http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Wed, 23 Nov 2011 12:57:33 +0100 Wed, 23 Nov 2011 12:57:33 +0100 Landtagswahl Schleswig-Holstein 2005 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,347486,00.html#ref=rss Nach der vierfachen Niederlage von Heide Simonis bei der Ministerpräsidentenwahl wollen CDU und SPD in Kiel jetzt schnell über eine große Koalition verhandeln. Größtes Hindernis: CDU-Chef Carstensen will SPD-Finanzminister Stegner aus der Regierung drängen. Stegner galt als Kronprinz von Simonis. Mon, 21 Mar 2005 13:26:10 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,347486,00.html Nach der vierfachen Niederlage von Heide Simonis bei der Ministerpräsidentenwahl wollen CDU und SPD in Kiel jetzt schnell über eine große Koalition verhandeln. Größtes Hindernis: CDU-Chef Carstensen will SPD-Finanzminister Stegner aus der Regierung drängen. Stegner galt als Kronprinz von Simonis.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,346967,00.html#ref=rss Es war der bisher schwärzeste Tag für Heide Simonis. In vier Wahlgängen verweigerte der Kieler Landtag der einzigen Ministerpräsidentin der Republik die Wiederwahl. Berater nennen sie "politisch tot". Doch Simonis will ihre lange Karriere nicht so beenden. Thu, 17 Mar 2005 19:17:38 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,346967,00.html Es war der bisher schwärzeste Tag für Heide Simonis. In vier Wahlgängen verweigerte der Kieler Landtag der einzigen Ministerpräsidentin der Republik die Wiederwahl. Berater nennen sie "politisch tot". Doch Simonis will ihre lange Karriere nicht so beenden.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,346975,00.html#ref=rss Hängepartie in Kiel: Erst nach Ostern wird der Landtag von Schleswig-Holstein wieder versuchen, einen neuen Ministerpräsidenten zu wählen. Nachdem weder Regierungschefin Heide Simonis noch CDU-Kandidat Peter Harry Carstensen bei vier Wahlgängen eine Mehrheit bekamen, vertagte sich das Parlament. Simonis wird so lange im Amt bleiben. Thu, 17 Mar 2005 18:15:39 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,346975,00.html Hängepartie in Kiel: Erst nach Ostern wird der Landtag von Schleswig-Holstein wieder versuchen, einen neuen Ministerpräsidenten zu wählen. Nachdem weder Regierungschefin Heide Simonis noch CDU-Kandidat Peter Harry Carstensen bei vier Wahlgängen eine Mehrheit bekamen, vertagte sich das Parlament. Simonis wird so lange im Amt bleiben.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,346943,00.html#ref=rss Bei der Ministerpräsidentenwahl in Schleswig-Holstein wird es einen vierten Wahlgang geben. Das beschloss der Ältestenrat. In den ersten drei Wahlgängen hatten weder Ministerpräsidentin Heide Simonis noch CDU-Kandidat Peter Harry Carstensen eine Mehrheit bekommen. Die CDU forderte die SPD nach dem Patt zur Bildung einer großen Koalition auf. Thu, 17 Mar 2005 15:49:42 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,346943,00.html Bei der Ministerpräsidentenwahl in Schleswig-Holstein wird es einen vierten Wahlgang geben. Das beschloss der Ältestenrat. In den ersten drei Wahlgängen hatten weder Ministerpräsidentin Heide Simonis noch CDU-Kandidat Peter Harry Carstensen eine Mehrheit bekommen. Die CDU forderte die SPD nach dem Patt zur Bildung einer großen Koalition auf.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,346864,00.html#ref=rss Was sonst eine reine Formsache ist, könnte heute spannend werden: Im Kieler Landtag stellt sich Schleswig-Holsteins Ministerpräsidentin Heide Simonis der Wiederwahl. Doch auch CDU-Herausforderer Peter Harry Carstensen will Regierungschef werden. Die Stimme eines einzigen Abweichlers würde ihm genügen. Thu, 17 Mar 2005 06:49:29 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,346864,00.html Was sonst eine reine Formsache ist, könnte heute spannend werden: Im Kieler Landtag stellt sich Schleswig-Holsteins Ministerpräsidentin Heide Simonis der Wiederwahl. Doch auch CDU-Herausforderer Peter Harry Carstensen will Regierungschef werden. Die Stimme eines einzigen Abweichlers würde ihm genügen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,346759,00.html#ref=rss SPD und Grüne in Schleswig-Holstein haben die Neuauflage ihres Regierungsbündnisses besiegelt. Zur Nagelprobe kommt es bereits morgen: Heide Simonis stellt sich in Kiel zur Wiederwahl als Ministerpräsidentin. Doch es gibt Spekulationen, dass SPD-Abgeordnete für CDU-Mann Carstensen stimmen werden. Wed, 16 Mar 2005 15:51:19 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,346759,00.html SPD und Grüne in Schleswig-Holstein haben die Neuauflage ihres Regierungsbündnisses besiegelt. Zur Nagelprobe kommt es bereits morgen: Heide Simonis stellt sich in Kiel zur Wiederwahl als Ministerpräsidentin. Doch es gibt Spekulationen, dass SPD-Abgeordnete für CDU-Mann Carstensen stimmen werden.