http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Fri, 07 Oct 2011 14:55:58 +0200 Fri, 07 Oct 2011 14:55:58 +0200 Superwahljahr 2009 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,646867,00.html#ref=rss Die FDP eröffnet ihren Bundestagswahlkampf ungewohnt ruhig: Guido Westerwelle verteilt bloß kleine Spitzen gegen Kanzlerin und Vizekanzler und warnt vor einer Linksregierung. Er gibt den Liberalen mit Herz und präsentiert seine Partei als bunten Themenpark - assistiert von Hans-Dietrich Genscher. Fri, 04 Sep 2009 00:39:22 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,646867,00.html Die FDP eröffnet ihren Bundestagswahlkampf ungewohnt ruhig: Guido Westerwelle verteilt bloß kleine Spitzen gegen Kanzlerin und Vizekanzler und warnt vor einer Linksregierung. Er gibt den Liberalen mit Herz und präsentiert seine Partei als bunten Themenpark - assistiert von Hans-Dietrich Genscher.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,646575,00.html#ref=rss Die Liberalen setzen voll auf eine schwarz-gelbe Koalition. Selbst Prominente des linken Flügels wie Gerhart Baum verteidigen die Festlegung. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kann sich allenfalls noch eine Jamaika-Koalition vorstellen - doch die wird bei den Grünen ausgeschlossen. Wed, 02 Sep 2009 18:19:51 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,646575,00.html Die Liberalen setzen voll auf eine schwarz-gelbe Koalition. Selbst Prominente des linken Flügels wie Gerhart Baum verteidigen die Festlegung. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kann sich allenfalls noch eine Jamaika-Koalition vorstellen - doch die wird bei den Grünen ausgeschlossen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,645370,00.html#ref=rss Stolperer kurz vor den Landtagswahlen: Der Agrarbeauftragte im Team von Kanzlerkandidat Steinmeier soll sich in einem Interview für den Anbau von Genkartoffeln ausgesprochen haben - quer zur Parteilinie. Er selbst bestreitet das, doch die Grünen feixen bereits. Thu, 27 Aug 2009 18:58:39 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,645370,00.html Stolperer kurz vor den Landtagswahlen: Der Agrarbeauftragte im Team von Kanzlerkandidat Steinmeier soll sich in einem Interview für den Anbau von Genkartoffeln ausgesprochen haben - quer zur Parteilinie. Er selbst bestreitet das, doch die Grünen feixen bereits.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,645059,00.html#ref=rss Rot-Rot-Grün? Schwarz-Gelb? In diesem Wahlkampf fehlen die Schreckgespenster - selbst frühere Tabu-Koalitionen erscheinen nicht mehr so übel. Nun wird spekuliert, die Kanzlerin wolle insgeheim eine Neuauflage des Bündnisses mit der SPD. Machttektonisch könnte das Merkel gefährlich werden. Thu, 27 Aug 2009 11:06:44 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,645059,00.html Rot-Rot-Grün? Schwarz-Gelb? In diesem Wahlkampf fehlen die Schreckgespenster - selbst frühere Tabu-Koalitionen erscheinen nicht mehr so übel. Nun wird spekuliert, die Kanzlerin wolle insgeheim eine Neuauflage des Bündnisses mit der SPD. Machttektonisch könnte das Merkel gefährlich werden.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,644686,00.html#ref=rss Der Ausgang ist ungewiss. Union und SPD erhoffen sich von den Landtagswahlen am kommenden Sonntag Signalwirkung für den Bund. Die Nervosität steigt - der CDU drohen schwere Verluste und den Sozialdemokraten ungemütliche Debatten über ihr Verhältnis zur Linkspartei. Mon, 24 Aug 2009 18:05:40 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,644686,00.html Der Ausgang ist ungewiss. Union und SPD erhoffen sich von den Landtagswahlen am kommenden Sonntag Signalwirkung für den Bund. Die Nervosität steigt - der CDU drohen schwere Verluste und den Sozialdemokraten ungemütliche Debatten über ihr Verhältnis zur Linkspartei.