http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Fri, 07 Oct 2011 15:03:46 +0200 Fri, 07 Oct 2011 15:03:46 +0200 Der braune Sumpf - Rechtsextremismus in Deutschland http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,715158,00.html#ref=rss Sie organisierten Zeltlager und Freizeitfahrten - und wollten Kinder zu Neonazis drillen: Die "Heimattreue Deutsche Jugend" bleibt nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts verboten. Die Nazi-Organisation sei wesensverwandt mit der Hitlerjugend, entschieden die Richter. Wed, 01 Sep 2010 17:44:04 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,715158,00.html Sie organisierten Zeltlager und Freizeitfahrten - und wollten Kinder zu Neonazis drillen: Die "Heimattreue Deutsche Jugend" bleibt nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts verboten. Die Nazi-Organisation sei wesensverwandt mit der Hitlerjugend, entschieden die Richter.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,642217,00.html#ref=rss Der Bundesgerichtshof hat ein Grundsatzurteil zur Verwendung von Nazi-Parolen gefällt: Deutsche Begriffe wie "Blut und Ehre" bleiben strafbar, ihre englische Übersetzung jedoch nicht. Die Richter sind sich der Problematik bewusst - Rechtsextreme könnten dies als "Spielwiese" nutzen. Thu, 13 Aug 2009 12:43:01 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,642217,00.html Der Bundesgerichtshof hat ein Grundsatzurteil zur Verwendung von Nazi-Parolen gefällt: Deutsche Begriffe wie "Blut und Ehre" bleiben strafbar, ihre englische Übersetzung jedoch nicht. Die Richter sind sich der Problematik bewusst - Rechtsextreme könnten dies als "Spielwiese" nutzen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,641603,00.html#ref=rss Die NPD will mit einer neuen Strategie Strafprozesse beeinflussen: Bundesweit ruft sie ihre Anhänger zur Kandidatur als Schöffen auf. In mindestens einem Fall haben es die Rechtsextremen schon ins Amt geschafft. Mon, 10 Aug 2009 17:37:56 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,641603,00.html Die NPD will mit einer neuen Strategie Strafprozesse beeinflussen: Bundesweit ruft sie ihre Anhänger zur Kandidatur als Schöffen auf. In mindestens einem Fall haben es die Rechtsextremen schon ins Amt geschafft.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,640324,00.html#ref=rss Zweieinhalb Wochen lang schüchterten sie Anwohner ein, jetzt sind die Neonazis raus: Nach einem Gerichtsbeschluss haben Neonazis ein besetztes Hotel bei Celle verlassen. Doch der Streit um die Immobilie geht weiter, denn ihre Besitzer wollen gern mit NPD-Vizechef Jürgen Rieger ins Geschäft kommen. Tue, 04 Aug 2009 17:45:20 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,640324,00.html Zweieinhalb Wochen lang schüchterten sie Anwohner ein, jetzt sind die Neonazis raus: Nach einem Gerichtsbeschluss haben Neonazis ein besetztes Hotel bei Celle verlassen. Doch der Streit um die Immobilie geht weiter, denn ihre Besitzer wollen gern mit NPD-Vizechef Jürgen Rieger ins Geschäft kommen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,639505,00.html#ref=rss Am Wochenende könnte die Situation eskalieren: Anwohner im niedersächsischen Faßberg wollen nicht länger hinnehmen, dass Rechtsradikale ein Hotel in ihrem Dorf besetzt haben. Täglich ziehen die Bürger vor das Landhaus Gerhus - und stellen sich den gewaltbereiten Neonazis gegenüber. Fri, 31 Jul 2009 18:04:50 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,639505,00.html Am Wochenende könnte die Situation eskalieren: Anwohner im niedersächsischen Faßberg wollen nicht länger hinnehmen, dass Rechtsradikale ein Hotel in ihrem Dorf besetzt haben. Täglich ziehen die Bürger vor das Landhaus Gerhus - und stellen sich den gewaltbereiten Neonazis gegenüber.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,638532,00.html#ref=rss Der NPD-Politiker Udo Pastörs muss sich vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken hat Anklage wegen Volksverhetzung erhoben. Zuvor hatte der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern die Immunität des Fraktionschefs aufgehoben. Mon, 27 Jul 2009 14:11:40 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,638532,00.html Der NPD-Politiker Udo Pastörs muss sich vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken hat Anklage wegen Volksverhetzung erhoben. Zuvor hatte der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern die Immunität des Fraktionschefs aufgehoben.