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,346165,00.html#ref=rss Grünes Licht für die rot-grüne Minderheitenregierung in Schleswig Holstein: Auf dem Parteitag des Südschleswigschen Wählerverbands stimmten 96 Delegierte für den Tolerierungsvertrag. Neun Gegenstimmen wurden gezählt. Sat, 12 Mar 2005 14:53:30 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,346165,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,345815,00.html#ref=rss Die Verhandlungen dauerten bis tief in die Nacht, dann kam die Einigung: SPD und Grüne in Schleswig-Holstein wollen laut ihrem neuen Koalitionsvertrag möglichst schnell die Gemeinschaftsschule nach skandinavischem Vorbild einführen. Heute wollen sie die Vereinbarung dem Südschleswigschen Wählerverband vorstellen. Fri, 11 Mar 2005 06:38:18 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,345815,00.html Die Verhandlungen dauerten bis tief in die Nacht, dann kam die Einigung: SPD und Grüne in Schleswig-Holstein wollen laut ihrem neuen Koalitionsvertrag möglichst schnell die Gemeinschaftsschule nach skandinavischem Vorbild einführen. Heute wollen sie die Vereinbarung dem Südschleswigschen Wählerverband vorstellen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,344279,00.html#ref=rss Die SPD will mit den Grünen zügig die Fortsetzung ihrer Regierung in Schleswig-Holstein besiegeln. Trotz der Kritik aus Union und Wirtschaft begannen die Spitzen beider Parteien in Kiel ihre Verhandlungen über eine Minderheitsregierung, die der SSW unterstützen will. Tue, 01 Mar 2005 18:40:16 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,344279,00.html Die SPD will mit den Grünen zügig die Fortsetzung ihrer Regierung in Schleswig-Holstein besiegeln. Trotz der Kritik aus Union und Wirtschaft begannen die Spitzen beider Parteien in Kiel ihre Verhandlungen über eine Minderheitsregierung, die der SSW unterstützen will.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,344147,00.html#ref=rss In Schleswig-Holstein beginnen heute Verhandlungen über eine Regierungsbildung. Ziel ist eine rot-grüne Minderheitsregierung, die vom Südschleswigschen Wählerverband unterstützt wird. CDU-Landeschef Carstensen will am 17. März dennoch bei der Wahl des Ministerpräsidenten gegen SPD-Spitzenkandidatin Simonis antreten. Tue, 01 Mar 2005 06:59:46 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,344147,00.html In Schleswig-Holstein beginnen heute Verhandlungen über eine Regierungsbildung. Ziel ist eine rot-grüne Minderheitsregierung, die vom Südschleswigschen Wählerverband unterstützt wird. CDU-Landeschef Carstensen will am 17. März dennoch bei der Wahl des Ministerpräsidenten gegen SPD-Spitzenkandidatin Simonis antreten.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,344122,00.html#ref=rss Die schleswig-holsteinische SPD will eine Minderheitsregierung mit den Grünen bilden, die vom Südschleswigschen Wählerverband (SSW) toleriert wird. Bereits am Nachmittag war der schleswig-holsteinische Wirtschaftsminister Rohwer zurückgetreten. Er galt als prominentester Fürsprecher einer Großen Koalition in der Nord-SPD. Mon, 28 Feb 2005 18:21:13 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,344122,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,344107,00.html#ref=rss Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Rohwer war der prominenteste Fürsprecher einer Großen Koalition in der Nord-SPD. Jetzt hat er seinen Rücktritt erklärt. In Kiel gilt Rohwers Rückzug als Vorentscheidung für die Regierungsbildung: Die Zeichen stehen auf Rot-Grün, toleriert vom SSW. Mon, 28 Feb 2005 17:21:41 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,344107,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,344079,00.html#ref=rss Die dänische Minderheitenpartei SSW erhält jetzt ungewohnte Unterstützung im Streit um eine mögliche Tolerierung von Rot-Grün: Der Fraktionschef der Konservativen im dänischen Parlament, dem Folketing, appelliert an die CDU, das Mandat des SSW anzuerkennen. Die deutsche Schwesterpartei solle demokratische Spielregeln einhalten. Mon, 28 Feb 2005 15:37:20 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,344079,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,343974,00.html#ref=rss In der Schulpolitik gab es bis zuletzt unüberbrückbare Gegensätze zwischen CDU und SPD. Jetzt sind die Christdemokraten zu weitgehenden Kompromissen bereit. Bei einem weiteren Sondierungsgespräch haben die Spitzenvertreter beider Parteien die Möglichkeiten einer Großen Koalition ausgelotet. Mon, 28 Feb 2005 12:06:20 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,343974,00.html In der Schulpolitik gab es bis zuletzt unüberbrückbare Gegensätze zwischen CDU und SPD. Jetzt sind die Christdemokraten zu weitgehenden Kompromissen bereit. Bei einem weiteren Sondierungsgespräch haben die Spitzenvertreter beider Parteien die Möglichkeiten einer Großen Koalition ausgelotet.