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,644627,00.html#ref=rss Wahlkampf auf Kosten der Steuerzahler? Die SPD im Saarland wirft der CDU kurz vor der Landtagswahl vor, Werbung für deren Spitzenkandidaten Peter Müller mit öffentlichen Mitteln finanziert zu haben. Nun klagen die Sozialdemokraten beim Verfassungsgerichtshof. Mon, 24 Aug 2009 12:46:34 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,644627,00.html Wahlkampf auf Kosten der Steuerzahler? Die SPD im Saarland wirft der CDU kurz vor der Landtagswahl vor, Werbung für deren Spitzenkandidaten Peter Müller mit öffentlichen Mitteln finanziert zu haben. Nun klagen die Sozialdemokraten beim Verfassungsgerichtshof.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,644544,00.html#ref=rss SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier hofft auf ein gutes Abschneiden der Sozialdemokraten bei den Landtagswahlen am kommenden Sonntag - und auf eine rot-rote Koalition in einem der Bundesländer. So soll auch die Bundespartei neuen Schub bekommen. Doch FDP-Chef Westerwelle will alles daran setzen, das zu verhindern. Mon, 24 Aug 2009 07:07:10 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,644544,00.html SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier hofft auf ein gutes Abschneiden der Sozialdemokraten bei den Landtagswahlen am kommenden Sonntag - und auf eine rot-rote Koalition in einem der Bundesländer. So soll auch die Bundespartei neuen Schub bekommen. Doch FDP-Chef Westerwelle will alles daran setzen, das zu verhindern.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,644521,00.html#ref=rss Von wegen Vorfreude auf die Wunschkoalition: Statt gemeinsamer Perspektiven zelebrieren Union und Liberale ihre Differenzen. Beide Seiten klagen über fehlende Treue, zanken über Posten und Positionen. FDP-Chef Westerwelle argwöhnt nun gar: Die Union will lieber mit der SPD weiterregieren. Sun, 23 Aug 2009 18:28:11 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,644521,00.html Von wegen Vorfreude auf die Wunschkoalition: Statt gemeinsamer Perspektiven zelebrieren Union und Liberale ihre Differenzen. Beide Seiten klagen über fehlende Treue, zanken über Posten und Positionen. FDP-Chef Westerwelle argwöhnt nun gar: Die Union will lieber mit der SPD weiterregieren.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,644480,00.html#ref=rss Union und FDP gewinnen, die SPD bleibt unter der 30-Prozent-Marke: Nach einer Emnid-Umfrage für "Bild am Sonntag" sind 54 Prozent der Befragten überzeugt, dass sie künftig von einer schwarz-gelben Koalition regiert werden. SPD-Spitzenkandidat Steinmeier trauen nur zwölf Prozent den Wahlsieg zu. Sun, 23 Aug 2009 11:35:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,644480,00.html Union und FDP gewinnen, die SPD bleibt unter der 30-Prozent-Marke: Nach einer Emnid-Umfrage für "Bild am Sonntag" sind 54 Prozent der Befragten überzeugt, dass sie künftig von einer schwarz-gelben Koalition regiert werden. SPD-Spitzenkandidat Steinmeier trauen nur zwölf Prozent den Wahlsieg zu.]]> http://www.spiegel.de/politik/debatte/0,1518,644450,00.html#ref=rss Die Große Koalition ist laut eigener Bilanz auf wichtigen Politikfeldern gescheitert. Das geht nach Informationen des SPIEGEL aus einem Papier des Kanzleramts hervor, das Beschlüsse der schwarz-roten Regierung auflistet. Der Ton im Wahlkampf wird nun rauer - auch zwischen Union und FDP. Sat, 22 Aug 2009 19:32:30 +0200 http://www.spiegel.de/politik/debatte/0,1518,644450,00.html Die Große Koalition ist laut eigener Bilanz auf wichtigen Politikfeldern gescheitert. Das geht nach Informationen des SPIEGEL aus einem Papier des Kanzleramts hervor, das Beschlüsse der schwarz-roten Regierung auflistet. Der Ton im Wahlkampf wird nun rauer - auch zwischen Union und FDP.