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,638087,00.html#ref=rss Das von Rechtsextremen aufgebrochene Hotel im Kreis Celle ist offenbar ins Visier der linken Szene geraten. Wie die Polizei mitteilte, kam es zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung. Die Neonazis streiten mit dem Verwalter über einen Pachtvertrag, den dieser für ungültig hält. Fri, 24 Jul 2009 14:43:01 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,638087,00.html Das von Rechtsextremen aufgebrochene Hotel im Kreis Celle ist offenbar ins Visier der linken Szene geraten. Wie die Polizei mitteilte, kam es zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung. Die Neonazis streiten mit dem Verwalter über einen Pachtvertrag, den dieser für ungültig hält.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,637432,00.html#ref=rss Eine Gruppe um NPD-Vize Jürgen Rieger hat in Faßberg ein altes Landhotel besetzt, für das die Gemeinde bereits einen anderen Investor gefunden hatte. Der Rechtsextremist pocht auf ein Abkommen mit dem Eigentümer - doch an der Rechtmäßigkeit des Pachtvertrags gibt es Zweifel. Tue, 21 Jul 2009 19:04:19 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,637432,00.html Eine Gruppe um NPD-Vize Jürgen Rieger hat in Faßberg ein altes Landhotel besetzt, für das die Gemeinde bereits einen anderen Investor gefunden hatte. Der Rechtsextremist pocht auf ein Abkommen mit dem Eigentümer - doch an der Rechtmäßigkeit des Pachtvertrags gibt es Zweifel.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,629158,00.html#ref=rss Leipzig, Rostock, Saarbrücken, Erfurt, Trier: Die NPD zieht nach den Kommunalwahlen in etliche Stadtparlamente ein. Zwar blieb der befürchtete Durchmarsch aus - doch scheinen sich die Rechtsextremen dauerhaft festzusetzen. Aus Protestwählern werden Stammwähler. Tue, 09 Jun 2009 06:23:39 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,629158,00.html Leipzig, Rostock, Saarbrücken, Erfurt, Trier: Die NPD zieht nach den Kommunalwahlen in etliche Stadtparlamente ein. Zwar blieb der befürchtete Durchmarsch aus - doch scheinen sich die Rechtsextremen dauerhaft festzusetzen. Aus Protestwählern werden Stammwähler.]]> http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,628260,00.html#ref=rss Der militante Rechtsextremismus in Deutschland ist so stark wie selten zuvor. Doch ausgerechnet das lange verrufene Brandenburg organisiert erfolgreich Widerstand gegen den braunen Mob. Sat, 30 May 2009 00:00:00 +0200 http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,628260,00.html Der militante Rechtsextremismus in Deutschland ist so stark wie selten zuvor. Doch ausgerechnet das lange verrufene Brandenburg organisiert erfolgreich Widerstand gegen den braunen Mob.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,626378,00.html#ref=rss Die Finanzaffäre bei der NPD weitet sich aus: Auch Parteichef Udo Voigt ist nach SPIEGEL-Informationen in undurchsichtige Finanztransaktionen verstrickt. Es geht um ein dubioses Darlehen in Höhe von 30.000 Schweizer Franken, das bar an Voigt gezahlt wurde. Sat, 23 May 2009 10:39:13 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,626378,00.html Die Finanzaffäre bei der NPD weitet sich aus: Auch Parteichef Udo Voigt ist nach SPIEGEL-Informationen in undurchsichtige Finanztransaktionen verstrickt. Es geht um ein dubioses Darlehen in Höhe von 30.000 Schweizer Franken, das bar an Voigt gezahlt wurde.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,625947,00.html#ref=rss Der wegen Volksverhetzung verurteilte NPD-Chef Voigt ist aus dem Bundeswehrverband ausgeschlossen worden. Der Vorstand stimmte einstimmig für den Rauswurf - jetzt droht dem Hauptmann der Reserve zudem ein Disziplinarverfahren vor einem Truppendienstgericht. Wed, 20 May 2009 11:31:07 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,625947,00.html Der wegen Volksverhetzung verurteilte NPD-Chef Voigt ist aus dem Bundeswehrverband ausgeschlossen worden. Der Vorstand stimmte einstimmig für den Rauswurf - jetzt droht dem Hauptmann der Reserve zudem ein Disziplinarverfahren vor einem Truppendienstgericht.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,625629,00.html#ref=rss Die Zahl rechtsradikaler Straftaten in Deutschland hat deutlich zugenommen. Nach ersten Informationen aus dem neuen Verfassungsschutzbericht gab es 2008 rund 20.000 Fälle, darunter viele Gewalttaten - 16 Prozent mehr als im Vorjahr. Tue, 19 May 2009 07:22:14 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,625629,00.html Die Zahl rechtsradikaler Straftaten in Deutschland hat deutlich zugenommen. Nach ersten Informationen aus dem neuen Verfassungsschutzbericht gab es 2008 rund 20.000 Fälle, darunter viele Gewalttaten - 16 Prozent mehr als im Vorjahr.