Koalitionsspiele Alle reden von Jamaika - was ist das eigentlich?

Die Zeichen stehen auf schwarz, gelb und grün in Berlin - eine sogenannte Jamaika-Koalition: Doch was verbirgt sich dahinter? Wo hat ein solches Bündnis schon mal funktioniert? Die wichtigsten Fakten.

Getränkeflaschen bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages  in Kiel (im Juni)
DPA

Getränkeflaschen bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages in Kiel (im Juni)


Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bleibt nach derzeitigem Stand eigentlich nur eine Koalition mit der FDP und den Grünen, genannt Jamaika. Das wäre eine neue Konstellation im Bund für alle drei.


Die wichtigsten Fakten im Überblick:

Der Begriff Jamaika ist auf die Landesfarben des karibischen Inselstaats zurückzuführen: Schwarz, Gelb und Grün. Seltener benutzt wird auch die Bezeichnung "Schwampel" für "schwarze Ampel". Sie bezeichnet ein Bündnis zwischen den Unionsparteien, den Grünen und der FDP. Im Bund gab es eine solche Koalition noch nie.

Auf Landesebene existiert derzeit nur eine Jamaika-Koalition - in Schleswig-Holstein. Dort hatten sich Grüne (Zweitstimmenergebnis 12,9 Prozent) und FDP (11,5) bald nach der Landtagswahl zusammengerauft. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU, 32 Prozent) - seit Juni im Amt - glaubt, dass eine solche Konstellation "auch im Bund funktionieren kann".

Das erste Jamaika-Bündnis in einem Land kam 2009 im Saarland unter CDU-Ministerpräsident Peter Müller zustande. Theoretisch wäre damals sogar eine Kombination aus SPD (24,5 Prozent), Linken (21,3) und Grünen (5,9) möglich gewesen. Doch vor allem den Grünen grauste es vor dem Linken Oskar Lafontaine.

Die schwarz-gelb-grüne Koalition in Saarbrücken arbeitete zunächst vergleichsweise geräuschlos. Als Müller 2011 als Richter an das Bundesverfassungsgericht wechselte, wurde Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) seine Nachfolgerin. Sie kündigte Jamaika Anfang 2012 überraschend auf.

Die Koalition zerbrach allerdings nicht wegen eines schwarz-grünen oder gelb-grünen Streits, sondern wegen interner Querelen bei der FDP. Kramp-Karrenbauer erklärte die Liberalen für nicht regierungsfähig.

aci/dpa



© SPIEGEL ONLINE 2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.