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,644436,00.html#ref=rss Einladung zum Tabubruch: Die Linkspartei umwirbt nach SPIEGEL-Informationen bei den Landtagswahlen im Saarland und in Thüringen die SPD mit einem Koalitionsangebot. Rot-rot ist den Linken gleich doppelt wichtig - als Machtoption in den Ländern und als Referenzprojekt für eine Zusammenarbeit im Bund. Sat, 22 Aug 2009 17:15:11 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,644436,00.html Einladung zum Tabubruch: Die Linkspartei umwirbt nach SPIEGEL-Informationen bei den Landtagswahlen im Saarland und in Thüringen die SPD mit einem Koalitionsangebot. Rot-rot ist den Linken gleich doppelt wichtig - als Machtoption in den Ländern und als Referenzprojekt für eine Zusammenarbeit im Bund.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,643915,00.html#ref=rss Bodo Ramelows Wahlkampf nimmt kuriose Züge an: Eine linke Mehrheit in Thüringen scheint möglich - doch SPD und Grüne wollen den Spitzenkandidaten der Linkspartei nicht zum Ministerpräsidenten wählen. Um Regierungschef Althaus abzulösen, braucht er aber ein Comeback der Sozialdemokraten. Sat, 22 Aug 2009 13:27:35 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,643915,00.html Bodo Ramelows Wahlkampf nimmt kuriose Züge an: Eine linke Mehrheit in Thüringen scheint möglich - doch SPD und Grüne wollen den Spitzenkandidaten der Linkspartei nicht zum Ministerpräsidenten wählen. Um Regierungschef Althaus abzulösen, braucht er aber ein Comeback der Sozialdemokraten.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,643835,00.html#ref=rss Die SPD lässt bei den umstrittenen Aufträgen von Wirtschaftsminister Guttenberg an Top-Anwälte nicht locker: Der Minister soll im Bundestag erklären, ob er persönliche Verbindungen zur beauftragten Kanzlei unterhält - Guttenberg weist den Verdacht als "absurd" zurück. Wed, 19 Aug 2009 19:19:43 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,643835,00.html Die SPD lässt bei den umstrittenen Aufträgen von Wirtschaftsminister Guttenberg an Top-Anwälte nicht locker: Der Minister soll im Bundestag erklären, ob er persönliche Verbindungen zur beauftragten Kanzlei unterhält - Guttenberg weist den Verdacht als "absurd" zurück.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,643627,00.html#ref=rss Keine Aufholjagd, aber ein Hoffnungsschimmer für Frank-Walter Steinmeier: Knapp sechs Wochen vor den Wahlen gewinnt die SPD in der Wählergunst einen Prozentpunkt - die Union verliert leicht. Zusammen mit der FDP kommen CDU und CSU demnach jetzt auf genau 50 Prozent. Wed, 19 Aug 2009 09:27:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,643627,00.html Keine Aufholjagd, aber ein Hoffnungsschimmer für Frank-Walter Steinmeier: Knapp sechs Wochen vor den Wahlen gewinnt die SPD in der Wählergunst einen Prozentpunkt - die Union verliert leicht. Zusammen mit der FDP kommen CDU und CSU demnach jetzt auf genau 50 Prozent.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,643475,00.html#ref=rss Ulla Schmidt startet die Gegenoffensive: Die Ministerin verteidigt den Gebrauch ihres Dienstwagens - und wirft ihren Gegnern vor, sie aus purem Eigennutz demontieren zu wollen. "CDU/CSU und FDP haben Angst, dass es eine Diskussion gibt, dass sie die Privatisierung des Gesundheitswesens wollen." Tue, 18 Aug 2009 12:36:39 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,643475,00.html Ulla Schmidt startet die Gegenoffensive: Die Ministerin verteidigt den Gebrauch ihres Dienstwagens - und wirft ihren Gegnern vor, sie aus purem Eigennutz demontieren zu wollen. "CDU/CSU und FDP haben Angst, dass es eine Diskussion gibt, dass sie die Privatisierung des Gesundheitswesens wollen."]