieser auszieht, ist nicht bekannt. "Den Auszug aus der Dienstvilla wird Köhler mit dem neuen Staatsoberhaupt vereinbaren, eine Frist gibt es hier nicht", sagte ein Sprecher. Wo sich Köhler derweil aufhalte, sei ebenfalls unbekannt.

Böhrnsens Bundesrats-Präsidentschaft ist eingeschränkt

Seinen eigentlichen Job als Bundesratspräsident wird Böhrnsen weiterhin behalten, diese Aufgaben aber nur eingeschränkt wahrnehmen dürfen. "Unsere Geschäftsordnung sieht vor, dass der Bundesratspräsident nicht zwei Verfassungsorgane gleichzeitig vertreten darf. Wenn der Bundespräsident verhindert ist, vertritt der Bundesratspräsident ihn", sagt Bundesratssprecherin Camilla Linke.

Bundesratssitzungen leiten, Staatsgäste empfangen, das Haus nach außen repräsentieren - all das darf Böhrnsens bis zum 30. Juni nicht mehr. "Für uns ist das aber keine Ausnahmesituation im Haus. Zum einen kriegen wir unseren Chef in 30 Tagen wieder, zum anderen hat er Vertreter", sagt Linke. Diese sind Saarlands Ministerpräsident Peter Müller und sein nordrhein-westfälischer Amtskollege Jürgen Rüttgers.

Nach dem 30. Juni wird sich Böhrnsen wieder seinen Aufgaben im Bremer Rathaus und im Bundesrat widmen können. Auch ohne das Amt des obersten Staatsmannes gibt es für ihn viel zu tun: Im Mai nächsten Jahres will er die Wahlen in Bremen gewinnen und seine rot-grüne Koalition fortführen.

Sein PR-trächtiger Zwischenstopp an der Staatsspitze wird seine Chancen wohl nicht schmälern.

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Seite 1
Klo, 01.06.2010
1.
Zitat von sysopDer Nachfolger von Horst Köhler wird gesucht - das Anforderungsprofil ist nicht ohne: Er oder sie sollte mindestens so überparteilich sein wie der bisherige Bundespräsident, aber gleichzeitig mehr politisches Gewicht haben. Ihre Meinung: Wer macht das Rennen?
Dann darf es eigentlich nur ein parteiloser sein. Überparteilichkeit ist bei Parteimitgliedern eine Verfälschung der Tatsachen. Es gibt sie nicht. Vielleicht sollte man also doch jemanden wie Frau Käßmann vorschlagen. Die ist ganz bestimmt nicht parteiisch und gilt in weiten Teilen der Bevölkerung als absolut respektable Ehrenperson.
_meinemeinung 01.06.2010
2. ich bin...
Zitat von sysopDer Nachfolger von Horst Köhler wird gesucht - das Anforderungsprofil ist nicht ohne: Er oder sie sollte mindestens so überparteilich sein wie der bisherige Bundespräsident, aber gleichzeitig mehr politisches Gewicht haben. Ihre Meinung: Wer macht das Rennen?
für Urban Priol - intelligent, scharfsinnig und bestimmt der absolute Frisurentrendsetter....:-)
spiegel1977 01.06.2010
3. Wer sucht, die CDU und FDP oder Frau Merkel
Frau Merkel hat die politische Bühne, geordnet und strukturiert vorgefunden. Das kennt aus der Physik! Der Zustand der heutige - dargestellten - politischen Bühne sieht ungeordnet und verworren aus. Personen gehen - ohne einen politischen Grund nennen zu wollen von dieser ab, und wenden sich gleichzeitig von Frau Merkel ab? CDU und FDP sind gescheitert. Ihr ganzheitliches "Politikkonzept" vom Beginn der 2000er Jahre ist mit dem Symbol "Horst Köhler" hinfällig. SPD, Grüne und Die Linke sollten sich nun hüten Frau Merkel beizustehen. Der nächste Bundespräsident wird geschwächt in das politische Amt eintreten, weil Frau Merkel auch dieses , wie ihre eigenen Ämter (CDU-Bundesvorsitzende und Bundeskanzlerin) de-moralisiert hat.
Münchner, 01.06.2010
4.
Zitat von sysopDer Nachfolger von Horst Köhler wird gesucht - das Anforderungsprofil ist nicht ohne: Er oder sie sollte mindestens so überparteilich sein wie der bisherige Bundespräsident, aber gleichzeitig mehr politisches Gewicht haben. Ihre Meinung: Wer macht das Rennen?
Wir brauchen jemand der in der Finanz- und Wirtschaftskrise den Durchblick hat: Oskar Lafontaine
Mastermason 01.06.2010
5.
Wer das Rennen macht, ist eine Frage, die in wenigen Tagen eher zu beantworten ist. Wer das Rennen machen sollte, ist wesentlich spannender. Wenn man von diesem Lena-Käsmann-etc. Unsinn absieht, habe ich bisher auch bei den ernst gemeinten Vorschlägen – vielleicht mit Ausnahme von Peer Steinbrück – von niemanden gelesen, der das Amt wirklich ausfüllen könnte. Mein Vorschlag: Michael Naumann. Er ist - Intelligent, hoch gebildet - integer - Medien-tauglich, ein sehr guter Rhetoriker - ausreichend kritisch gegenüber der Parteien-Demokratie nach deutschem Muster eingestellt
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