http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Mon, 31 Oct 2011 03:23:19 +0100 Mon, 31 Oct 2011 03:23:19 +0100 Landtagswahl Hessen 2009 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,641367,00.html#ref=rss Jürgen Walter dementiert: Der hessische SPD-Rebell weist einen Zeitungsbericht zurück, wonach er eine neue, sozial-liberale Partei gründen wolle - das sei "an den Haaren herbeigezogen". Sun, 09 Aug 2009 16:25:03 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,641367,00.html Jürgen Walter dementiert: Der hessische SPD-Rebell weist einen Zeitungsbericht zurück, wonach er eine neue, sozial-liberale Partei gründen wolle - das sei "an den Haaren herbeigezogen".]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,641339,00.html#ref=rss Sie verhinderten Andrea Ypsilantis Kür zur Ministerpräsidentin - jetzt erwägen zwei der vier hessischen SPD-Rebellen einem Zeitungsbericht zufolge die Gründung einer neuen Partei. Auch Ex-Wirtschaftsminister Clement wurde für das Projekt angefragt. Er winkte aber ab. Sun, 09 Aug 2009 13:14:54 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,641339,00.html Sie verhinderten Andrea Ypsilantis Kür zur Ministerpräsidentin - jetzt erwägen zwei der vier hessischen SPD-Rebellen einem Zeitungsbericht zufolge die Gründung einer neuen Partei. Auch Ex-Wirtschaftsminister Clement wurde für das Projekt angefragt. Er winkte aber ab.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,607711,00.html#ref=rss Ihr müssten "die Beine abfaulen": Nach dieser Äußerung der Frankfurter SPD-Politikerin Ulli Nissen stellt Partei-Abweichlerin Carmen Everts Strafantrag wegen Beleidigung. Zwar hatte sich Nissen entschuldigt, doch wollte sie nicht von ihrer Bundestagskandidatur abrücken. Sun, 15 Feb 2009 14:18:36 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,607711,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,606889,00.html#ref=rss Die FDP steht in einer Umfrage jetzt bei 18 Prozent - ein später Erfolg der Möllemann-Strategie. Doch die Liberalen sollten sich nicht zu früh freuen: Nach einem Wahlsieg müssten auch sie Politik machen, die ihren Anhängern nicht passt. Wed, 11 Feb 2009 15:47:03 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,606889,00.html Die FDP steht in einer Umfrage jetzt bei 18 Prozent - ein später Erfolg der Möllemann-Strategie. Doch die Liberalen sollten sich nicht zu früh freuen: Nach einem Wahlsieg müssten auch sie Politik machen, die ihren Anhängern nicht passt.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,605739,00.html#ref=rss Er bekam zwar nicht alle Stimmen der schwarz-gelben Koalition, aber es reichte trotzdem locker: Der CDU-Politiker Roland Koch ist im Wiesbadener Landtag erneut zum Ministerpräsidenten Hessen gewählt worden. Thu, 05 Feb 2009 14:14:45 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,605739,00.html Er bekam zwar nicht alle Stimmen der schwarz-gelben Koalition, aber es reichte trotzdem locker: Der CDU-Politiker Roland Koch ist im Wiesbadener Landtag erneut zum Ministerpräsidenten Hessen gewählt worden.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,604749,00.html#ref=rss Der Weg für eine schwarz-gelbe Koalition in Hessen ist frei: Nach dem Parteirat der hessischen CDU billigte am Samstag auch der Landesvorstand der FDP den gemeinsamen Koalitionsvertrag. Der Machterhalt für Ministerpräsident Koch ist damit endgültig gesichert. Sat, 31 Jan 2009 13:23:53 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,604749,00.html Der Weg für eine schwarz-gelbe Koalition in Hessen ist frei: Nach dem Parteirat der hessischen CDU billigte am Samstag auch der Landesvorstand der FDP den gemeinsamen Koalitionsvertrag. Der Machterhalt für Ministerpräsident Koch ist damit endgültig gesichert.