iPad-Hype im Bundestag: Wischen, schütteln, regieren

Von Oliver Sallet

Zuerst war es unerwünscht, jetzt hat es fast jeder Zweite: Das iPad ist das neue Lieblingsspielzeug der Bundestagsabgeordneten. Doch nicht jedem Politiker passt die Technik-Revolution im Parlament. Es gibt erste Klagen.

Tablet-Revolution: Politiker im iPad-Fieber Fotos
Christian Thiel/ DER SPIEGEL

Berlin - Angela Merkel war eine der Ersten. Auf einer USA-Reise bekam die Bundeskanzlerin vom kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger ein iPad geschenkt und nahm es prompt mit in den Plenarsaal des Bundestags. Innerhalb kürzester Zeit hat sich der Mini-Computer zum Lieblingsspielzeug der Abgeordneten entwickelt. Genaue Zahlen will die Bundestags-Verwaltung nicht herausgeben. Doch der CDU-Abgeordnete Thomas Jarzombek, Internet-Experte seiner Fraktion, schätzt, dass inzwischen fast jeder Parlamentarier seiner Partei ein iPad besitzt.

Fraktionsübergreifend ist das Apple-Tablet aus dem Alltag der Parlamentarier nicht mehr wegzudenken: Mindestens jeder zweite Abgeordnete im Bundestag hat einen der 24 x 19 Zentimeter großen Tablet-Computer, schätzt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, Petra Sitte. Viele Abgeordnete nutzen das iPad, um Mails zu verschicken und Nachrichten zu lesen. "Man könnte glauben, Apple hätte das iPad für den Bundestag entwickelt", sagt SPD-Fraktionsmitglied Dieter Wiefelspütz. "Es erleichtert uns die Arbeit, weil wir uns schneller informieren können, E-Mails sofort beantworten können. Kommunikation macht die Hälfte der Politik aus."

Das Schöne für die Abgeordneten: Anders als die meisten Bürger bekommen sie das Gerät kostenlos. Die Bundestagsverwaltung erstattet den Parlamentariern die Anschaffungskosten, so wie bei anderen Arbeitsgeräten wie Handys oder Kugelschreibern auch. So sehen es die internen Regelungen vor. Je nach Ausstattung liegen die Kosten zwischen 499 und 799 Euro.

Wischen und rütteln in jeder Sitzung

Dabei war das iPad für Reden zunächst verboten. Im Juni hatte der FDP-Politiker Jimmy Schulz als Erster im Bundestag eine Rede vom iPad abgelesen und bekam daraufhin einen Rüffel vom Bundestagspräsidium.

Zu diesem Zeitpunkt waren im Parlament nur Zettel als Hilfsmittel für Reden erlaubt, weshalb nach der iPad-Rede erstmal der Geschäftsordnungsausschuss tagen musste. Seit November dürfen die Abgeordneten im Plenarsaal nun zum Tablet-Computer greifen.

Das neue Verfahren sorgt für einen regelrechten iPad-Boom im Bundestag: Wo früher Abgeordnete während langatmiger Plenarsitzungen gelangweilt in der Zeitung blätterten, wird heute auf dem Tablet gesurft. Es vergeht keine Sitzung, in der nicht auf allen Reihen gewischt und gerüttelt wird. Sicherlich ist das iPad zum Arbeiten gut geeignet, es bietet aber auch viele Möglichkeiten der Zerstreuung: twittern, spielen, Fotos und Videos anschauen - alles während der Bundestagssitzungen.

Das sorgt nicht nur für Begeisterung. Den Vorsitzenden des Innenausschusses des Bundestags, Wolfgang Bosbach (CDU), nervt die Technik-Begeisterung der Kollegen. "Ich glaube, einige hätten eine existenzielle Krise, wenn man ihnen das Gerät wegnehmen würde. Viele scheinen ja eine Art magische Beziehung zu diesem Ding aufgebaut zu haben."

Darunter leide vor allem die Konzentration der Abgeordneten, glaubt Bosbach. "Manche starren in einer Drei-Stunden-Sitzung 180 Minuten lang auf den Bildschirm. Gleichzeitig dem Redner zu folgen, ist meines Erachtens schwierig."

"Gegenteil von Individualismus"

Dieter Wiefelspütz von der SPD-Fraktion sieht das nicht so kritisch. "Ein Redner hat die Aufgabe, seine Zuhörer zu fesseln. Jetzt konkurrieren die Redner zwar mit der Attraktivität des iPads, aber Möglichkeiten sich abzulenken gab es auch schon früher."

