Verfahren gegen Satiriker Staatsanwaltschaft will Jan Böhmermann anhören

Die Staatsanwaltschaft Mainz plant, Jan Böhmermann anzuhören. Der ZDF-Moderator soll zu seinem Schmähgedicht über den türkischen Staatschef Erdogan Stellung nehmen.

Jan Böhmermann
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Die Ermächtigung der Bundesregierung und das Strafverlangen der türkischen Regierung nach Strafverfolgung von Jan Böhmermann sind am Dienstagvormittag bei der Staatsanwaltschaft Mainz eingegangen. Die Ermittler planen nun, den ZDF-Moderator anzuhören. Gegen Böhmermann wird wegen des Verdachts auf Beleidigung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ermittelt.

"Dem Beschuldigten, für den sich bislang kein Verteidiger bestellt hat, ist rechtliches Gehör zu gewähren", teilte die Leitende Oberstaatsanwältin Andrea Keller mit. Danach werde voraussichtlich eine Entscheidung getroffen, ob hinreichender Tatverdacht bestehe.

Der Moderator hatte vor knapp vier Wochen mit einem Schmähgedicht in seiner Sendung "Neo Magazin Royale" über Erdogan viel Wirbel ausgelöst. Damit wollte er nach eigenen Angaben den Unterschied zwischen erlaubter Satire und verbotener Schmähkritik darstellen. Erdogan hatte auch selbst Strafanzeige gestellt. Die Stellungnahme des türkischen Staatschefs ist laut Staatsanwaltschaft noch nicht in Mainz eingetroffen.

syd/dpa



Forum - Diskussion über diesen Artikel
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doktor_schreyne-mayr 26.04.2016
1. Es nervt nur noch
Was kommt als nächstes? "Staatsanwalt will nach Jan Böhmermann Befragung einen Döner essen!" ? Dies ist genauso aufgeblasen wie der sogenannte "DFB Bestechungsskandal" und das endlose Palaver zum Thema "Grexit". Das nennt ihr ernsthaft Journalismus? Lasst mich in Ruhe mit Euren Eilmeldungen, ich muss arbeiten!
ackergold 26.04.2016
2.
Ich bin auf die Beweisaufnahme gespannt. Natürlich muss auch Erdogan vorgeladen werden, denn wer sagt denn ohne Beweis, dass Böhmermann nicht gar richtig lag. Ich bin da zuversichtlich, dass das Gericht die Sachlage zu Erdogans Klöten schon ermitteln und dann zu einem richtigen Urteil kommen wird. Man muss in die Gerichte einfach auch mehr Vertrauen haben.
MiguelD.Muriana 26.04.2016
3. Rechtstaatliches Verfahren
Was heißt hier die StA will? In einem rechtstaatlichen Verfahren DARF sich jeder Tatverdächtige äußern und die Strafverfolgungsbehörden MÜSSEN es sich anhören. SO wird ein Schuh daraus!
friedrich_eckard 26.04.2016
4.
Und das ist eine Meldung? Böhmermann ist Angeschuldigter, und da ist es doch eine Selbstverständlichkeit, dass ihm die Staatsanwalt Gelegenheit zur Äusserung gibt. Sie dürfte das höchstens dann und nur dann unterlassen, wenn sie schon "nach Aktenlage" zu der Überzeugung gelangt dass ganz offenbar keine strafbare Handlung vorliegt, dann könnte sie sofort einstellen - aber ganz so offensichtlich liegt der Fall ja wohl eben nicht.
hevopi 26.04.2016
5. Wenn es dann in Zukunft
erlaubt sein sollte, über alle Menschen, auch politische Repräsentanten des Auslands sogenannte "Schmähgedichte" zu veröffentlichen, wird das Niveau und die Anerkennung Deutschlands sehr in Frage gestellt. Die Differentierung ist ja dann nicht nötig, es ist ja immer nur ein "Schmähgedicht". Ich habe ganz ehrlich so einen Schwachsinn auch noch nicht gehört.
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