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,625099,00.html#ref=rss Die Rechtsextremisten müssen zahlen - aber nicht so viel wie gedacht: Nach der Reduzierung der Millionenstrafe vor einem Berliner Gericht bejubelt NPD-Chef Voigt einen "Dämpfer für den Bundestag". Dabei ist die Lage prekär, in ihrer Not klammerte sich die Partei gar an eine angebliche Tacker-Panne. Fri, 15 May 2009 20:21:52 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,625099,00.html Die Rechtsextremisten müssen zahlen - aber nicht so viel wie gedacht: Nach der Reduzierung der Millionenstrafe vor einem Berliner Gericht bejubelt NPD-Chef Voigt einen "Dämpfer für den Bundestag". Dabei ist die Lage prekär, in ihrer Not klammerte sich die Partei gar an eine angebliche Tacker-Panne.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,623061,00.html#ref=rss Sie schlugen und traten auf einen Obdachlosen ein, bis er tot war - für diese schreckliche Tat wurden zwei Neonazis nun zu langen Haftstrafen verurteilt. Die jungen Männer hätten sich aus niederen Motiven als "Herr über Leben und Tod" aufgespielt, befand das Gericht. Wed, 06 May 2009 01:24:11 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,623061,00.html Sie schlugen und traten auf einen Obdachlosen ein, bis er tot war - für diese schreckliche Tat wurden zwei Neonazis nun zu langen Haftstrafen verurteilt. Die jungen Männer hätten sich aus niederen Motiven als "Herr über Leben und Tod" aufgespielt, befand das Gericht.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,622690,00.html#ref=rss Neuer Vorstoß für ein Verbotsverfahren gegen die NPD: Die Innenminister der SPD wollen mit einer Materialsammlung die Gefährlichkeit der rechtsextremen Partei belegen. Das Bundesinnenministerium hält den Plan dagegen für "unseriös". Mon, 04 May 2009 14:16:39 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,622690,00.html Neuer Vorstoß für ein Verbotsverfahren gegen die NPD: Die Innenminister der SPD wollen mit einer Materialsammlung die Gefährlichkeit der rechtsextremen Partei belegen. Das Bundesinnenministerium hält den Plan dagegen für "unseriös".]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,620467,00.html#ref=rss Palästinensertuch, Sonnenbrille, schwarzer Kapuzenpulli: Die militanten Rechten von den "Autonomen Nationalisten" kopieren den Stil der Linksautonomen - und schlagen gern zu. Am 1. Mai werden sie wieder als schwarzer Block auftreten. Die Polizei rechnet mit Krawall. Mon, 27 Apr 2009 11:42:19 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,620467,00.html Palästinensertuch, Sonnenbrille, schwarzer Kapuzenpulli: Die militanten Rechten von den "Autonomen Nationalisten" kopieren den Stil der Linksautonomen - und schlagen gern zu. Am 1. Mai werden sie wieder als schwarzer Block auftreten. Die Polizei rechnet mit Krawall.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,621040,00.html#ref=rss Der WM-Spielplan der NPD war "rassistisch und herabwürdigend": Ein Berliner Gericht hat Parteichef Voigt wegen Volksverhetzung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Doch in rechtsextremen Kreisen dürfte ihm das kaum schaden. Fri, 24 Apr 2009 19:17:43 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,621040,00.html Der WM-Spielplan der NPD war "rassistisch und herabwürdigend": Ein Berliner Gericht hat Parteichef Voigt wegen Volksverhetzung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Doch in rechtsextremen Kreisen dürfte ihm das kaum schaden.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,620997,00.html#ref=rss Hartes Urteil gegen hochrangige Funktionäre der NPD: Ein Berliner Gericht hat den Chef der rechtsextremen Partei Udo Voigt und zwei weitere Funktionäre zu mehrmonatigen Bewährungsstrafen verurteilt. Sie hatten bei der WM 2006 Nationalspieler Owomoyela mit einem rassistischen Flyer beleidigt. Fri, 24 Apr 2009 16:17:39 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,620997,00.html Hartes Urteil gegen hochrangige Funktionäre der NPD: Ein Berliner Gericht hat den Chef der rechtsextremen Partei Udo Voigt und zwei weitere Funktionäre zu mehrmonatigen Bewährungsstrafen verurteilt. Sie hatten bei der WM 2006 Nationalspieler Owomoyela mit einem rassistischen Flyer beleidigt.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,618671,00.html#ref=rss Sie sollten auf eine andere Route ausweichen, doch das kam nicht in Frage: Rund 250 Rechtsextreme haben in Lüneburg teilweise gewalttätig auf das Verbot ihrer geplanten Demonstration reagiert. Zuvor hatten 2000 Menschen größtenteils friedlich gegen den Aufmarsch der Neonazis protestiert. Sat, 11 Apr 2009 22:25:30 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,618671,00.html Sie sollten auf eine andere Route ausweichen, doch das kam nicht in Frage: Rund 250 Rechtsextreme haben in Lüneburg teilweise gewalttätig auf das Verbot ihrer geplanten Demonstration reagiert. Zuvor hatten 2000 Menschen größtenteils friedlich gegen den Aufmarsch der Neonazis protestiert.]]>