Gedicht über Erdogan Merkel räumt Fehler in Böhmermann-Affäre ein

Kanzlerin Merkel nannte das Böhmermann-Gedicht über den türkischen Präsidenten Erdogan "bewusst verletzend". Jetzt ärgert sie sich über die eigene Äußerung. Ihre Entscheidung über die Ermächtigung zur Strafverfolgung verteidigt sie aber.

Kanzlerin Angela Merkel
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Kanzlerin Angela Merkel


Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einen Fehler im Umgang mit der Affäre um das umstrittene Gedicht des Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan eingeräumt. Die Ermächtigung für Ermittlungen gegen Böhmermann sei richtig, aber sie ärgere sich darüber, dass sie vorher das Gedicht als "bewusst verletzend" bezeichnet habe, sagte Merkel auf Pressenachfragen nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder in Berlin.

Damit sei der Eindruck entstanden, dass ihre persönliche Bewertung etwas zähle: "Das war im Rückblick betrachtet ein Fehler", sagte die Kanzlerin.

Merkel im Video: "Ärgere mich, dass ich von 'bewusst verletzend' gesprochen habe"

Merkel hatte in der vergangenen Woche der Staatsanwaltschaft die Ermächtigung erteilt, gegen den ZDF-Moderator weiter zu ermitteln. Grundlage ist Paragraf 103 des Strafgesetzbuchs (StGB). Die Mainzer Ankläger - dort hat das ZDF seinen Sitz - hatten bereits kurz nach der Ausstrahlung des Schmähgedichts über den türkischen Präsidenten, wie rechtlich vorgesehen, Ermittlungen aufgenommen.

In einem als Schmähkritik betitelten Gedicht hatte Böhmermann in seiner satirischen ZDF-Show "Neo Magazin Royale" über den türkischen Präsidenten gespottet. Er hatte dabei deutlich gemacht, dass er dies bewusst tue, um die Grenzen von Presse-, Meinungs- und Kunstfreiheit aufzuzeigen. Das ZDF hatte den Beitrag später aus der Mediathek genommen, stellte sich in dem Rechtsstreit jedoch hinter den Moderator. "Wir gehen mit ihm durch alle Instanzen", sagte Intendant Thomas Bellut dem SPIEGEL.

Die Entscheidung der Kanzlerin war in Deutschland und international kritisiert worden und hatte auch in der Regierung für erhebliche Kontroversen gesorgt - nicht zuletzt, weil Deutschland und die EU in der Flüchtlingskrise auf die Unterstützung der Türkei setzen .

Merkel besucht die Türkei

Merkel reist am Samstag zu Gesprächen über die Flüchtlingskrise und das EU-Türkei-Abkommen in die Türkei. Mit Brüsseler Spitzenpolitikern besucht sie ein Flüchtlingslager im südosttürkischen Grenzgebiet zu Syrien. Außerdem wird Merkel an der Eröffnung eines aus EU-Mitteln finanzierten Flüchtlingsprojekts für Kinder und Familien teilnehmen.

Der im März zwischen der EU und Ankara ausgehandelte Flüchtlingspakt sieht vor, dass die Türkei alle auf irregulärem Weg auf die griechischen Inseln gelangten Migranten zurücknimmt. Im Gegenzug nimmt die EU für jeden abgeschobenen Syrer einen anderen syrischen Flüchtling aus der Türkei auf.

Die Kanzlerin verteidigte das Abkommen mit Ankara als "absolut richtig und wichtig". Es "hilft uns, mit unseren Nachbarn die eigenen Außengrenzen des Schengenraums zu schützen". Am Samstagnachmittag ist ein Treffen Merkels mit Regierungschef Ahmet Davutoglu geplant. Natürlich würden in den Gesprächen mit dem türkischen Ministerpräsidenten auch alle Fragen angesprochen, sagte die Kanzlerin.

brk/sun/dpa/AFP

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sober 22.04.2016
1.
DAS war aber tatsächlich auch ihr einziger Fehler in der ganzen causa Böhmermann.
webstar2568 22.04.2016
2. Gut so
Ich fand es auch ziemlich daneben, dass sie sich geäußert hat. Aber dass sie den Fehler offen zugibt, rechne ich ihr hoch an.
pivge12 22.04.2016
3. Fehler?
Die gesamten Beziehungen zur Türkei sollten einmal überdacht werden solange Herr Erdogan sich Präsident nennt
88baum8 22.04.2016
4. Always...
the same procedure, leider. Der Schaden ist entstanden und andere müssens ausbaden...
SK3112 22.04.2016
5. Fortsetzung?
Ja, und weiter? Wo bleibt die Konsequenz aus diesem Fehler? Oder war das nur eine andere Form von "Schwamm drüber" und "weiter voran mit der Erfolgskanzlerin"?
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