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,343940,00.html#ref=rss Die Diskussion über die Regierungsbildung in Schleswig-Holstein wird immer giftiger. Bundeskanzler Schröder hat der CDU im Umgang mit der Minderheitenpartei SSW schlechten Stil vorgeworfen. CDU-Chefin Merkel sprach sich für eine große Koalition aus und kritisierte die Sonderrechte des SSW. Sun, 27 Feb 2005 10:13:05 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,343940,00.html Die Diskussion über die Regierungsbildung in Schleswig-Holstein wird immer giftiger. Bundeskanzler Schröder hat der CDU im Umgang mit der Minderheitenpartei SSW schlechten Stil vorgeworfen. CDU-Chefin Merkel sprach sich für eine große Koalition aus und kritisierte die Sonderrechte des SSW.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,343913,00.html#ref=rss Schleswig-Holstein steht vor einer neuen rot-grünen Regierung. Die CDU hat weitere Sondierungsgespräche mit dem Südschleswigschen Wählerverband ausgeschlossen. CDU-Spitzenkandidat Carstensen sagte, es bestünden unvereinbare Auffassungen. Heftige Diskussionen hat die Morddrohung gegen SSW-Spitzenkandidatin Spoorendonk ausgelöst. Sat, 26 Feb 2005 15:05:43 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,343913,00.html Schleswig-Holstein steht vor einer neuen rot-grünen Regierung. Die CDU hat weitere Sondierungsgespräche mit dem Südschleswigschen Wählerverband ausgeschlossen. CDU-Spitzenkandidat Carstensen sagte, es bestünden unvereinbare Auffassungen. Heftige Diskussionen hat die Morddrohung gegen SSW-Spitzenkandidatin Spoorendonk ausgelöst.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,343158,00.html#ref=rss Flensburg ist die Hochburg des Südschleswigschen Wählerverbandes. 15,2 Prozent der Zweitstimmen hat die dänische Minderheitenpartei hier bekommen. Ihre Wähler erwarten von der möglichen Schlüsselrolle der Partei vor allem eines: Dass sich die großen, etablierten Parteien skandinavischen Ideen öffnen. Wed, 23 Feb 2005 15:55:24 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,343158,00.html Flensburg ist die Hochburg des Südschleswigschen Wählerverbandes. 15,2 Prozent der Zweitstimmen hat die dänische Minderheitenpartei hier bekommen. Ihre Wähler erwarten von der möglichen Schlüsselrolle der Partei vor allem eines: Dass sich die großen, etablierten Parteien skandinavischen Ideen öffnen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,343313,00.html#ref=rss Wed, 23 Feb 2005 13:56:05 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,343313,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,343284,00.html#ref=rss Die Regierungsbildung in Schleswig-Holstein gestaltet sich weiter schwierig. Der Südschleswigsche Wählerverband hat jetzt von der CDU eine radikale politische Kehrtwende gefordert, ehe es zu einer Annäherung kommen könne. Die Nord-CDU forderte SSW-Kritiker aus der Bundespartei zur Zurückhaltung auf. Wed, 23 Feb 2005 11:53:10 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,343284,00.html Die Regierungsbildung in Schleswig-Holstein gestaltet sich weiter schwierig. Der Südschleswigsche Wählerverband hat jetzt von der CDU eine radikale politische Kehrtwende gefordert, ehe es zu einer Annäherung kommen könne. Die Nord-CDU forderte SSW-Kritiker aus der Bundespartei zur Zurückhaltung auf.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,343152,00.html#ref=rss Krista Sager, Fraktionsvorsitzende der Bündnis-Grünen im Bundestag, hat Angriffe auf den Südschleswigschen Wählerverband scharf kritisiert. Im SPIEGEL-ONLINE-Interview warf sie dem politischen Gegner vor, aus machtpolitischer Enttäuschung ausländerfeindliche Tiraden zu fahren. Tue, 22 Feb 2005 18:00:01 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,343152,00.html Krista Sager, Fraktionsvorsitzende der Bündnis-Grünen im Bundestag, hat Angriffe auf den Südschleswigschen Wählerverband scharf kritisiert. Im SPIEGEL-ONLINE-Interview warf sie dem politischen Gegner vor, aus machtpolitischer Enttäuschung ausländerfeindliche Tiraden zu fahren. ]]>