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Bundespräsident Gauck: "Isoliert die Hetzer, Gewalttäter und Brandstifter!"

Deutliche Worte: Bundespräsident Joachim Gauck hat ein entschiedenes Vorgehen gegen Fremdenhass gefordert. Die europäische Politik rief er zu mehr Kompromissbereitschaft auf.

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Bundespräsident Gauck auf Schloss Bellevue (Archiv): "Achtet die Regeln"

Bundespräsident Joachim Gauck hat dazu aufgerufen, Fremdenfeindlichkeit deutlicher entgegenzutreten. "Isoliert die Hetzer, Gewalttäter und Brandstifter!", sagte Gauck bei einer Diskussionsveranstaltung im Schloss Bellevue. Wer Flüchtlinge instrumentalisiere, um Fremdenhass zu schüren, entspreche nicht den humanistischen und rechtlichen Grundlagen der europäischen Gemeinschaft.

In seiner Rede ging der Bundespräsident auch auf die jüngsten Ereignisse in Clausnitz und Bautzen ein. Wer gegen eine vermeintliche Überfremdung demonstriere, solle seine Wut nicht gegen jene richten, die "viel schwächer und verletzlicher sind, als ihr es seid", sagte Gauck laut Redeprotokoll. "Wenn ihr protestieren wollt, dann achtet die Regeln."

In Clausnitz hatte ein grölender Mob in der vergangenen Woche einen Bus mit Flüchtlingen vor der Unterkunft blockiert. Daraufhin war der Ortsteil Clausnitz von Rechenberg-Bienenmühle (Osterzgebirge) bundesweit in die Schlagzeilen geraten. Kurz danach bejubelten Gaffer in Bautzen ein Feuer in einer geplanten Flüchtlingsunterkunft.

Gauck warnte Regierungen davor, Ängsten und Stimmungsmachern zu folgen. Europaweit gebe die Flüchtlingskrise fremdenfeindlichen und illiberalen Parteien und Bewegungen zusätzlichen Auftrieb. Er fordere die europäischen Länder zu Kompromissen auf. "Mag sein, dass dabei eine Kompromisslösung entsteht, die uns und manch anderen Europäern unbefriedigend erscheint. Aber wir würden doch wenigstens beieinanderbleiben", sagte Gauck.

brk

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