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,603867,00.html#ref=rss Ein Jahr der politischen Lähmung ist vorbei: Der Koalitionsvertrag für eine schwarz-gelbe Regierung in Hessen steht. Im Kabinett müssen drei CDU-Minister ihre Posten für eine selbstbewusste FDP räumen. Fri, 30 Jan 2009 15:07:59 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,603867,00.html Ein Jahr der politischen Lähmung ist vorbei: Der Koalitionsvertrag für eine schwarz-gelbe Regierung in Hessen steht. Im Kabinett müssen drei CDU-Minister ihre Posten für eine selbstbewusste FDP räumen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,604444,00.html#ref=rss Durchbruch kurz nach Mitternacht: Die hessische CDU hat sich mit der FDP auf eine neue Regierungskoalition verständigt. Die letzten Personal- und Sachfragen wurden geklärt, Details drangen zunächst nicht nach außen - doch der Machterhalt für Regierungschef Koch ist gesichert. Fri, 30 Jan 2009 01:25:17 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,604444,00.html Durchbruch kurz nach Mitternacht: Die hessische CDU hat sich mit der FDP auf eine neue Regierungskoalition verständigt. Die letzten Personal- und Sachfragen wurden geklärt, Details drangen zunächst nicht nach außen - doch der Machterhalt für Regierungschef Koch ist gesichert.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,603774,00.html#ref=rss Jetzt ist er offiziell Oppositionsführer im Hessischen Landtag: Die nach der Landtagswahl geschrumpfte SPD-Fraktion hat Thorsten Schäfer-Gümbel zum neuen Vorsitzenden gewählt. Tue, 27 Jan 2009 13:33:43 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,603774,00.html Jetzt ist er offiziell Oppositionsführer im Hessischen Landtag: Die nach der Landtagswahl geschrumpfte SPD-Fraktion hat Thorsten Schäfer-Gümbel zum neuen Vorsitzenden gewählt.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,602541,00.html#ref=rss Er ist der neue starke Mann in Hessen: FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn hat seinem Duzfreund Roland Koch das Comeback gerettet - und sieht sich jetzt auf Augenhöhe mit dem Regierungschef. Auch in der Bundespartei wächst das politische Gewicht des 52-Jährigen. Thu, 22 Jan 2009 14:21:28 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,602541,00.html Er ist der neue starke Mann in Hessen: FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn hat seinem Duzfreund Roland Koch das Comeback gerettet - und sieht sich jetzt auf Augenhöhe mit dem Regierungschef. Auch in der Bundespartei wächst das politische Gewicht des 52-Jährigen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,602361,00.html#ref=rss Die Mehrheit im Bundesrat ist mit dem FDP-Erfolg bei der Hessen-Wahl dahin. Doch das Konjunkturpaket der Großen Koalition kommt wahrscheinlich trotzdem durch die Länderkammer. Bremen und Hamburg, wo die Grünen mitregieren, signalisieren Zustimmung - allerdings unter Bedingungen. Tue, 20 Jan 2009 15:01:24 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,602361,00.html Die Mehrheit im Bundesrat ist mit dem FDP-Erfolg bei der Hessen-Wahl dahin. Doch das Konjunkturpaket der Großen Koalition kommt wahrscheinlich trotzdem durch die Länderkammer. Bremen und Hamburg, wo die Grünen mitregieren, signalisieren Zustimmung - allerdings unter Bedingungen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,602303,00.html#ref=rss Für das Konjunkturpaket II gibt es trotz des Erfolges der FDP in Hessen eine Mehrheit im Bundesrat: Bremen und Hamburg wollen zustimmen. Tue, 20 Jan 2009 12:16:27 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,602303,00.html Für das Konjunkturpaket II gibt es trotz des Erfolges der FDP in Hessen eine Mehrheit im Bundesrat: Bremen und Hamburg wollen zustimmen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,602129,00.html#ref=rss "Unausgegoren, daneben gelegen": Derart direkte Kritik aus den eigenen Reihen ist ungewöhnlich - der frühere CSU-Chef Huber hat Hessens Regierungschef Koch für das mäßige Wahlergebnis der hessischen CDU verantwortlich gemacht. Seine Diagnose: Koch mangele es an Wirtschaftskompetenz. Mon, 19 Jan 2009 19:32:02 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,602129,00.html "Unausgegoren, daneben gelegen": Derart direkte Kritik aus den eigenen Reihen ist ungewöhnlich - der frühere CSU-Chef Huber hat Hessens Regierungschef Koch für das mäßige Wahlergebnis der hessischen CDU verantwortlich gemacht. Seine Diagnose: Koch mangele es an Wirtschaftskompetenz.