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Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten: Gauck lobt Einsatz für Flüchtlinge in Deutschland 

Gauck im Schloss Bellevue: "Wir haben gezeigt, was in uns steckt" Zur Großansicht
AFP

Gauck im Schloss Bellevue: "Wir haben gezeigt, was in uns steckt"

Bundespräsident Joachim Gauck stellt die Flüchtlingskrise in den Mittelpunkt seiner Weihnachtsansprache. Er dankt allen Helfern, mahnt aber auch eine offene Debatte über ungelöste Probleme an.

Joachim Gauck zeigt sich optimistisch, dass Deutschland die Herausforderung der Flüchtlingskrise meistern kann. "Der Einzelne wie auch die Gesellschaft können sich beständig neu entdecken und wachsen", sagt der Bundespräsident in seiner Weihnachtsansprache. "So kann sich das Land erkennen in den Herausforderungen, die es annimmt und, da bin ich zuversichtlich, auch meistern wird."

Gauck stellt den Umgang mit der Flüchtlingskrise in den Mittelpunkt seiner Ansprache, die am ersten Weihnachtsfeiertag im ZDF und in der ARD ausgestrahlt wird. Die Ansprache ist bereits aufgezeichnet worden, der Redetext wurde vorab veröffentlicht.

Darin dankt der Bundespräsident den Helfern: "Sie alle sind zum Gesicht eines warmherzigen und menschlichen Landes geworden. Ob haupt- oder ehrenamtlich: Wir haben gezeigt, was in uns steckt - an gutem Willen und an Professionalität, aber auch an Improvisationskunst."

Der Bundespräsident mahnt aber auch, Deutschland brauche eine offene Debatte, um die Probleme zu lösen, die die Flüchtlingskrise mit sich bringe. "Der Meinungsstreit ist keine Störung des Zusammenlebens, sondern Teil der Demokratie", sagt Gauck. "Lassen Sie uns einen Weg beschreiten heraus aus falschen Polarisierungen." Durch eine offene Debatte müssten Lösungen gefunden werden, "die das Wohlergehen der eigenen Bürger berücksichtigen, aber nicht die Not der Flüchtlinge vergessen".

Ausdrücklich warnt der Bundespräsident vor Gewalt und Hass. Wörtlich sagt Gauck: "Brandstiftung und Angriffe auf wehrlose Menschen verdienen unsere Verachtung und verdienen Bestrafung."

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syd/AFP

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Der deutsche Bundespräsident
Das Amt
DPA
Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Das Grundgesetz weist dem obersten Repräsentanten zwar viele Aufgaben zu, aber deutlich weniger politische Befugnisse als etwa in Präsidialdemokratien wie Frankreich oder den USA. Er soll sein Amt unparteiisch führen, ist jedoch nicht auf repräsentative Aufgaben beschränkt.
Die Aufgaben
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Das Staatsoberhaupt vertritt den Bund völkerrechtlich und schließt im Namen des Bundes Verträge mit anderen Staaten. Zu den normalen Geschäften zählen Staatsbesuche und Empfänge von Diplomaten. Er kann durch Reden und Reisen politische Akzente setzen.

Zu den Aufgaben und Rechten gehört die Mitwirkung bei der Regierungsbildung. Der Präsident schlägt dem Bundestag einen Bundeskanzler zur Wahl vor und ernennt ihn. Falls der Kandidat keine Mehrheit findet, kann der Präsident das Parlament auflösen. Er ernennt und entlässt auch die Minister, allerdings auf Vorschlag des Kanzlers. Gesetze können erst wirksam werden, wenn der Präsident sie unterschrieben hat. Seine Unterschrift kann er nur aus verfassungsrechtlichen Gründen verweigern.
Das Wahlverfahren
Reuters
Anders als in Frankreich, Österreich oder Polen wird das deutsche Staatsoberhaupt nicht direkt vom Volk, sondern von einem Wahlgremium (Bundesversammlung) gewählt. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre, eine Wiederwahl ist nur einmal möglich. Der Präsident kann nur durch das Bundesverfassungsgericht und nur bei vorsätzlichen Verstößen gegen das Grundgesetz oder andere Bundesgesetze seines Amtes enthoben werden.

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