Islamistischer Terrorismus De Maizière fährt Polizeipräsenz zurück

Innenminister de Maizière verringert die Sicherheitsmaßnahmen gegen die Terrorgefahr. Die sichtbare Polizeipräsenz werde zurückgefahren, kündigte er auf einer Pressekonferenz an. Anlass zur Entwarnung gebe es aber nicht.


Berlin - Die vor zweieinhalb Monaten verschärften Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland werden zurückgefahren. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte in Berlin, die "öffentlich wahrnehmbare polizeiliche Präsenz" werde wieder verringert.

Seit Mitte 2010 habe es eine erhöhte Gefahr für deutsche Einrichtungen gegeben, sagte der Minister auf einer Pressekonferenz. Im November habe sich dann die Lage so verändert, dass nach den vorherigen verdeckten Maßnahmen auch eine erhöhte öffentliche Präsenz erforderlich wurde.

Die Sicherheitsbehörden seien nun aber zu der Erkenntnis gekommen, dass eine allmähliche und lageangepasste Verringerung der sichtbaren Maßnahmen möglich sei. Jederzeit könne aber verstärkt wieder auf besondere Gefährdungssituationen temporär, landes- wie bundesweit mit einer erhöhten Präsenz reagiert werden. "Eine Entwarnung kann ich also auf absehbare Zeit nicht in Aussicht stellen", betonte de Maizière.

Aus Kreisen von Innenexperten hieß es, es habe in den vergangenen Wochen Hinweise an die Sicherheitsbehörden gegeben, die mehr abstrakt als konkret gewesen seien. Die Länder hätten ihre Sicherheitsmaßnahmen teilweise bereits heruntergefahren, nun wolle der Bund folgen.

Innenminister de Maizière hatte am 17. November nach der Entdeckung von Bomben, die in Luftfracht aus dem Jemen versteckt waren, aufgrund "konkreter Ermittlungsansätze und konkreter Spuren" eine Terrorwarnung ausgesprochen. Es gebe Hinweise, dass "Ende November ein mutmaßliches Anschlagsvorhaben" umgesetzt werden solle, hatte der CDU-Politiker erklärt. "Es gibt Grund zur Sorge, aber keinen Grund zur Hysterie." Er könne nicht sagen, ob die erhöhten Sicherheitsmaßnahmen einen Anschlag verhindert hätten, sagte de Maizière jetzt.

anr/dpa/Reuters/AFP



insgesamt 23 Beiträge
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wahlossi_80 01.02.2011
1. Aufatmen
Hach, da bin ich aber beruhigt. Endlich kann ich mich wieder aus dem Haus wagen. Anstatt uns regelmäßig vor einer angeblichen Terrorgefahr zu warnen, sollten Politik und Medien die Öffentlichkeit mal informieren über die wahre Entstehung des Islamismus, das Mitwirken westlicher Geheimdienste, aber sowas sollen wir anscheinend nicht wissen. Der diffuse Feind kommt der Politik zugute, erleichtert unbequeme Maßnahmen. Wie lange noch wollen Medien da mitspielen, wo die Menschen durch das Internet inzwischen ziemlich genau wissen, was eigentlich dahinter steckt.
Pseudo_nym 01.02.2011
2. Subjektive Wahrnehmung?
Ich kann als Münchner nur sagen: Das kommt überraschend, vor Allem deswegen, weil der subjektive Eindruck schon seit Beginn des Jahres der ist, dass die Polizeipräsenz wieder runtergekurbelt wurde: Weniger Polizeibeamte an Bahnhöfen und stark frequentierten Plätzen, keine gesperrten Durchgänge mehr ... Naja vielleicht ist ja hier nur von Berlin und dem Reichstag die Rede.
fordp 01.02.2011
3. verdammt, wieder keine anschläge
Zitat von sysopInnenminister de Maizière verringert die Sicherheitsmaßnahmen gegen die Terrorgefahr. Die sichtbare Polizeipräsenz werde heruntergefahren, kündigte er auf einer Pressekonferenz an. Anlass zur Entwarnung gebe es aber nicht. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,742853,00.html
da wird sich der thomas aber ärgern. wie sollen denn jetzt schärfere gesetze durchgedrückt werden. sichtbare polizeipräsenz bringt gar nichts außer das trügerische gefühl von sicherheit.
wilam 01.02.2011
4. Synchron
wird die Präsenz der Polizei zurückgefahren, wenn die Wartezeit der Terroristen zu Ende geht. Ein reibungsloses Zusammenspiel, von dem beide Seiten leben.
bite_me 01.02.2011
5.
Klar, muss man ja ab und zu mal machen, damit man in zwei Monaten wieder irrationale Ängste schüren kann, um von irgendwelchen Schweinereien abzulenken. Schließlich darf er *noch* keine Panzer auffahren lassen.
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