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,643452,00.html#ref=rss Rückhalt für Ulla Schmidt: Zwar habe die Ministerin "nicht wirtschaftlich" gehandelt - der Steuerzahlerbund ist trotzdem gegen einen Rücktritt der Ministerin wegen ihres Dienstwagengebrauchs. Wer die Sache politisch nutzen wolle, verliere genauso an Ansehen wie Schmidt. Tue, 18 Aug 2009 11:55:28 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,643452,00.html Rückhalt für Ulla Schmidt: Zwar habe die Ministerin "nicht wirtschaftlich" gehandelt - der Steuerzahlerbund ist trotzdem gegen einen Rücktritt der Ministerin wegen ihres Dienstwagengebrauchs. Wer die Sache politisch nutzen wolle, verliere genauso an Ansehen wie Schmidt.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,643378,00.html#ref=rss "Tarn- und Täuschmanöver", "nicht mehr tragbar": Ulla Schmidt gerät wegen früherer Dienstwagenreisen nach Spanien unter Beschuss. Politiker von CDU und FDP fordern den SPD-Kanzlerkandidaten Steinmeier auf, die Gesundheitsministerin aus seinem Wahlkampfteam zu nehmen. Tue, 18 Aug 2009 06:35:27 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,643378,00.html "Tarn- und Täuschmanöver", "nicht mehr tragbar": Ulla Schmidt gerät wegen früherer Dienstwagenreisen nach Spanien unter Beschuss. Politiker von CDU und FDP fordern den SPD-Kanzlerkandidaten Steinmeier auf, die Gesundheitsministerin aus seinem Wahlkampfteam zu nehmen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,643362,00.html#ref=rss "Nicht glaubwürdig", "mutlos und auch unverschämt": SPD-Chef Müntefering hat seine Attacken auf Kanzlerin Merkel fortgesetzt - und bekräftigte seinen Vorwurf, der Regierungschefin sei die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit egal. Mon, 17 Aug 2009 19:34:49 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,643362,00.html "Nicht glaubwürdig", "mutlos und auch unverschämt": SPD-Chef Müntefering hat seine Attacken auf Kanzlerin Merkel fortgesetzt - und bekräftigte seinen Vorwurf, der Regierungschefin sei die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit egal.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,643355,00.html#ref=rss Gerät Ulla Schmidt wegen ihres Dienstwagen-Debakels erneut unter Druck? Die Gesundheitsministerin nutzte ihre Limousine nicht nur diesen Sommer im Urlaub - sondern bereits seit 2004. Grund für die die Nutzung waren dem Ministerium zufolge unter anderem Sicherheitsanforderungen. Mon, 17 Aug 2009 19:12:09 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,643355,00.html Gerät Ulla Schmidt wegen ihres Dienstwagen-Debakels erneut unter Druck? Die Gesundheitsministerin nutzte ihre Limousine nicht nur diesen Sommer im Urlaub - sondern bereits seit 2004. Grund für die die Nutzung waren dem Ministerium zufolge unter anderem Sicherheitsanforderungen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,643254,00.html#ref=rss Störfeuer aus den eigenen Reihen: Ein angebliches Industriekonzept von Wirtschaftsminister Guttenberg sorgt für Unruhe im Unionslager. Sofort schießt sich die SPD auf den Star des Kabinetts ein. Angela Merkel und die CDU wollen von dem Papier nichts wissen - genau wie der Minister selbst. Mon, 17 Aug 2009 18:20:19 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,643254,00.html Störfeuer aus den eigenen Reihen: Ein angebliches Industriekonzept von Wirtschaftsminister Guttenberg sorgt für Unruhe im Unionslager. Sofort schießt sich die SPD auf den Star des Kabinetts ein. Angela Merkel und die CDU wollen von dem Papier nichts wissen - genau wie der Minister selbst.]]>