Das technische Neuheiten im Bundestag großen Zuspruch finden, ist mit dem iPad nicht das erste Mal geschehen. Auch das Handy habe sich wegen der SMS schnell unter den Abgeordneten verbreitet, sagt Wolfgang Bosbach (CDU). "Aber so etwas habe ich in meiner Zeit im Bundestag noch nicht erlebt: dass sich etwas so rasant verbreitet hat und so eine Faszination auslöst wie die Tablets."

Einer der ersten iPad-Besitzer im Bundestag denkt trotz aller Vorteile schon über eine Neuanschaffung nach. "Ich finde, wenn alle das gleiche Gerät haben, kann irgendetwas nicht richtig sein. Das ist das Gegenteil von Individualismus", sagt Internet-Experte Thomas Jarzombek (CDU).

Übrigens: Das Phänomen hat auch die Landtagsebene erreicht. Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) wurde im Oktober dabei gesichtet, wie er während einer Sitzung mit seinem Tablet Schach spielte.

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insgesamt 86 Beiträge
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1. lol
Hipster 18.01.2011
Zitat von sysopDas iPad ist das neue Lieblingsspielzeug der Bundestagsabgeordneten.
Und da sag' noch einer, Politiker seien vernunftbegabt. Ansonsten mal wieder Gratulation an SPON für eine der üblichen Apple-Nichtmeldungen an so exponierter Stelle ...
2. Illusion
Da Ge 18.01.2011
"Die Bundestagsverwaltung erstattet den Parlamentariern die Anschaffungskosten, so wie bei anderen Arbeitsgeräten wie Handys oder Kugelschreibern auch. So sehen es die internen Regelungen vor. Je nach Ausstattung liegen die Kosten zwischen 499 und 799 Euro" Na, da braucht man schon viel Phantasie, um zu glauben, dass auch nur einer unserer Selbstinteressenvertreter sich die günstige Variante hat bezahlen lassen. Ist ja schliesslich nur Steuergeld. Und wieso braucht ein Parlamentarier nun ein iPad?? In meiner Firma (auch sehr zukunftsinteressiert ausgerichtet) kaufen wir uns die Dinger selbst, wenn wir sie zum Selbstbespassen "brauchen". Arbeiten können wir gut genug mit normalen Notebooks. Aber wir sind eben auch nur das Volk und nichts Besseres.
3. Steuerfinaziertes Spielzeug
zurbaran 18.01.2011
Damit schießt die Politik wieder den Vogel ab. Nicht nur, dass es preisgünstigere Altenativen mit mehr Ausstattung gibt, nein, es gibt auch ein steuerfinanziertes Unterhaltungsprogramm!! Die meisten Programme (Spiele) sind nur gegen Bezahlung zu haben, und ich persönlich glaube nicht, dass sie diese auch selbst bezahlen -> Folgekosten. Sobald die Velage auch nur noch über den AppStore veröffentlichen dürfen, wie von Apple gewünscht, ist auch das nicht mehr kostenlos. Wer sich für Politik nicht interessiert hat meiner Meinung nach auch nichts im Bundestag zu suchen, und kann zu Hause bleiben. Dafür gehe ich ehrlich gesagt nicht jedesmal wählen, um dann so vorgeführt zu werden.
4. lachen oder weinen
Joinme66 18.01.2011
Das wäre für jeden Arbeitnehmer in jeder Firma in Deutschland ein fristloser Kündigungsgrund. Dabei würde er (nach Rücktritt) keine lebenslange Rente erhalten und hätte es womöglich noch sehr schwer einen neuen bezahlten Job zu finden. Woher außerdem das Geld für die Geräte kommt, will ich gar nicht mehr wissen. Irgendwie sind wir auf dem Niveau eines Roms vor 2000 Jahren. Gebt dem Volk Brot und Spiele, erzählt ihnen noch das sie froh sein müssen einen Job zu haben und das sonst alles den Bach runtergeht, wenn sie nicht spuren. Und die "Großkopfaden" sind so dekadent, das es einem schlecht wird.
5. Rütteln ?
Kurt G 18.01.2011
Ja, wo rüttelt man denn beim Ipad ? Kann ich als alter Ipad-Hase hier noch etwas lernen ? Oder ist das eine spezielle Politiker-Funktion ?
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