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,602096,00.html#ref=rss Hessen macht's möglich: FDP und CDU träumen plötzlich wieder von einem bürgerlichen Bündnis nach der Bundestagswahl. Die Liberalen feiern ihr sensationelles Comeback schon ganz staatstragend - und Kanzlerin Merkel bekennt sich klar zum Wunschpartner Westerwelle. Mon, 19 Jan 2009 19:20:28 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,602096,00.html Hessen macht's möglich: FDP und CDU träumen plötzlich wieder von einem bürgerlichen Bündnis nach der Bundestagswahl. Die Liberalen feiern ihr sensationelles Comeback schon ganz staatstragend - und Kanzlerin Merkel bekennt sich klar zum Wunschpartner Westerwelle.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,602108,00.html#ref=rss Hoffnungsträger für den Neuanfang: Nach dem Wahldesaster zollt die SPD Thorsten Schäfer-Gümbel Respekt für seinen aussichtslosen Kampf als Spitzenkandidat. Nun soll er die hessischen Genossen wieder aufrichten - aber wer rettet eigentlich die Bundespartei? Mon, 19 Jan 2009 17:33:23 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,602108,00.html Hoffnungsträger für den Neuanfang: Nach dem Wahldesaster zollt die SPD Thorsten Schäfer-Gümbel Respekt für seinen aussichtslosen Kampf als Spitzenkandidat. Nun soll er die hessischen Genossen wieder aufrichten - aber wer rettet eigentlich die Bundespartei?]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,602117,00.html#ref=rss Riesenstreit, Parteiaustritte - und trotzdem zieht die Linke erneut in den hessischen Landtag ein. Jetzt allerdings nicht als Mehrheitsbeschaffer, sondern als kleinste Oppositionspartei. Die Schuldigen haben die Linken schnell gefunden: SPD, Medien – und Abweichler aus den eigenen Reihen. Mon, 19 Jan 2009 17:05:28 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,602117,00.html Riesenstreit, Parteiaustritte - und trotzdem zieht die Linke erneut in den hessischen Landtag ein. Jetzt allerdings nicht als Mehrheitsbeschaffer, sondern als kleinste Oppositionspartei. Die Schuldigen haben die Linken schnell gefunden: SPD, Medien – und Abweichler aus den eigenen Reihen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,602062,00.html#ref=rss Die Liberalen haben Roland Koch das Comeback ermöglicht - nun kommen die Forderungen: An Tag eins nach dem großen Hessen-Sieg schwankt die FDP zwischen Machteuphorie und ergebener Treue zum CDU-Ministerpräsidenten. Mon, 19 Jan 2009 15:10:41 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,602062,00.html Die Liberalen haben Roland Koch das Comeback ermöglicht - nun kommen die Forderungen: An Tag eins nach dem großen Hessen-Sieg schwankt die FDP zwischen Machteuphorie und ergebener Treue zum CDU-Ministerpräsidenten.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,602093,00.html#ref=rss Die angeblichen Volksparteien CDU und SPD kommen in Hessen gemeinsam nur noch auf 61 Prozent. Es ist das schlechteste Ergebnis in einem westlichen Bundesland seit 1951 - die kleineren Konkurrenten sind die wahren Sieger. Ein Fanal für das deutsche Parteiensystem. Mon, 19 Jan 2009 15:08:57 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,602093,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,602085,00.html#ref=rss Mit einer Verleumdungsklage kämpft Hessens Justiz- und Kultusminister Jürgen Banzer gegen eine mysteriöse Strafanzeige. Kurz vor der Wahl war dem CDU-Politiker sexueller Missbrauch vorgeworfen worden. Mon, 19 Jan 2009 14:24:27 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,602085,00.html Mit einer Verleumdungsklage kämpft Hessens Justiz- und Kultusminister Jürgen Banzer gegen eine mysteriöse Strafanzeige. Kurz vor der Wahl war dem CDU-Politiker sexueller Missbrauch vorgeworfen worden.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,602005,00.html#ref=rss Das Rekord-Ergebnis der FDP bei der Hessen-Wahl verunsichert die Große Koalition. CDU-Ministerpräsident Oettinger fordert eine klare Abgrenzung von den Liberalen. Die SPD will angesichts der neuen Machtverhältnisse im Bundesrat die Abstimmungsregeln ändern. Mon, 19 Jan 2009 11:27:16 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,602005,00.html Das Rekord-Ergebnis der FDP bei der Hessen-Wahl verunsichert die Große Koalition. CDU-Ministerpräsident Oettinger fordert eine klare Abgrenzung von den Liberalen. Die SPD will angesichts der neuen Machtverhältnisse im Bundesrat die Abstimmungsregeln ändern.]]>