Antiisraelische Demonstrationen Spahn warnt vor importiertem Antisemitismus

Kommt mit muslimischen Migranten auch ein neuer Judenhass nach Europa? Das sei Realität, sagt CDU-Spitzenpolitiker Spahn im SPIEGEL. Auch Verfassungsschützer warnen vor einer neuen Welle des Antisemitismus.

Jens Spahn
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Das CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn warnt im SPIEGEL angesichts der jüngsten Demonstrationen in Berlin vor einem importierten Antisemitismus. Er sieht in der Einwanderung aus muslimischen Ländern eine Ursache für die Protestaktionen in der Hauptstadt.

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Heft 51/2017
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Die Vorfälle der vergangenen Tage "haben auch mit der Zuwanderung aus einem Kulturraum zu tun, in dem man mit Juden oder Schwulen nicht zimperlich umgeht", sagte Spahn. "Es macht schon etwas aus, wenn jeden Tag in den Nachrichten, in der Familie, in der Moschee Antisemitismus gepredigt wird. So verankerte Einstellungen sind langlebig." (Lesen Sie hier das vollständige Interview mit Jens Spahn im neuen SPIEGEL.)

Am vergangenen Wochenende hatten vorwiegend muslimische Demonstranten in Berlin israelische Fahnen verbrannt und antisemitische Parolen skandiert. Dass mit der Migration auch neuer Antisemitismus nach Westeuropa gekommen sei, sei Realität und keine Theorie, sagte Spahn.

Anders als in Westeuropa, wo Antisemitismus geächtet sei, sei dieser in einer Reihe muslimischer Länder "omnipräsenter Teil des Alltags". Die muslimischen Verbände forderte Spahn auf, klarer Stellung zu beziehen. "Wenn es antiislamischen Hass gibt, erwarten sie zu Recht, dass wir dagegen aufstehen. Dann sollten wir auch alle gemeinsam Flagge zeigen gegen Antisemitismus."

Teilnehmer einer Demonstration verbrennen am 10. Dezember 2017 eine Fahne mit Davidstern in Berlin
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Teilnehmer einer Demonstration verbrennen am 10. Dezember 2017 eine Fahne mit Davidstern in Berlin

Thüringer Verfassungsschutzchef: "Antisemiten immer enthemmter"

Verfassungsschützer warnen vor einer neuen Welle des Antisemitismus in Deutschland. "Der Antisemitismus tritt immer enthemmter zutage: Er ist nicht mehr nur salonfähig, sondern auch straßenfähig", sagte der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan J. Kramer, dem SPIEGEL. "Viele Juden trauen sich nicht mehr, sich zu erkennen zu geben, weil sie Angst haben."

Vor seinem jetzigen Amt war Kramer jahrelang Generalsekretär des Zentralrats der Juden. Bis heute erhalte er regelmäßig Post von Antisemiten, berichtete Kramer. Diese beschimpften ihn als "Erfüllungsgehilfen der US-Geheimdienste" und "Vertreter des Weltjudentums".

Hessische Verfassungsschützer haben zuletzt insbesondere eine Zunahme des Antisemitismus unter Muslimen festgestellt. Die antiisraelischen Demonstrationen des Jahres 2014 hätten dabei einen Dammbruch dargestellt, sagte die Antisemitismusexpertin des Landesamts, Ann-Christin Wegener. "Und jetzt dreht sich die Spirale offenbar weiter", so die Verfassungsschützerin. "Wir müssen beides gleichermaßen bekämpfen: den Antisemitismus unter Rechten und den unter Muslimen."

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