Ausreiseverbot für Islamisten Verfassungsschutz warnt vor IS-Kämpfern in Deutschland

Wie gefährlich sind Islamisten, denen die Ausreise nach Syrien oder Irak untersagt wurde? Die verhinderten IS-Kämpfer könnten stattdessen in Deutschland aktiv werden, warnt der Chef des Hamburger Verfassungsschutzes im SPIEGEL.

IS-Kämpfer aus Propagandavideo (Archivfoto): Verfassungsschutz warnt vor Terrorakten in Deutschland
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IS-Kämpfer aus Propagandavideo (Archivfoto): Verfassungsschutz warnt vor Terrorakten in Deutschland


Sicherheitsbehörden warnen vor Islamisten, die für die Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS) kämpfen wollen, aber von der Polizei an der Ausreise gehindert werden.

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"Wir müssen auch die Islamisten weiter in unseren Fokus nehmen, die im Ausland kämpfen wollen, aber ihr Ziel nicht erreicht haben", sagte der Leiter des Hamburger Landesamts für Verfassungsschutz, Torsten Voß, dem SPIEGEL. Wer entschlossen sei, könnte versuchen, die Ziele des IS auf deutschem Boden zu unterstützen, wie Beispiele aus Kanada und Australien zeigten. Das Thema wird deshalb auf der Tagesordnung der Innenministerkonferenz am 12. Dezember in Köln stehen.

Im kanadischen Montreal hatte im Oktober der 25-jährige Martin Couture Rouleau zwei Soldaten überfahren, einer von ihnen starb. Der Täter sei vom radikalen Islam beeinflusst worden, hieß es aus Behördenkreisen. Laut Polizei gehörte er zu einer Gruppe von 90 Personen, die im Verdacht stehen, militanten Gruppen im Ausland beitreten zu wollen. Sein Pass sei deshalb beschlagnahmt worden.

Im September hatte ein Polizist im australischen Melbourne einen 18 Jahren alten Terrorverdächtigen erschossen. Der junge Mann soll ihn und einen Kollegen mit einem Messer angegriffen und verletzt haben. Wie der "Sydney Morning Herald" berichtet, hatte der 18-Jährige eine IS-Flagge und mehrere Messer dabei. Australischen Medienberichten zufolge war der Täter wegen Drohungen gegen Premierminister Tony Abbott aktenkundig, sein Reisepass soll ungültig gemacht worden sein.

Mit solchen Ausreiseverboten versuchen die Behörden westlicher Staaten zu verhindern, dass sich Bürger ihrer Länder den IS-Kämpfern im Irak und Syrien anschließen. Allein aus Deutschland sollen sich rund 550 Menschen in die beiden Länder aufgemacht haben. Rund 60 von Ihnen seien mittlerweile im Kampf gestorben, sagte Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen der "Welt am Sonntag". Mindestens neun von ihnen hätten sich bei Selbstmordanschlägen getötet.

ric

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